30. November 2016 um 17:05, Sitzungssaal Bürgerhaus (alt)
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Haushaltsberatungen 2017

BA 3/0078/WP17 · Empfehlungsvorlage (inaktiv)

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Zum Produktblatt 011903 Bezirk 3 Haaren bittet Bezirksvertreter Kogel für die CDU-BVF um Prüfung folgender Änderungsvorschläge durch die Verwaltung:

1. Leistung:

Erweiterung der Auflistung um die Dienstleistung „Grundsicherung“

2. Produktziele:

Streichen Punkt4

Neuaufnahme des Ziels „Bürgerfreundlichkeit“ als Punkt 1

Ziel Nr. 1 wird Ziel Nr. 2

Ziel Nr. 2 wird Ziel Nr. 3

Ziel Nr. 3 wird Ziel Nr. 4

Ergänzung des Ziels Nr. 2 (neu): Abschließende Bearbeitung von 80 % aller Eingaben und Anträge vor Ort innerhalb von max. 20 Tagen

3. Kennzahl „Erfüllungsgrad zu den Zielen 1 und 2 (neu 2 und 3)“ in %

Überprüfung der Kennzahl zu 100 %

Bezirksvertreter Schulz stimmt für die SPD-BVF den Vorschlägen vorbehaltlich einer rechtlichen Würdigung grundsätzlich zu. Er beantragt für seine Fraktion zur Unterstützung des Angebots „Familiengrundschule an der Grundschule am Haarbach“, dem KJA und dem Rat zu empfehlen, hierfür die Aufnahme einer entsprechenden Ausgabeposition im Umfang von 7.200,00 € in den Haushalt zu beschließen.

Beschluss

Beschluss (einstimmig): Unter Bezugnahme auf die zum Produktblatt 011903 Bezirk 3 Haaren gestellten Prüfaufträge wird die Vorlage an die Verwaltung zurückverwiesen. Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren empfiehlt dem KJA und dem Rat, zur Unterstützung des Angebots „Familiengrundschule an der Grundschute am Haarbach“ eine Ausgabeposition im Umfang 7.200,00 € in den Haushalt aufzunehmen und entsprechend zu beschließen. Im Übrigen nimmt die Bezirksvertretung die bezirksbezogenen Haushaltsansätze sowie den Gesamthaushalt – mit den ggf. beschlossenen Änderungen – zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat entsprechend zu beschließen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsansätze sowie den Gesamthaushalt – mit den ggf. beschlossenen Änderungen – zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat entsprechend zu beschließen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplanentwurfes 2017, der u.a. die bezirksbezogenen Haushaltsansätze beinhaltet, wurde den Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits übersandt. Die weiteren Ansätze wurden über die Fraktionen digital zur Verfügung gestellt. Evtl. Veränderungsnachweise werden nachgereicht.

(Philipp)

Oberbürgermeister

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Weitere Dokumente (1)

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Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2016-11-14 BA 3_0078_WP17 Haushaltsberatungen SAO.pdf

20.11.2024

4.3 MB

Metadaten

TOP
Ö 7
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Haaren
Datum
Mi., 30.11.2016
Uhrzeit
17:05
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Federführend
B 3 - Bezirksamt Aachen-Haaren
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
22. Februar 2026 um 23:57