Sachstandsbericht des Gebäudemanagements zum Schulreparaturprogramm 2016

Der Technische Geschäftsführer Herr Schavan führt aus, dass das diesjährige schulische Reparaturprogramm im Jahr 2016 mit 2,3 Mio Euro einen hohen Hochbauanteil - wie auch in Anlage 1 ausgewiesen - beinhalte.

Hierbei ist insbesondere die Sanierung der WC-Anlagen zu benennen. Diese Maßnahmen seien durch die unmittelbare Wahrnehmung seitens der Schüler-, Eltern- und Lehrerschaft sehr öffentlichkeitswirksam.

Er merkt dazu an, dass sowohl das Schulische Reparaturprogramm als auch gleichermaßen das Nichtschulische Reparaturprogramm abhängig sind von externen Planern, da keine eigenen Kapazitäten vorhanden seien.

Herr Küppers fragt nach dem Grund, warum im Nichtschulischen Reparaturprogramm Summen zu den einzelnen geplanten Projekten genannt werden, jedoch nicht im Schulischen Reparaturprogramm.

Frau Ferber erläutert, dass dies in Absprache mit der Schulverwaltung geschehe, da allein die Priorisierung der Maßnahmen an den einzelnen Schulen ausschlaggebend für die Mittelverteilung sei.

Die im Schulischen Reparaturprogramm aufgeführten Maßnahmen der Sanierung von schulischen WC-Anlagen im Wege eines Rahmenvertrages mit einem Generalunternehmerwerden wie bereits im Jahr 2015 erneut diskutiert.

Herr Schavan erläutert, dass eine Abwicklung dieser Maßnahmen durch Abschluss eines Rahmenvertrages mit einem Generalunternehmer derzeit aufgrund des bestehenden Vergaberechtes problematisch sei.

Er erachtet eine erneute Diskussion als sinnvoll, wenn neue Vergaberichtlinien vorliegen.

Ratsherr Starmanns fragt nach, wie hoch der Prozentsatz der erledigten Maßnahmen des im Jahr 2002 aufgelegten Reparaturprogrammes sei und wann dies voraussichtlich abgearbeitet sei.

Herr Schavan beziffert den derzeitigen Bearbeitungsstand des Schulischen Reparaturprogrammes mit ca. 55 Prozent.

Er merkt an, dass die Abarbeitung der weiteren Maßnahmen stets abhängig sei von der Mittelbereitstellung und gibt im Weiteren zu bedenken, dass das nunmehr vor über 10 Jahren aufgelegte Programm eine neue Bewertung erfordere, die das dann aktuelle Reparaturvolumen verändern könne.

Insofern sei seines Erachtens eine Fortschreibung des Programmes erforderlich.