Beratung von Zielen und Kennzahlen des städtischen Haushalts

Ratsherr Prof. Dr. Kronenberg begrüßt, dass die Beratung der Ziele und Kennzahlen erfolge. Für ihn trage dies zur Übersichtlichkeit des Haushaltes bei. Ihm sei aufgefallen, dass Produkte zum Teil mehr als zwei Ziele haben.Es würden aber nur zwei Grafiken aufgeführt.

Herr Kind erläutert, dass anhand der grafischen Darstellung die Entwicklung ausgewählter Kennzahlen ablesbar sei.

Ratsherr Prof. Dr. Kronenberg führt weiterhin aus, dass für ihn der Idealfall sei, eine Kennzahl je Ziel eines Produktes zu bestimmen. Teilweise wiesen die verankerten Ziele und Kennzahlen für ihn Optimierungsbedarf auf.

Als Beispiel führt er die Kennzahl „Anzahl der Veranstaltungen“ des Produkts „15.03.02 Kongress – Eurogress“ an. Er stellt sich die Frage, ob hier die Kennzahl „Auslastungsquote“ nicht eine geeignetere Kennzahl sei.

Ratsfrau Plum freut sich ebenfalls über die Beratungen. Sie erhofft sich nach der Sommerpause detaillierte Beratungen in den einzelnen Fachausschüssen. Handlungsbedarf sehe sie im Bereich der Eigenbetriebe. Sicherlich sei die Anzahl der Berichte von Bedeutung, jedoch nicht aussagekräftig genug für einen Eigenbetrieb. Im Bereich der Ziele und Kennzahlen seien auch bei den Eigenbetrieben Anpassungen in den Wirtschaftsplänen vorzunehmen. Die Frage, welche Aufgaben wahrgenommen werden sollten, sei nicht nur an die Kernverwaltung zu richten.

Die Verwaltung habe hier die Aufgabe zu Entwicklung und Fortschreibung der Produktblätter erfüllt. Gefragt sei jetzt die Politik durch Analysen und Entwicklung von eigenen Zielen und Kennzahlen.

Unklar sei für sie die Kennzahl „Anzahl unklarer Zahlungseingänge“ im Produkt 01.09.06 „Zahlungsabwicklung“.

Herr Hermanns erklärt, dass es sich bei den unklaren Zahlungseingängen um Zahlungen auf dem Bankkonto handle, die aufgrund von fehlenden Verwendungszweckangaben, fehlerhaften Angaben oder fehlenden Anordnungsbelegen nicht zugeordnet werden könnten.

Frau Grehling ergänzt, dass eine fehlerhafte oder gar keine Zuordnung dazu führen könne, dass die unterjährige Kreditaufnahme irrtümlicherweise nicht dem tatsächlichen Kreditbedarf entspreche.

Ratsherr Pilgram bedankt sich für die Arbeit bei der Verwaltung und stimmt Ratsfrau Plum zu. Durch die Kennzahl „Jahresergebnis“ bei den Eigenbetrieben werde das Verhältnis zwischen dem Haushalt und den Wirtschaftsplänen deutlich. Für ihn seien weitere Informationen an dieser Stelle nicht von Bedeutung, da es dafür den Betriebsausschuss gebe, der Handlungs- und Steuerungsmöglichkeiten zu entwickeln habe. Für die Kernverwaltung sei die Höhe des Zuschussbedarfs und deshalb das Ergebnis von Bedeutung und nicht die Anzahl der Besucher des Theaters.

Frau Grehling unterstützt die Aussage des Ratsherrn Pilgram. Die Produktverantwortung im städtischen Haushalt liege für die Abwicklung der Bezuschussung der Eigenbetriebe bei dem Fachbereichsleiter der Finanzsteuerung, Herrn Kind. Verantwortlich sei Herr Kind nicht für die Aufgaben der Eigenbetriebe, sondern für die Veranschlagung und Abwicklung der Zuschüsse im städtischen Haushalt. Sowohl die Fachbereichsleitungen als Produktverantwortliche, als auch die Eigenbetriebe hätten inzwischen an entsprechenden Workshops teilgenommen.

Frau Grehling bittet die Ausschussmitglieder, ihre Anpassungs- undÄnderungswünsche mitzuteilen. Die Politik habe aufgrund eines anderen Blickwinkels eventuell andere Maßstäbe, an denen die Produkte gemessen werden sollten.

Herr Kind erläutert, dass eine Anpassung der Produktblätter für das Haushaltsjahr 2017 bereits vorbereitet werde, gerade bei den Eigenbetrieben solle eine einheitliche Struktur der Produktblätter erzielt werden.

Ratsherr Schmidt-Ott interessiert, ob Herr Kind als Produktverantwortlicher über Informationen, wie die Besucherzahlverfüge, bzw. diese abfragen könne.

Frau Grehling antwortet, dass die Daten durchaus durch die Finanzsteuerung abgefragt werden könnten, jedoch die Beratung über die Produktverantwortlichen zu führen sei. Die Verantwortung der Fach- und Betriebsausschüsse sei zu beachten.

Ratsfrau Plum führt aus, dass die Produktziele sehr gut nachvollziehbar seien. Sie merkt an, dass ein Hinweis auf ein Hilfsprodukt wünschenswert sei, da diese nicht unmittelbar steuerbar seien.

Letztlich bittet sie,eine Auflistung der durch den Finanzausschuss steuerbaren und nicht steuerbaren Produkte als Anlage zur Niederschrift beizufügen.

Ratsherr Prof. Dr. Kronenberg ist der Auffassung, dass die Information über die Anzahl der Veranstaltungen für den Bürger von Bedeutung sei. Das Interesse des Bürgers bestehe in dem verantwortungsvollen Umgang mit seinen Steuergeldern. Die sei für ihn nur nachvollziehbar, wenn auch die Ziele definiert seien. Beispielhaft führt er das Ziel des Quellen- und Kulturbetriebs an. Bei einem Zuschussdarf von rund 3 Mio. Euro sei es legitim, dass der Rechtfertigungsgrund für die Aufrechterhaltung des Eigenbetriebs seitens des Bürgers hinterfragt werde.

Für ihn sei fraglich, ob Produktzuschnitte überarbeitet werden müssten. Es sei fragwürdig, dass Querschnittsaufgaben zwingend einem Verantwortlichen zugeordnet werden könnten. Teilweise liege eine fachbereichsübergreifende Verantwortung vor.

Frau Grehling erläutert, dass die Eigenbetriebe zum Zeitpunkt ihrer Gründung bewusst dem Kernhaushalt entzogen worden seien. Das Aufgabenspektrum des Kernhaushaltes sei durch die Stadt nur eingeschränkt steuerbar. Dies sei Aufgabe der jeweiligen Produktverantwortlichen. Da die Zuschüsse an die Eigenbetriebe im Kernhaushalt in einem Produkt abzubilden seien, sei auch hier eine Produktverantwortung Voraussetzung.

Bezüglich der Fragestellung der Produktzuschnitte erläutert sie, dass ein eindeutiger Produktzuschnitt mit einem Verantwortlichkeitsbereich nötig sei. Es gebe allerdingsProdukte, deren Aufgabenspektrum übergreifend sei. Dennoch müsse eine Stelle die Verantwortung und Koordinierung übernehmen.

Hinsichtlich der Eigenbetriebe schlägt Frau Kuca vor, die Produktblätter um den Hinweis auf die Wirtschaftspläne zu erweitern, denen die jeweiligen Kennzahlen entnommen werden könnten.