Inbetriebnahme KiTa Eintrachtstraße 7Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
FB 45/0280/WP17 · Entscheidungsvorlage
Inbetriebnahme KiTa Eintrachtstraße 7Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
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Herr Krott teilt mit, dass der Rat der Stadt Aachen der Vorlage bereits zugestimmt hat.
Herr Deloie bedauert, dass die Dringlichkeitsentscheidung erst nach den Sommerferien beraten wird, wobei er betont, dass der Verwaltung hier kein Vorwurf zu machen ist. Es wurden so keine Idealvoraussetzungen für das DRK geschaffen.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat genehmigt die am 23.08.2016 getroffene Dringlichkeitsentscheidung zur Gewährung eines einmaligen freiwilligen Zuschusses an den DRK-Kreisverband Städteregion Aachen e.V. in Höhe von 182.500€ für die Ausstattung der Einrichtung und die Gestaltung des Außengeländes.
Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die am 23.08.2016 getroffene Dringlichkeitsentscheidung zur Gewährung eines einmaligen freiwilligen Zuschusses an den DRK-Kreisverband Städteregion Aachen e.V. in Höhe von 182.500 € für die Ausstattung der Einrichtung und die Gestaltung des Außengeländes zur Kenntnis.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Am 23.08.2016 haben der Oberbürgermeister sowie die Ratsmitglieder der CDU-Fraktion, Die Grünen, SPD-Fraktion, Die LINKE und F.D.P.-Fraktion folgende Dringlichkeitsentscheidung gemäß
§ 60 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO NRW) getroffen:
Es erfolgt der Beschluss zur Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 182.500 € auf 5-060101-900-00300-300-3; 78180000 „Zuschüsse an freie Träger“ zwecks Gewährung eines einmaligen freiwilligen Zuschusses an den DRK-Kreisverband Städteregion Aachen e.V. in Höhe von 182.500€ für die Ausstattung der Einrichtung und die Gestaltung des Außengeländes.
Gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 ist diese Entscheidung dem Rat in der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorzulegen.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen 5-060101-900-00300-300-2; 68100000 1) 5-060101-900-00300-300-2; 78180000 2) 5-060101-900-00300-300-3; 78180000 3) | |||||||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 2016 | Fortgeschrie-bener Ansatz 2016 | Ansatz 2017 ff. | Fortgeschrie-bener Ansatz 2017 ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |||||
Einzahlungen | 1)- 1.009.400 | - 1.103.900 | - 496.600 | - 496.600 | 0 | 0 | |||||
Auszahlungen | 2)1.009.400 3)45.000 | 1.103.900 227.500 | 496.600 135.000 | 496.600 135.000 | 0 | 0 | |||||
Ergebnis | 45.000 | 227.500 | 135.000 | 135.000 | 0 | 0 | |||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | -182.500 | 0 | |||||||||
Deckung in Höhe von 107.260 € ist gegeben über 5-060101-800-00100-810-1; 78350000 und in Höhe von 75.240 € über 5-060101-800-00900-900-1; 78310000 | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||||||
1-060101-800-4; 42910010 1) 1-060101-800-4; 53180010 2) | |||||||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 2016 | Fortgeschriebener Ansatz 2016 | Ansatz 2017 ff. | Fortgeschriebener Ansatz 2017 ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) | |||||
Ertrag | 1)- 251.500 | - 270.400 | - 1.032.300 | - 1.089.000 | 0 | 0 | |||||
Personal-/ Sachaufwand | 2)269.500 | 324.900 | 1.140.300 | 1.306.500 | 0 | 0 | |||||
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |||||
Ergebnis | 18.000 | 54.500 | 108.000 | 217.500 | 0 | 0 | |||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | - 36.500 | - 109.500 | |||||||||
Deckung ist gegeben über 1-060101-800-4; 52560000 | Deckung in Höhe von 36.500 € jährlich für 2017 ff. ist gegeben über 4-060101-929-3; 53180000 | ||||||||||
Abstimmungsergebnis
Weitere Dokumente (1)
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Technische Details
ID: 77366
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=77366
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2016-09-07 FB 45_0280_WP17 Inbetriebnahme KiTa SAO.pdf
20.11.2024
8.8 MB
Betroffene Straßen
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Metadaten
- TOP
- Ö 7
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses
- Gremium
- Kinder- und Jugendausschuss
- Datum
- Di., 27.09.2016
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 45 - Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 22. Februar 2026 um 23:31