15. November 2016 um 17:00, Verwaltungsgeb. Mozartstraße Zi.207
TOP 7Öffentlich

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2017

E 49.5/0068/WP17 · Empfehlungsvorlage (inaktiv)

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Ratsfrau Reuß weist auf die schwierige finanzielle Situation hin und spricht sich für folgende Punkte aus:

1.Mit Verweis auf einen bestehenden VHS-Beschluss soll ihrer Meinung nach der Finanzausschuss hier nur zur Kenntnis nehmen und nicht empfehlen.
Der diesbzgl. Beschlussentwurf ist zu ändern.

2.Sie geht davon aus, dass hinsichtlich des Depots alle Vereinbarungen eingearbeitet sind; dies gilt auch für Tariferhöhungen.

3.Stadtarchiv: Sie erklärt, dass der Kulturbetrieb von der Übertragung dieser Aufgabe vom Standesamt an das Stadtarchiv keinen Nutzen hat. Ihr ist bekannt, dass es sich um eine Pflichtaufgabe handelt, jedoch schlägt sie als Konsequenz vor, dass seitens des E 49 eine Rechnung an das Standesamt gestellt wird.

4.Sie spricht sich dafür aus, dass hinsichtlich der Stadtgeschichte auch die Bände 4 und 5 erscheinen sollen.

5.Ratsfrau Reuß erklärt, dass heute der Auftrag an den Personal- und Verwaltungsausschuss gehen soll, dass der krankheitsbedingte Ausfall von Personal

des Pools durch den gesamtstädtischen Haushalt zu decken ist. Dies darf nicht zu

Lasten des E 49 gehen.

6.Eine Erhöhung der KASTE-Mittel um 100.000 € wird gewünscht. Es ist zu klären, wiedies zu bewerkstelligen ist.

Hinsichtlich der Aachener Stadtgeschichte merkt Frau Beigeordnete Schwier an, dass hier der vierte Band in Planung ist. Voraussichtlich wird dieser zu Weihnachten 2018 erhältlich sein.

Hinsichtlich des Stadtarchivs erklärt Ratsherr Pilgram, dass eine gegenseitige Rechnungsstellung hier nicht zielführend sei.Vielmehr müsse der Zuschuss für E 49 entsprechend erhöht werden.

Ratsherr Pilgram erklärt ausdrücklich, dass eine entsprechende Ausstattung des E 49 Aufgabe der Politik sei.Hinsichtlich der Erhöhung der KASTE-Mittel merkt er an, dass dies bereits Gegenstand diverser Auseinandersetzungen war. Aufgrund der Änderungen für das Jahr 2017 sei es kein Problem, hier 50 % der Überschüsse für die freie Kultur zu beschließen.

Frau Tirtey erklärt, dass sie in diesem Zusammenhang nur auf den jährlichen Haushaltsplan bzw. jährlichen Wirtschaftsplan hinweisen kann. Die endgültige Entscheidung trifft der Rat der Stadt Aachen.

Frau Crumbach-Trommler kritisiert, dass in einem der Hauptmuseen der Stadt Aachen zwei Etagen geschlossen blieben. Sie führt aus, dass ihr insgesamt 60 Beschwerden vorliegen und liest auszugsweise Kritiken aus dem Internet für die betreffenden Tage, 05. und 06. November 2016.

Frau Tirtey führt aus, dass seit dem Jahr 2013 fünf Kräfte in der Bewachung des Suermondt-Ludwig-Museums eingesetzt werden. An diesem speziellen Tag (Sonntag) war eine Person kurzfristig erkrankt und konnte nicht ersetzt werden. Aus diesem Grund war man gezwungen, eine Etage zu schließen.

Sie verweist darauf, dass es jedoch möglich ist, aus dem Budget der jeweiligen Ausstellung einen erhöhten Bedarf an Bewachungskräften zu finanzieren und verweist in diesem Zusammenhang auf die sechste Bewachungskraft, die aus dem Etat Veendorp bezahlt wird.

Ratsfrau Epstein kritisiert, dass seit 10 Jahren der Etat der Stadtbibliothek nicht erhöht wurde.

Herr von Hayn erklärt, dass Herr Dr. Kremer vor zwei Wochen geäußert habe, dass die Kosten des Personalpools zentral durch FB 11 gezahlt werden. Er fragt an, inwieweit dies der Verwaltung bekannt sei?

Frau Tirtey erklärt, dass dies noch nicht im Wirtschaftsplan eingearbeitet wurde, da sie die angeführten Informationen nicht schriftlich vorliegen habe.

Auf Anfrage von Herrn von Hayn hinsichtlich der kostenintensiven Technikwartung der Route Charlemagne, führt Herr Prof. Dr. Pohle aus, dass die Häuser sehr techniklastig sind und z.B. eine komplette Erneuerung eingerechnet ist; hinzu kommen Wartung, Installation, Wartung der Aixplorer, Unterhalt, etc..

Ratsherr Bruynswyck verweist auf die Kritik von Frau Crumbach-Trommler und erklärt, dass es nicht Aufgabe der Politik sein kann, sich in die Detailplanung des Personalbestandes einzumischen.

Unter Bezugnahme auf die Anmerkung von Ratsfrau Beslagic bittet Frau Tirtey darum, eventuelle Beschwerden zeitnah an den Kulturbetrieb weiterzuleiten.

Ratsfrau Reuß verweist auf Seite 66 der Vorlage und die aufgeführten 86.500,00 € Portokosten. Sie bittet hier um Ausführung der Verwaltung.

Frau Tirtey weist darauf hin, dass es sich um die kompletten Portokosten des E 49 handelt. Diese beinhalten auch die Versendung von Katalogen, Shopartikeln etc., sowie die Versendung der Bescheide der Stadtbibliothek und Musikschule enthalten sind.

Es folgen kurze Wortmeldungen von Frau Crumbach-Trommler, Ratsherrn Pilgram und der Vorsitzenden, Bürgermeisterin Dr. Schmeer.

Beschluss

Beschlussvorschlag Betriebsausschuss Kultur: gem. Sitzung vom 15.11.2016 Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2017 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung. Darüber hinaus empfiehlt der Betriebsausschuss Kultur dem Rat der Stadt Aachen zur Beschlussfassung: 1. Kosten, die sich aus dem krankheitsbedingten Ausfall der Mitarbeiter(-innen) aus dem Pool ergeben, sollen nicht zu Lasten des Kulturbetriebs gehen, sondern aus dem gesamtstädtischen Haushalt gedeckt werden. 2.Kosten, die bedingt durch die Aufgabenzuordnung vom Standesamt auf das Stadtarchiv entstanden sind, sollen nicht zu Lasten des Kulturbetriebs gehen, sondern aus dem

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag Betriebsausschuss Kultur: gem. Sitzung vom 15.11.2016

Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2017 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung.

Darüber hinaus empfiehlt der Betriebsausschuss Kultur dem Rat der Stadt Aachen zur Beschlussfassung:

1. Kosten, die sich aus dem krankheitsbedingten Ausfall der Mitarbeiter(-innen) aus dem Pool

ergeben, sollen nicht zu Lasten des Kulturbetriebs gehen, sondern aus dem

gesamtstädtischen Haushalt gedeckt werden.

2.Kosten, die bedingt durch die Aufgabenzuordnung vom Standesamt auf das Stadtarchiv

entstanden sind, sollen nicht zu Lasten des Kulturbetriebs gehen, sondern aus dem

gesamtstädtischen Haushalt gedeckt werden.

Beschlussvorschlag Finanzausschuss:gem. Sitzung vom 15.11.2016

Der Finanzausschuss nimmt den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2017 in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis.

Darüber hinaus nimmt der Finanzausschuss von folgender Empfehlung Kenntnis:

Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen zur Beschlussfassung:

1. Kosten, die sich aus dem krankheitsbedingten Ausfall der Mitarbeiter(-innen) aus dem Pool

ergeben, sollen nicht zu Lasten des Kulturbetriebs gehen, sondern aus dem

gesamtstädtischen Haushalt gedeckt werden.

2.Kosten, die bedingt durch die Aufgabenzuordnung vom Standesamt auf das Stadtarchiv

entstanden sind, sollen nicht zu Lasten des Kulturbetriebs gehen, sondern aus dem

gesamtstädtischen Haushalt gedeckt werden.

Beschlussvorschlag Rat:gem. Sitzung vom 15.11.2016

Der Rat der Stadt Aachen stellt den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2017 in der vorliegenden Fassung fest.

Darüber hinaus empfiehlt der Betriebsausschuss Kultur dem Rat der Stadt Aachen zur Beschlussfassung:

1. Kosten, die sich aus dem krankheitsbedingten Ausfall der Mitarbeiter(-innen) aus dem Pool

ergeben, sollen nicht zu Lasten des Kulturbetriebs gehen, sondern aus dem

gesamtstädtischen Haushalt gedeckt werden.

2.Kosten, die bedingt durch die Aufgabenzuordnung vom Standesamt auf das Stadtarchiv

entstanden sind, sollen nicht zu Lasten des Kulturbetriebs gehen, sondern aus dem

gesamtstädtischen Haushalt gedeckt werden.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Gemäß § 14 der Satzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Kulturbetrieb der Stadt Aachen“ vom 14.02.2007 wird der Wirtschaftsplan für das kommende Wirtschaftsjahr dem Betriebsausschuss Kultur bis spätestens 30.11. des laufenden Wirtschaftsjahres zur Beratung vorgelegt und im Anschluss daran dem Rat der Stadt zur Feststellung zugeleitet.

Des Weiteren ist der Wirtschaftsplan dem Finanzausschuss zur Anhörung/Empfehlung gemäß der stadtinternen Abstimmungen/Absprachen vorzulegen.

Der Wirtschaftsplan, bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht wird hiermit vorgelegt.

Der Wirtschaftsplan 2017weist einen Zuschussbedarf in Höhe von 18.107.100,00 Euro aus. Der Wirtschaftsplan gliedert sich insgesamt in 11 Teilbudgets.

Gemäß dem Beschluss des Hauptausschusses vom 06.07.2016 soll das Depot Talstraße dem E 49 ab dem 01.01.2017 zugeordnet werden.

Dem zu Folge wurde den bestehenden Geschäftsbereichen ein weiterer Geschäftsbereich „Depot Talstraße“ hinzugefügt.

Die erforderliche Satzungsänderung entnehmen Sie bitte einem weiteren Tagesordnungspunkt dieses Ausschusses.

Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2017 ist insgesamt auskömmlich, sofern der Zuschuss des Rechtsträgers (der Stadt Aachen) mit 18.107.100,00 Euro ausgewiesen wird.

Auf folgende Risiken/Änderungen ist hinzuweisen:

  1. Kosten/Einnahmeveränderungen im Vergleich zu den Vorjahren
    1. Personalkosten
    - Die Tariferhöhungen wurden mit 223.000 Euro für Arbeitnehmer sowie 25.400 Euro für
    Beamte im Jahr 2017 berechnet.Dies entspricht der Kalkulation des Dezernats II in Bezug
    auf Arbeitnehmer.
    - Für das Ludwig Forum (E 49/2) ist eine Teilzeitstelle (19,25 Stunden) für einen Kurator
    eingerichtet. Diese Kosten belaufen sich auf 32.500 Euro.
    - Krankenstände innerhalb der Servicedienste (insbesondere Bewachung/Kassenpersonal)

belaufen sich auf ca. 150.000 Euro.Hierzu wird auf die Vorlage für den Wirtschaftsplan
2016 (auch beraten im Betriebsausschuss Kultur am 10.12.2015)verwiesen.

2.Depot Talstraße

Der Zuschussbedarf für das Depot Talstraße beläuft sich 291.600 Euro nach Berechnungen des E 49.Hierin enthalten sind auf der Einnahmeseite die Mieterträge der ständigen Mieter und auf der Ausgabeseite erforderliche Personalkosten, Kosten für den Unterhalt der Betriebseinrichtung (Gebäude und Räume), der Verwaltungskostenbeitrag, IT-Kosten sowie Abschreibungen auf Grund der Beschaffung von Technik und weitere Ausstattung.

3.Route Charlemagne

Die erforderlichen zusätzlichen Betriebskosten belaufen sich auf 60.000 Euro per anno gemäß Berechnung des Gebäudemanagements.

Des Weiteren sind Mittel in Höhe von 362.700 Euro erforderlich, um die technische Wartung/ Ausstattung der Häuser der Route Charlemagne zu gewährleisten.

Sofern möglich können diese aus Rücklagen des E 49 bestritten werden

Weitere, nicht im Wirtschaftsplan erhaltene Forderungen/ Risiken liegen wie folgt vor:

II a.Forderungen gemäß Beschluss des Betriebsausschusses Kultur:

1. Das Stadtarchiv stellt den Antrag auf eine Papierrestaurierungsfachkraft für die Restaurierung der Standesamtsurkunden in Höhe von 157.000,00 € (für 3,5 Jahre).

Diese konnte nicht einbezogen werden.

2. Die Bände 4 und 5 der Aachener Stadtgeschichte sind mit jeweils 15.000,00 € (30.000,00 €)
nicht einkalkuliert worden.

3. E 49/6, Stadtbibliothek

Eine Erhöhung des Ankaufetats für Bücher um mehr als 75.000,00 € ist nicht einkalkuliert
worden.

II b. Risiken:
Zuschussanträge für Drittmittel wurden für Ausstellungen und Veranstaltungen gestellt.

Zuwendungsbescheide liegen noch nicht in allen Fällen vor.

Die Stellungnahme von Dez. II liegt nicht vor.

Weitere Dokumente (6)

Wirtschaftsplan 2017
263.6 KB · PDF
Erfolgsplan 2017
63.9 KB · PDF
Finanzplanung 2017
43.2 KB · PDF
Stellenplan 2017
55.3 KB · PDF
Vermögensplan 2017
39.4 KB · PDF

Die Dokumente werden direkt vom Ratsinformationssystem der Stadt Aachen abgerufen und nicht von uns gespeichert oder gehostet.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2016-09-20 E 49.5_0068_wp17 wirtschaftsplan fuer sao

18.11.2024

635.3 KB

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Metadaten

TOP
Ö 7
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur
Gremium
Betriebsausschuss Kultur
Datum
Di., 15.11.2016
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Federführend
Kulturservice
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
22. Februar 2026 um 23:49