Ziele und Kennzahlen des städtischen Haushalts- Produkte des Fachbereichs Sport

Herr Kind - Fachbereich Finanzsteuerung - erläutert, dass Anregungen zu Veränderungen und/oder Ergänzungen der Ziele und Kennzahlen usw. heute bereits erfolgen können, jedoch erst im Rahmen des Haushalts 2018 Berücksichtigung finden werden. Für das Haushaltsjahr 2017 sind die Produktblätter in der vorgelegten Form zu beschließen. Er empfiehlt, nach der heutigen Beratung in einer der folgenden Sitzungen die sich heute ergebenden Änderungen bzw. Ergänzungen nochmals zur Abstimmung einzubringen.

Frau Prömpler gibt bekannt, dass eine Aufstellung über die Aufteilung der VZÄ (Vollzeitäquivalente) in den Produkten des Fachbereichs Sport - Stand Sommer 2016 - verteilt wurde, aus der die Stellenanteile in den Bereichen Verwaltung, Platz- bzw. Hallenwart sowie Personal im Bäderbereich erkennbar sind.

Ratsfrau Brammertz führt aus, dass die CDU- und die SPD-Fraktion sich mit den Zielen und Kennzahlen intensiv beschäftigt haben und eine gemeinsame Vorschlagsliste (siehe Anlage) für Veränderungen bzw. Ergänzungen erstellt wurde, die sie an die Mitglieder des Sportausschusses verteilt.

Die Vorschläge zu Ergänzungen bzw. Veränderungen bei den Zielen und Kennzahlen werden im Einzelnen für das jeweilige Produkt von Ratsfrau Brammertz vorgetragen.

Bei den Produkten 080101 - Turn-und Sporthallen und 080102 - Sportplätze und Stadien erfolgt eine Diskussion, inwieweit die Forderung nach Transparenz im Zusammenhang mit der Optimierung der tatsächlichen Nutzung möglich und sinnvoll ist. Ratsfrau Brammertz führt aus, dass aus ihrer Sicht eine Transparenz nur dann sinnvoll gefordert werden kann, wenn auch eine konkrete Überprüfung der Nutzungen der einzelnen Sportstätten durch die Verwaltung gewährleistet werden könnte. Hierzu wäre allerdings wieder zusätzliches Personal erforderlich. In Abwägung der hierfür anfallenden Kosten zu den dann erzielten Ergebnissen ist dies nicht vertretbar. Trotzdem wird weitgehend die Auffassung vertreten, dass die Transparenz im Produktziel erwähnt werden soll.

Zu den Vorschlägen, die von Ratsfrau Brammertz zum Produkt 080201 - Schulsport - vorgetragen werden, erfolgen keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche, nachdem geklärt wurde, dass max. 4 Ziele benannt werden sollen.

Beim Produkt 080202 - Vereinssport - wird im Rahmen einer Diskussion angeregt, die Ziele um den Punkt „Stärkung der ehrenamtlichen Beteiligung“ zu ergänzen. Bei der Kennzahl wird auf Nachfrage von Frau Prömpler durch Ratsfrau Brammertz erläutert, dass bei der Höhe der Fördermittel die Summe aller Fördermittel, die die Stadt auszahlt zuzüglich der Summe von Dritt-Fördermitteln anzugeben ist.

Zum Produkt 080203 - vereinsungebundener Sport - werden keine zusätzlich zu den von Ratsfrau Brammertz vorgetragenen Änderungen oder Ergänzungen angeregt.

Dies gilt auch für das Produkt 080301 - Freibad -.

Beim Produkt 080302 - Hallenbäder - wird angeregt als Ziel den Erhalt aller Schwimmbäder zu formulieren. Außerdem wird von Herrn Balthasar angeregt als Ziel die Sicherung der Schwimmausbildung in den Schulen durch die Bereitstellung von genügend Schwimmzeiten in den Hallenbädern zu berücksichtigen. Frau Beigeordnete Schwier erklärt, dass dies seitens der Stadt, da sie nicht für den Einsatz von Lehrkräften an den Schulen zuständig ist, nicht als Ziel festgeschrieben werden sollte. Sie macht den Vorschlag als 3. Ziel die Vorhaltung ausreichender Wasserflächen für die Erteilung von Schwimmunterricht im Rahmen der Richtlinien für den Schulsport festzuhalten. Hinsichtlich der

Kennzahl „Fragebogen, spätestens ab 2018“ weist sie darauf hin, dass im Vorfeld mit der unteren Schulaufsicht hierzu eine Klärung erfolgen muss.

Nach Wortmeldungen von Herrn Balthasar und Frau Prömpler zum Produkt 080303 „Lehrschwimmbecken“ schlägt Frau Beigeordnete Schwier vor, dass die Verwaltung einen Änderungsvorschlag zu dem von Ratsfrau Brammertz vorgetragenen Ziel „Erhalt aller Lehrschwimmbecken bei gleichzeitiger flächendeckender Sicherung des gesamten Grundschulschwimmunterrichts (Lehrschwimmbecken im nördlichen Teil der Stadt einrichten) erarbeiten wird.