27. April 2016 um 17:00, Sitzungssaal Bürgerhaus (alt)
TOP 12Öffentlich

Vergabe bezirklicher Mittel 2016

BA 3/0054/WP17 · Entscheidungsvorlage

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Bezirksbürgermeister Corsten stellte den Antrag der CDU BV-Fraktion vom 02.04.2016 vor, auch die Jugendeinrichtungen Regenbogen (Haaren) und Arche (Verlautenheide) im Stadtbezirk mit festen Beträgen aus den bezirklichen Mitteln analog der Grundschulen und Kitas im Stadtbezirk zu unterstützen.

Für den Regenbogen werden 900,00 EUR und für die Arche 700,00 EUR vorgeschlagen.

Seitens der Bezirksvertreter gab es keine Einwände.

Daneben sollen die Kitas und Grundschulen im Stadtbezirk jeweils 500,00 EUR erhalten.

Die Flüchtlinge aus der Turnhalle Tonbrennerstraße wurden inzwischen alle in andere Einrichtungen oder Wohnungen verlegt. Durch den AK Neue Nachbarn der Pfarren werden aber immer mehr Flüchtlinge betreut, die eigene Wohnungen in Haaren und Verlautenheide erhalten haben.

Im letzten Jahr wurden dem AK Neue Nachbarn zur Flüchtlingsarbeit im Stadtbezirk bezirkliche Mittel zur Verfügung gestellt. Um die gute Arbeit der zahlreichen Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlern mit den Flüchtlingen im Stadtbezirk weiterhin zu ermöglichen schlägt Bezirksbürgermeister Corsten vor, der Pfarre einen weiteren Betrag in Höhe von 1.000,00 EUR zur Verfügung zu stellen.

Beschlussvorschlag (geändert und einstimmig beschlossen):

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren beschließt eineTeilverwendung der Mittel 2016
„Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche“ (PSP Element 1-011903-300-8, Kostenart
53180000) wie folgt:


Grundzuschuss an die im Stadtbezirk gelegenen Grundschulen und Kindertagesstätten
in Höhe von jeweils 500,00 EUR, gesamt 3.500,00 EUR

Grundschulen: GGS Am Haarbach, KGS Verlautenheide
städt. Kitas: Auf Überhaaren, Eibenweg, Gut-Knapp-Straße
Kitas freier Träger: Sankt Germanus, AWO-Kita Sternschnuppe

Grundzuschuss an die im Stadtbezirk gelegenen Jugendeinrichtungen
KOT Regenbogen 900,00 EUR
KOT Arche 700,00 EUR

Ebenfalls erhält die Pfarre Christus unser Bruder zur Unterstützung der Flüchtlingsprojekte im
Stadtbezirk Aachen-Haaren 1.000,00 EUR

Über eine weitere Verwendung der Restmittel in Höhe von 13.900,00 EUR wird in einer
späteren Sitzung beraten und beschlossen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren beschließt (vorbehaltlich der Zustimmung der Kämmerin) eine

Teilverwendung der Mittel 2016
„Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche“ (PSP Element 1-011903-300-8, Kostenart
53180000) wie folgt:


Grundzuschuss an die im Stadtbezirk gelegenen Grundschulen und Kindertagesstätten
in Höhe von jeweils 500,00 EUR, gesamt 3.500,00 EUR

Grundschulen: GGS Am Haarbach, KGS Verlautenheide
städt. Kitas: Auf Überhaaren, Eibenweg, Gut-Knapp-Straße
Kitas freier Träger: Sankt Germanus, AWO-Kita Sternschnuppe

Grundzuschuss an die im Stadtbezirk gelegenen Jugendeinrichtungen
KOT Regenbogen 900,00 EUR
KOT Arche 700,00 EUR

Über eine weitere Verwendung der Restmittel in Höhe von 14.900,00 EUR wird in einer
späteren Sitzung beraten und beschlossen..

Erläuterungen

Erläuterungen:

Für das Jahr 2016stehen bei PSP Element 1-011903-300-8, Kostenart 53180000
„Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche“ Mittel in Höhe von 20.000,00 EUR zur
Verfügung.


1.In der Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren vom 06.10.2010 wurde angeregt, den im
Stadtbezirk gelegenen Schulen und Kindertagesstätten aus diesen Mitteln jährlich einen
Grundbetrag in Höhe von 500,00 EUR zukommen zu lassen.

Für das Jahr 2016könnten somit als Grundzuschuss 3.500,00 EUR gewährt werden:
Grundschulen: GGS Am Haarbach, KGS Verlautenheide
städt. Kitas: Auf Überhaaren, Eibenweg, Gut-Knapp-Straße
Kitas freier Träger: Pro Futura Kindergarten Sankt Germanus, AWO-Kita Sternschnuppe

2. Seitens der CDU Bezirksvertretungsfraktion wurde beantragt, auch die beiden Jugend-

einrichtungen (KOT Regenbogen (Haaren) und Arche (Verlautenheide) mit einem Grundbetrag

auszustatten. Hier wurde mit Antrag zur Tagesordnung der CDU Bezirksvertretungsfraktion vom

02.04.2016 angeregt, die KOT Regenbogen mit einem Grundbetrag in Höhe von 900,00 EUR und die
KOT Arche mit einem Grundbetrag in Höhe von 700,00 EUR aus den bezirklichen Mitteln zu

unterstützen.

Es erfolgt somit aus dem PSP Element „Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche
(PSP Element 1-011903-300-8, Kostenart 53180000)“ eine Teilverwendung der Mittel

in Höhe von 5.100,00 EUR.

Über eine weitere Verwendung der Restmittel in Höhe von 14.900,00 EUR wird in einer späteren

Sitzung beraten und beschlossen.

(Philipp)
Oberbürgermeister

Auswirkungen

finanzielle AuswirkungenPSP Element 1-011903-300-8, Kostenart 53180000

investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz

20xx ff.

fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt-

bedarf (alt)

Gesamt-

bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung / -Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2016

fortgeschriebener Ansatz 2016

Ansatz

2017 ff.

fortgeschriebener Ansatz 2017 ff.

Folgekosten
(alt)

Folgekosten
(neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/Sachaufwand

20.000,00

14.900,00

60.000,00

60.000,00

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung / -Verschlechterung

0,00

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Dokumente (1)

Die Dokumente werden direkt vom Ratsinformationssystem der Stadt Aachen abgerufen und nicht von uns gespeichert oder gehostet.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2016-04-11 BA 3_0054_WP17 Vergabe bezirklicher SAO.pdf

16.11.2024

164.1 KB

Betroffene Straßen

Karte wird geladen…

Metadaten

TOP
Ö 12
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Haaren
Datum
Mi., 27.04.2016
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
B 3 - Bezirksamt Aachen-Haaren
Geändert
22.2.2026
Inhalt abgerufen
22. Februar 2026 um 22:37