Soziale Erhaltungssatzung (Milieuschutz) Antrag zur Tagesordnung der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2016
FB 61/0486/WP17 · Kenntnisnahme
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Die Arbeiten (Auswertung statistischer Daten für eine Voreinschätzung) zur Beantwortung der Ratsanfrage vom 3. März 2015 der Fraktion DIE LINKE wurden seitens des FB 61 in 2015/16 durchgeführt. Das Ergebnis muss jedoch noch verwaltungsintern abgestimmt werden.
Bei der Erhaltungssatzung zum Milieuschutz handelt es sich um eine Satzung nach BauGB § 172 Abs.1 Nr.2. gemäß Zuständigkeitsordnung § 8 der Stadt obliegt das Thema dem Planungsausschuss.
Es ist vorgesehen die Vorlage zum o. g. Ratsantrag in der Sitzungen am 06.10.2016 des Planungsausschusses beraten zu lassen.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
Finanzielle Auswirkungen ergeben sich nicht.
Weitere Dokumente (1)
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Technische Details
ID: 75935
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=75935
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2016-06-03 FB 61_0486_WP17 Soziale Erhaltungssa SAO.pdf
22.11.2024
915.2 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 10
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses
- Gremium
- Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
- Datum
- Di., 14.06.2016
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Geändert
- 22.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 22. Februar 2026 um 22:51