6. September 2016 um 17:00, Verwaltungsgeb. Mozartstraße Zi.207
TOP 13Öffentlich

VergabeangelegenheitenLieferung von Mobiliar für die Verlagerung der Stadtteilbibliothek in das Depot Talstraße

E 49.5/0067/WP17 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Einleitend erklärt Frau Tirtey, dass es bzgl. der Ausstattung für die Stadtteilbibliothek im Depot Talstraße Einspruch bei der Vergabe durch die FDP gab, so dass hier eine Vorlage im Betriebsausschuss Kultur erforderlich war.

Frau Crumbach-Trommler erklärt, dass die Wirtschaftlichkeit der Grund für den Einspruch war. Sie erklärt, dass zunächst über den Fabian-Bus ein entsprechender Bedarf für den Stadtteil ermittelt werden könne. Darüber hinaus befürchtet sie, dass ggf. auch andere Stadtteile die Einrichtung eines Stadtteilbüros einfordern.

Herr Sawallich erklärt, dass im Jahr 2011 bzw. 2012 der Umzug in das Depot Talstraße vorgestellt wurde. Es handelt sich hier um den Umzug von der Schule Aretzstraße zum Depot Talstraße. Es handelt sich um eine Verlagerung, die auch bzgl. des Ortes als Treffpunkt Sinn macht. Dies stellt keinen Vergleich mit dem Bücherbus Fabian dar.

Ratsfrau Keller betont die Wichtigkeit einer solchen Einrichtung für die Menschen; insbesondere unter Berücksichtigung der Schließung von St. Elisabeth.

Beschluss

Beschluss 128/14/2016: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt bei einer Enthaltung mehrheitlich: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und weist den Einspruch der FDP Fraktion gegen die geplante Vergabe zurück.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und weist den Einspruch der FDP-Fraktion gegen die geplante Vergabe zurück.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der oben genannte Vergabevorschlag wurde entsprechend den Regelungen der Zuständigkeitsordnung den Fraktionen vorgelegt.

Gegen diesen Vergabevorschlag hat die FDP-Fraktion mit Mail 29.08.2016 Einspruch eingelegt. Der Einspruch wurde in einer telef. Unterredung damit begründet, dass seitens der FDP-Fraktion grundsätzliche Bedenken gegen eine Stadtteilbibliothek im Depot bestehen.

Eine Nutzung von Teilen des Depots in der Talstraße durch die Stadtteilbibliothek ist u.a. bereits in der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur am 25.10.2012 behandelt worden und als Sachstandsbericht zur Kenntnis genommen worden. In einem weiteren Sachstandsbericht der Bibliothek am 12.04.2016 ist erneut die Nutzung der Stadtteilbibliothek im Depot vorgetragen worden.

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Technische Details

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Sammeldokument öffentlich

2016-09-05 E 49.5_0067_wp17 vergabeangelegenheit sao

26.11.2024

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Betroffene Straßen

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Metadaten

TOP
Ö 13
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur
Gremium
Betriebsausschuss Kultur
Datum
Di., 06.09.2016
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
Kulturservice
Zusätze
Tischvorlage
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
22. Februar 2026 um 23:22