Haushaltsplanberatungen 2017 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020

FB 61/0587/WP17 · Empfehlungsvorlage (inaktiv)

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Baal erläutert einleitend, dass die Überarbeitung der Produktblätter im Hinblick auf die Ziele und Kennzahlen durch die Beratung in der letzten Ausschusssitzung auf den Weg gebracht worden sei, hierzu erwarte man eine Vorlage der Vorlage im Frühjahr 2017. Gegenstand der heutigen Beratung seien die übersandten Teilergebnis- bzw. Teilfinanzpläne einschließlich der Veränderungsnachweisung.

Hierzu werden keine Änderungswünsche vorgebracht.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss

Der Planungsausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte 01 06 01 – Vergabewesen und HOAI-Musterverträge 09 01 01 – Räumliche Planung und Entwicklung 09 01 02 – Vollzug des Planungsrechts 09 01 03 – Städtebauliche Verträge 09 01 04 – Abwicklung sonstiger Anliegerbeiträge 09 03 01 – Geoinformationsdienste, -management, u.a. 09 04 01 – Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaurecht 10 01 01 – Bauaufsicht 10 01 02 – Stellplatzablöse 10 02 01 – Bauverwaltung 10 03 01 – Denkmalpflege (städt. Objekte) 10 09 01 – Denkmalschutz 15 01 02 – Entwicklung städtebaulicher Standortfaktoren entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2017 und der Finanzplanung 2018-2020 einschließlich der Veränderungsnachweisung sowie der Produktblätter und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die jeweiligen Teilfinanzpläne zu übertragen. Der Planungsausschuss beschließt ebenfalls die in den entsprechenden Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2018-2020 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Planungsausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte

010601 – Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

090101 – Räumliche Planung und Entwicklung

090102 – Vollzug des Planungsrechts

090103 – Städtebauliche Verträge

090104 – Abwicklung sonstiger Anliegerbeiträge

090301 – Geoinformationsdienste, -management, u.a.

090401 – Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaurecht

100101 – Bauaufsicht

100102 – Stellplatzablöse

100201 – Bauverwaltung

100301 – Denkmalpflege (städt. Objekte)

100901 – Denkmalschutz

150102 – Entwicklung städtebaulicher Standortfaktoren

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2017 und der Finanzplanung 2018-2020 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die jeweiligen Teilfinanzpläne zu übertragen.

Der Planungsausschuss beschließt ebenfalls die in den entsprechenden Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2018-2020 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2017 wurde am 26.10.2016 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

Grundlage für die Beratung sind die durch den Fachbereich Finanzsteuerung übersandten, der Vorlage beigefügten ausschussbezogenen Unterlagen, ausweislich derer der Planungsausschuss zuständig ist für die folgenden Produkte: