Einrichtung eines Radvorrangroutennetzes;Anregung des VCD Aachen-Düren

FB 61/0561/WP17 · Empfehlungsvorlage (inaktiv)

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Die Vorsitzende Frau Dr. Lassay (Grüne) begrüßt die anwesenden Gäste: vom VCD Aachen-Düren Frau Neitzel und Herrn Oswald, von der Stadtverwaltung Aachen aus dem Fachbereich 61 Herrn

Dr. Langweg.

Die Vorsitzende Frau Dr. Lassay übergibt das Wort an Frau Neitzel vom VCD AC-DN, die den eingereichten Antrag erläutert und in groben Zügen vorstellt. Grundlage sei der Luftreinhalteplan und eine wichtige Auswirkung wäre die Verbesserung der Luftqualität. Sie erläutert weiter die gesamte Netzplanung mit 4 Hauptrouten. Sie begrüßt den Projektantrag der Stadt Aachen im Rahmen einer Förderausschreibung für die 1. Route, würde dann gerne als zweite bzw. dritte Route dann die Routen Haaren – Innenstadt - Campus Melaten bzw. Brand - Campus Melaten nachfolgen lassen. Außerdem soll der Grabenring als Verteiler aufgewertet werden sowie die Anbindung ans regionale Netz für die Pendler erfolgen. Unerlässlich sei dann eine gute Erkennbarkeit bzw. Beschilderung, Vorfahrtsberechtigungen, Befahrbarkeit bei jedem Wetter und die Einhaltung von wichtigen Sicherheitsaspekten.

Aus den Fraktionen (u.a. Herr Lindemann - CDU, Frau Rhie - SPD, Herr A. Müller - Linke, Frau Vallot – Piraten, Herr Ferrari - Grüne) gibt es zu den Ausführungen und dem Antrag wohlwollende und positive Reaktionen.

Herr Mueller (FDP) kann diesem Antrag nicht zustimmen, da eine Bevorzugung einer Gruppe von Verkehrsteilnehmern (Rad-VORRANG-Route) der Stadt Aachen als Oberzentrum nicht gerecht würde. Er regt eine Änderung der Formulierung des Beschlusses dahingehend an.

Herr Dr. Langweg aus der Verwaltung (FB 61) erläutert den derzeitigen Stand und insbesondere den auf den Weg gebrachten Antrag auf Fördermittel für die Route Eilendorf >> Innenstadt >> Campus Melaten. Außerdem schildert er vergleichbare Radvorrangnetze bzw Maßnahmen aus Düsseldorf und Göttingen.

Herr Oswald vom VCD erläutert die Idee des Verteilerkreises am Grabenring und die Problematik, die er mit immer mehr und zunehmender Außengastronomie sieht.

Aus den Fraktionen (u.a. Herr Lindemann - CDU, Frau Rhie – SPD, Herr Ferrari – Grüne, Frau Vallot– Piraten und Herr Müller - Linke) gibt es zu diesen Ausführungen weitere Wortmeldungen.

Frau Dr. Lassay fasst das Meinungsbild noch einmal zusammen und lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:

Beschluss

Das Bürgerforum begrüßt die Anregung zur „Einrichtung eines Radvorrangroutennetzes“ und dankt dem VCD für seine Vorarbeit. Das Bürgerforum verweist den Vorschlag zur weiteren Diskussion an den Mobilitätsausschuss und bittet die Verwaltung, den Vorschlag bei der anstehenden Konzeption eines Radvorrangroutennetzes zu berücksichtigen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Das Bürgerforum begrüßt die Anregung zur „Einrichtung eines Radvorrangroutennetzes“ und dankt dem VCD für seine Vorarbeit.

Das Bürgerforum verweist den Vorschlag zur weiteren Diskussion an den Mobilitätsausschuss und bittet die Verwaltung, den Vorschlag bei der anstehenden Konzeption eines Radvorrangroutennetzes zu berücksichtigen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Luftreinhalteplan 2015 für die Stadt Aachen beinhaltet in Maßnahme MR3 den Auftrag an die Verwaltung, im Rahmen der Verkehrsentwicklungsplanung 2016 einen Vorschlag für ein Rad-Vorrang-Netz vorzulegen.

Die Verwaltung hat sich für die Erarbeitung des Netzes und die Umsetzung einer ersten Route am Wettbewerb „Klimaschutz im Radverkehr“ beteiligt. Im zweistufigen Wettbewerb ist der Vorschlag aus Aachen in der 2. Runde gelandet. Die Einreichung der Förderunterlagen erfolgte zum 30.09.2016. Mit einer Bewilligung wird zum Jahresende 2016 gerechnet.

Der Kreisverband Aachen-Düren des Verkehrsclub Deutschland (VCD) konkretisiert mit seiner Anregung die geltende Beschlusslage des Luftreinhalteplanes. Die Verwaltung wird den Beitrag bei der Erarbeitung des Netzes berücksichtigen. Ein Gesprächstermin mit dem VCD ist für Oktober 2016 eingeplant.