14. Dezember 2016 um 17:00, Sitzungssaal Haus Löwenstein
TOP 13Öffentlich

Haushaltsplanberatungen 2017

BA 0/0042/WP17 · Anhörung

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Herr Klopstein und Frau Seufert lehnenden Gesamthaushalt ab und stimmen dem Beschlussvorschlag nicht zu.

Herr Deloie bezieht sich auf seinen Antrag zum Erhalt der Familiengrundschulen, der den Bezirksvertretungsmitgliedern per Mail zugesandt wurde, und regt an, dem Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Aachen zu empfehlen, 7.200 € in den Haushalt 2017 einzustellen, damit das Angebot der Familiengrundschule an der GGS Driescher Hof fortgesetzt werden kann.

Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt und Herr Dr. Otten unterstützen die Anregung von Herrn Deloie.

Frau Gaube befürwortet ebenfalls den Vorschlag betreffend die Familiengrundschule an der GGS Driescher Hof, spricht sichaber gegen den Gesamthaushalt aus und beantragt eine getrennte Abstimmung.

Herr Moselage bekräftigt die Ausführungen von Frau Gaube.

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte schließt sich dem Antrag von Frau Gaube auf getrennte Abstimmung an und beschließt wie folgt.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte empfiehlt dem Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Aachen, zur Unterstützung des Angebots „Familiengrundschule GGS Driescher Hof“ eine Ausgabeposition im Umfang von 7.200,00 € in den Haushalt 2017 aufzunehmen und entsprechend einzustellen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt für das Jahr 2017 – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen. Mehrheitlich, 5 Gegenstimmen

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt für das Jahr 2017 – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen –

zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der gedruckte Haushaltsplanentwurf 2017 ist den Mitgliedern der Bezirksvertretung Aachen-Mitte in der Sitzung am 09.11.2016 zur Verfügung gestellt worden.

Darüber hinaus sind die Haushaltsplanentwurfsdaten,eine Übersicht über nicht in die Investitionsplanung aufgenommene Maßnahmen (Veränderungsnachweisung) und die Veränderungsnachweisungfür den Bezirk Aachen-Mitte sowie bezirksübergreifend zum

- Ergebnisplan 2017

- Investitionsplan 2017

in ALLRIS eingestellt (Anlagen 1 bis 4) und am 25.11.2016 den Bezirksvertretungsmitgliedern per Mail zugesandt worden.

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Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2016-11-22 BA 0_0042_WP17 Haushaltsplanberatun SAO.pdf

16.11.2024

17.7 MB

Metadaten

TOP
Ö 13
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Mitte
Datum
Mi., 14.12.2016
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Anhörung
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Anhörung
Federführend
B 0 - Bezirksvertretung Aachen-Mitte/Geschäftsstelle
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 00:08