19. Mai 2016 um 17:00, Verwaltungsgebäude Marschiertor

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Mobilitätsausschusses

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TOP 4Öffentlich

Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Aachen1. Fortschreibung 2015; Sachstandsbericht zur UmsetzungZwischenbericht aufgrund des Tagesordnungsantrags vom 06.04.2016 der Fraktion GRÜNE

FB 36/0105/WP17 · Kenntnisnahme

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Ein Vortrag wird nicht gewünscht.

Herr Fischerfindet es erfreulich, dass für die ASEAG-Busflotte der Einstieg in die Elektro-Mobilität eingeleitet worden ist. Allerdings sei die beabsichtigte Anschaffung von 14 Euro-6-Bussen im laufenden Jahr zu wenig. Er fragt, warum nicht mehr solcher Fahrzeuge angeschafft werden. Weiter stellt er die Frage, warum die ASEAG doppelt so viele gelbe Umweltplaketten hat wie die Subunternehmer.

Herr Meiners antwortet, es gebe einen klaren Fahrplan, aber es könne nicht alles sofort umgesetzt werden, was wünschenswert sei. Es müsse finanzierbar sein; da gebe es gewisse Zwänge. Ein klassisches Nachrüstprogramm stehe nicht im Vordergrund, weil man sich auf den Einsatz der Mittel für Neubeschaffungen konzentriere. Man richte den Fokus auch auf die Pendler. Auch hier werde eine Entwicklung zur Verbesserung der Luft stattfinden. Aachen sei bei weitem nicht die einzige Stadt mit Umweltzone.

Herr Paetz erinnert daran, dass im Rahmen der Diskussionen um die Umweltzone besprochen worden sei, 20 Euro-6-Busse anzuschaffen, also 6 mehr als nun vorgesehen.Da aber die Umweltzone dann doch eingeführt werden musste, seien es jetzt nur noch 14 Euro-6-Dieselbusse plus 5 Elektrobusse in diesem sowie 9 Euro-6-Busse im nächsten Jahr.

Die ASEAG habe Fahrzeuge, die 11 Jahre alt und gerade aus der Förderung herausgefallen seien, aber noch nicht als alte Fahrzeuge gelten. Die Entwicklung sei schnell vorangeschritten; damals habe es nichts anderes gegeben. Ende 2017 sollen keine Fahrzeuge mehr auf den Straßen sein, die nicht die Schadstoffgruppe 4„grün“ erfüllen. Bis dahin gebe es noch Ausnahmegenehmigungen, aber nur für Spitzenzeiten.

Weiter beantwortet Herr Paetz Fragen des Herrn Klinkhammer: Es gebe ausgeprägte Schulspitzen. Aus wirtschaftlichen Gründen würden hier keine 330.000 € teuren Busse eingesetzt, sondern ältere Fahrzeuge. Die Subunternehmer würden in großer Zahl nachrüsten oder Fahrzeuge neu anschaffen.

Frau Breuer sieht den Bericht positiv.Die Verwaltung habe viel geschafft, da müsse man auch mal Lob aussprechen. Es gebe bereits viele Verbesserungen, einige seien in kurzer Zeit umgesetzt worden. Vieles sei im Prozess, aber es brauche auch Zeit und müsse bezahlt werden können. Alle, auch die Politik würden dazu beitragen, die Luft in Aachen zu verbessern.

Herr A. Müller stellt fest, die Umsetzung der Euro-Zone habe viel Geld gekostet. Zwar gehe sein Lob an die Verwaltung für die Umsetzung, aber die Einführung der Zone sei eine „Klatsche“ und trage nicht zu einem besseren Image der Stadt bei. Er freue sich deshalb über die Ausführungen des Herrn Fischer. Fazit sei, dass man mehr Gas geben müsse, nicht nur bezüglich der Busse, worüber schon gesprochen worden sei, sondern auch beim Thema Fahrrad.

Herr Blum führt aus, er neige grundsätzlich dazu, Dinge auch positiv zu sehen. So sehe er es auch hierbei. Es gebe schon Verbesserungen, aber es könne nicht alles auf einmal umgesetzt werden, sondern es müsse sich entwickeln und auch finanzierbar sein. Die Kritiker wüssten sehr genau wie die Abläufe sind und auch, dass die Umweltzone dazwischen gekommen ist, deswegen habe er dafür kein Verständnis.

Nach weiteren Wortmeldungen des Herrn Meiners und Herrn Klinkhammerfasstder Ausschuss folgenden

Beschluss

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird in den Juni-Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Klima sowie des Mobilitätsausschusses einen umfassenden Sachstandsbericht zum Maßnahmenkatalog des Aachener Luftreinhalteplans vorlegen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird in den Juni-Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Klima sowie des Mobilitätsausschusses einen umfassenden Sachstandsbericht zum Maßnahmenkatalog des Aachener Luftreinhalteplans vorlegen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

1. Einleitung

Die erste Fortschreibung des Luftreinhalteplan Aachen (kurz: LRP) aus dem Jahre 2009 erfolgte im Jahr 2015. Der neue LRP 2015 ist zum 01.09.2015 in Kraft getreten. Im neuen LRP 2015 wurde der alte Maßnahmenkatalog aus 2009 aufgegriffen, überarbeitet, mit neuen Schwerpunkten und Zielsetzungen fortgeschrieben und mit weiteren, neuen Maßnahmen ergänzt. Gleichzeitig wurde eine neue Maßnahmenstruktur eingeführt. Ein Auszug aus dem LRP 2015 mit Übersichtsliste der Einzelmaßnahmen und den jeweiligen Maßnahmenblättern ist in Anlage 1 beigefügt

Ziel des Aachener LRP war (und ist), das Mobilitätsverhalten und den Modal Split dauerhaft zu verändern, hin zu einer nachhaltigen, stadtverträglichen und umweltfreundlichen Mobilität. Durch eine Vielzahl ineinandergreifender Projekte soll der motorisierte Individualverkehr reduziert und der Umweltverbund (ÖPNV, Bahn, Radverkehr, CarSharing, zu Fuß gehen etc.) gestärkt werden. Viele Maßnahmen haben integrativen Charakter und unterstützen neben der Verbesserung der Luftqualität auch den Lärm- und Klimaschutz.

Durch die Bezirksregierung Köln als federführende Behörde für die Aufstellung des Luftreinhalteplans wurde als ergänzende Maßnahme die Einrichtung einer grünen Umweltzone ab 01. Februar 2016 in die Fortschreibung des LRP aufgenommen. Die Maßnahme MF4 „Innovationsstrategie ASEAG-Busflotte (und Subunternehmen)“ wurde aufgrund dessen und der im Zusammenhang mit der Umweltzone diskutierten Alternativen inhaltlich angepasst.

2. Entwicklung der Luftqualität in Aachen (NO2 – Stickstoffdioxid und PM10 - Feinstaub)

Die aktuellen Auswertungen der Immissionsmessungen 2015 zeigen für Aachen an den Messpunkten Wilhelmstraße, Adalbertsteinweg (innerstädtische Verkehrsstationen) und Burtscheid (städtische Hintergrundstation) eine Fortsetzung des bisherigen Trends. Die Schadstoffbelastungen für Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid (NO2) sind seit Inkrafttreten des LRP 2009 langsam, aber kontinuierlich gesunken. Trotz Schwankungen oder Stagnation in einzelnen Jahren ist insgesamt ein erkennbarer positiver Trend zu verzeichnen.

2.1 FEINSTAUB (PM10)

Die mittlere Feinstaubbelastung (PM10) an den Messstationen Wilhelmstraße und Burtscheid ist in der Summe kontinuierlich gesunken und bewegt sich mittlerweile im „grünen“ Bereich. Für Burtscheid wurde mit 15 µg/m³ ein neuer Tiefststand der Jahresmittelbelastung im regionalen Hintergrund erreicht. Dieser positive Trend deutet darauf hin, dass die durchgeführten Luftreinhaltemaßnahmen der Stadt im gesamten Stadtgebiet greifen. Auch die zulässigen Kurzzeitbelastungen, repräsentiert durch die Anzahl an Überschreitungstagen des EU-Tagesmittelgrenzwertes von 50 µg/m³ (Grenzwert: max. 35 Überschreitungstage/Jahr), wurden in 2015 mit nur noch 12 Tagen an der Wilhelmstraße sicher eingehalten (Burtscheid: 4 Überschreitungen), auch wenn der günstige Witterungsverlauf im vergangenen Jahr mit nur wenigen Inversionswetterlagen mit dazu beigetragen hat.

Mit den für 2015 ermittelten Feinstaubbelastungen ist laut Auskunft des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW belegt, dass die in 2013 aufgetretene hohe Zahl an Überschreitungstagen an der Wilhelmstraße zweifelsfrei auf eine benachbarte Großbaustelle zurückzuführen waren und mehr als 35 Überschreitungstage zukünftig nur noch unter Ausnahmebedingungen (meteorologische Besonderheiten, Großbaustellen im Umfeld der Messstationen o.ä.) auftreten dürften.

Aufgrund der für 2015 ermittelten Feinstaubbelastungen dürften mehr als 35 Überschreitungstage zukünftig nur noch unter Ausnahmebedingungen (meteorologische Besonderheiten, Großbaustellen im Umfeld der Messstationen o.ä.) auftreten

Tabelle PM10:

Entwicklung der PM10-Belastungssituation an den Messstationen Wilhelmstr. u. Burtscheid

Jahr	Aachen-Wilhelmstraße (Verkehrsstation)		Aachen-Burtscheid (reg. Hintergrund)
	Jahresmittel µg/m³	Überschreitungs-tage	Jahresmittelµg/m³	Überschreitungs- tage
2007	32	48	20	7
2008	29	28	17	2
2009	33	44	19	6
2010	32	32	20	13
2011	28	34	19	10
2012	27	32	17	8
2013	32	46	18	9
2014	27	21	16	5
2015	25	12	15	4
EU-Grenzwert	40	35	40	35

(Hinweis: eine graphische Aufbereitung der PM10-Entwicklung ist in Anlage 2 und Anlage 3 beigefügt)

2.2 STICKSTOFFDIOXID (NO2)

Bezüglich des Schadstoffs NO2 bleibt es – trotz allgemeiner Verbesserungen – an den Verkehrsmessstationen kritisch. An der Wilhelmstraße lag der Wert in 2015 wie auch in 2013 und in 2014 bei 50 µg/m³ im Jahresmittel. Zwar ist die NO2-Belastung hier seit 2009 mit Inkrafttreten des 1. LRP um 6 µg/m³ zurückgegangen; die Stagnation der letzten 3 Jahre erklärt sich jedoch nicht. Die Verwaltung kann derzeit nicht ausschließen, dass auch die zwischen 2013 und Oktober 2015 blockierte Umfahrt der Kirche St. Adalbert hierauf einen gewissen Einfluss hatte. Dagegen sank am Adalbertsteinweg der Jahresmittelwert im Vergleich zum Vorjahr um 3 µg/m³ auf jetzt 45 µg/m³. Damit sind die NO2 Belastungen seit 2009 hier um ca. 6 µg/m³ gesunken.

Weiterhin erfreulich ist, dass an der Messstation Burtscheid nicht nur für Feinstaub sondern auch für NO2 ein neuer Tiefststand ermittelt wurde.

Tabelle NO2:

Entwicklung der NO2-Jahresmittelwerte an den Messstationen Wilhelmstraße, Adalbertsteinweg und Burtscheid

Jahr	AC-Wilhelmstraße (Verkehrsstation)	AC-Adalbertsteinweg (Verkehrsstation)	AC-Burtscheid (reg. Hintergrund)
2009	56	51	18
2010	56	52	18
2011	51	49	16
2012	52	48	15
2013	50	50	18
2014	50	48	16
2015	50	45	14
EU-Grenzwert	40	40	40

(Hinweis: eine graphische Aufbereitung der NO2-Entwicklung ist in Anlage 4 beigefügt)

2.3 FAZIT /BEWERTUNG:

Zusammenfassend ergeben sich drei wesentliche Erkenntnisse

1.Die Entwicklung der Feinstaubbelastung darf als günstig bezeichnet werden; wichtige Maßnahmen des LRP zeigen hier ihren Erfolg. Aachen hat heute kein akutes Feinstaubproblem mehr. Der Anspruch auch in Zukunft ganz im Sinne der Gesundheitsprävention weitere Verbesserungen bei der Feinstaubbelastung zu erzielen und auch in meteorologisch ungünstigen Jahren die Überschreitungstage möglichst niedrig zu halten, bleibt davon unberührt und ist nach wie vor Ziel der Stadt.

2.Die NO2-Belastung an den „Hot-Spots“ des Verkehrs ist trotz allgemein sinkender Trends mit Werten um die 50 µg/m³ nach wie vor deutlich zu hoch und erfordert die Fortsetzung einer stringenten und ambitionierten Luftreinhaltepolitik. Über die in den nächsten Jahren von moderner Fahrzeugtechnik zu erwartenden Impulse hinaus sollten weitere Maßnahmen angestrebt werden, um den Grenzwert von 40 µg/m³ in den kommenden 5 Jahren einzuhalten.

3. Die Hintergrundbelastung für NO2 und PM10 entwickelt sich weiterhin positiv; davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger im gesamten Stadtgebiet.

Zwischenbericht zum Umsetzungsstand

3.1UWZ / Busflottenoptimierung (MF4)

Die Umweltzone wurde fristgerecht zum 01. Februar 2016 bei der Stadt Aachen eingeführt. Von diesem Tag an dürfen nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette oder Ausnahmegenehmigung in der Umweltzone fahren. Die Grenze der Umweltzone orientiert sich weitgehend am Aachener Außenring und erfasst alle Straßen innerhalb des definierten Gebietes

Hier zusammenfassende Infos und grobe Zahlen zum Umsetzungsstand:

ca. 500 Schilder, ca. 150 Standorten im Stadtgebiet (Stadt Aachen und StrassenNRW)
Kosten der Beschilderung (ohne Personalaufwand/Orga) knapp 53.000 €, davon entfallen ca. 38.000 € auf die Stadt
Einführung und Umsetzung der Umweltzone vom städtischen Presseamt stetig begleitet
Straßenverkehrsbehörde der Stadt hat bis dato ca. 450 Ausnahmegenehmigungen erteilt
Überwachung nach Karneval, Anfang Februar 2016 durch das städt. Ordnungsamt Aachen im Rahmen der üblichen Verkehrsüberwachung aufgenommen
bisher ca. 7.700 Verfahren eingeleitet; meist Formalverstöße

Details sind dem in Anlage 5 beigefügten Zwischenbericht über den Umsetzungsstand des LRP zum 31.03.2016 für die Bezirksregierung Köln (Bearbeitungsstand 24.03.2016) zu entnehmen.

Gemäß Maßnahme MF4 - Innovationsstrategie ASEAG-Busflotte (und Subunternehmen) - soll in den nächsten 3 Jahren die Busflotte zügig modernisiert werden. Details zur ASEAG-Flotte sind dem als Anlage 5 beigefügten Zwischenbericht über den Umsetzungsstand des LRP zum 31.03.2016 für die Bezirksregierung Köln (Bearbeitungsstand 24.03.2016) zu entnehmen.

Mittelfristig ist beabsichtigt, den ÖPNV in Aachen auf elektrische Antriebe umzustellen. Ziel ist, die Schadstoff- und Treibhausgas-Emissionen zu reduzieren sowie den Lärmpegel in der Stadt zu senken. Auf Basis einer Machbarkeitsstudie und Ergebnissen von Testfahrten unter realen Betriebsbedingungen ist geplant, bis Ende 2018 insgesamt 15 Batteriegelenkbusse einschließlich der notwendigen Infrastruktur anzuschaffen und einzusetzen. Für die Kosten wurden Zuschüsse (80%) aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz beantragt. Die erforderlichen Finanzmittel für den Eigenanteil wurden in die aktuelle Haushaltsplanung eingestellt. Daneben beabsichtigt die ASEAG weitere 14 Euro6-Dieselfahrzeuge im laufenden Jahr und in 2017 nochmals 9 Euro6-Diesel-Busse anzuschaffen. Ende 2017 entspricht damit der gesamte Fuhrpark der ASEAG mindestens der Schadstoffgruppe 4 „grün“.

Nach Informationen der ASEAG wurden bei den Subunternehmen in 2015 und auch bereits 2016 eine große Anzahl an Fahrzeugen neu angeschafft oder mit einem Partikelfilter nachgerüstet. Auch hier werden zum 01.01.2018 nur noch Fahrzeuge der Schadstoffgruppe 4 „grün“ die Aachener Umweltzone befahren. Das ursprünglich geplante Förderprogramm zur Filternachrüstung bei Subunternehmen ist mit Einführung der Umweltzone, den aktuellen Beschaffungs-Aktivitäten der Subs und auch nach Gesprächen mit ASEAG in dieser Form nicht mehr erforderlich, da die Subunternehmen durch Einführung der Umweltzone ohnehin handeln müssen. Aufgrund neuer Förderkulissen im Bereich Klimaschutz und Radverkehr sollen diese Gelder (80.000 € aus zweckgebundenen Einnahmen Dritter für Maßnahmen des Luftreinhalteplans) umgeschichtet werden.

Der aktuelle Bestand und die derzeit geplante bzw. mögliche Entwicklung der Fuhrparke von ASEAG und Subunternehmen können den in Anlage 6 und Anlage 7 beigefügten Grafiken entnommen werden.

3.2Restlicher MaSSnahmenkatalog

Mit zahlreichen Projekten und Maßnahmen des Luftreinhalteplans wurde bereits begonnen bzw. entsprechende Aktivitäten eingeleitet. Aufgrund der Vielzahl an Arbeiten im Zusammenhang mit der zeitgerechten Umsetzung der Umweltzone und der Beschleunigung der Busflottenoptimierung konnte die Verwaltung aber noch nicht in allen Bereichen umfassend aktiv werden.

In der Juni-Sitzung des Ausschusses soll ausführlicher zu jeder einzelnen Maßnahme des Katalogs berichtet bzw. eine erweiterte Vorlage erstellt werden. Soweit Rückfragen zu einzelnen Maßnahmen bestehen, kann dazu aber bereits in der Mai-Sitzung mündlich berichtet werden.

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen
Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.	Folgekos-ten (alt)	Folgekos-ten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Hinweis:

Die Kosten der im Maßnahmenkatalog des Luftreinhalteplan Aachen (kurz: LRP) beschriebenen Einzelmaßnahmen sind - soweit bekannt - in den dortigen Maßnahmenblättern bereits dargelegt.

Die erforderlichen Finanzmittel sind - soweit nicht bereits erfolgt - durch die jeweiligen Fachbereiche zu ermitteln und in die kommenden Haushalts- bzw. Finanzplanungen einzustellen. Im Rahmen der Haushaltsanmeldungen für 2015 und 2016 ist dies für die im Zeitraum anstehenden Projekte bereits erfolgt.