Haushaltsplanberatungen 2017

Übersicht mit bezirksbezogenen Haushaltsangaben – Bezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim – Auszug aus dem Ergebnisplan / Konsumtiver Finanzplan (13.5.1 – Seiten 2661 bis 2.679)

Zu Beginn erläutert Herr von Thenen zum PSP-Element 1-010102-400 (Bezirksvertretungen, Verfügungsmittel), dass die Erhöhung der Verfügungsmittel von 12.300 € in 2016 auf 15.900 € für 2017 damit zu begründen ist, dass an anderen Stellen entsprechende Haushaltsmittel eingespart werden.

Übersicht mit bezirksbezogenen Haushaltsangaben – Bezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim – Investitionsübersicht (13.5.2 – Seiten 2.680 bis 2.693)

Übersicht mit bezirksbezogenen Haushaltsangaben – Bezirk Aachen – übergreifend – Ergebnisplan/ Konsumtiver Finanzplan (13.8.1 – Seiten 2.751 bis 2.780)

Übersicht mit bezirksbezogenen Haushaltsangaben – Bezirk Aachen – übergreifend – Investitionsübersicht (13.8.2 – Seiten 2.781 bis 2.812)

Im Rahmen der Haushaltsberatungen führt die SPD-BF aus, dass der Stadtbezirk Kornelimünster/Walheim der einzige Stadtbezirk ist, dem eine Städtepartnerschaft zugeordnet ist. Im Haushaltsplanentwurf sollen die für Städtepartnerschaften eingeplanten Haushaltsmittel von bisher 30.000 € auf 22.000 € gesenkt werden. Sie beantragt daher, dass die Bezirksvertretung eine Empfehlung an die zuständige Stelle ausspricht, dass die Zuschüsse hierfür nicht gekürzt, sondern in der bisherigen Höhe beibehalten werden.

In diesem Zusammenhang weist Herr Krott darauf hin, dass in den vergangenen Jahren die Haushaltsmittel nie gänzlich ausgeschöpft worden sind und sich daraufhin die Kämmerei gezwungen sah, den Haushaltsansatz zu kürzen. Bei besonderen Aufwändungen im Rahmen der Städtepartnerschaften stehen auch die Repräsentationsmittel des Oberbürgermeisters zur Verfügung.

Nachdem die Grüne-BF den Vorschlag der SPD-BF unterstützt, ergeht auf Vorschlag von Herrn von Thenen folgender Beschluss: