Besetzung von SchulleitungsstellenBenennung der Vertreter/Vertreterinnen
FB 45/0299/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Dupont teilt mit, dass sich aufgrund einer gesetzlichen Änderung das Verfahren zur Bestellung der Schulleiter/innen grundlegend geändert hat und erläutert die Neuregelung.
An der sich anschließenden Diskussion nehmen Herr Moselage, Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt, Herr Deloie, Herr Dr. Otten und Frau Gaube teil.
Herr Dr. Otten schlägt für die CDU-Fraktion Frau Conradt und als Vertreter Herrn Moselage vor,
Herr Deloie für die SPD-Fraktion Herrn Meyer und als Vertreter Herrn Klopstein und Frau Gaube
für die Fraktion Die Grünen Herrn Hasse und als Vertreter Herrn Schnitzler.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretungen Aachen-Mitte, Aachen-Brand, Aachen-Haaren, Aachen-Kornelimünster/Walheim, Aachen-Laurensberg, Aachen-Richterich, Aachen-Eilendorf bzw. der Schulausschuss beschließt für die Dauer der Wahlzeit die Rechte aus § 61 Abs. 1 S. 3 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) (Einladung zum Vorstellungsgespräch) und § 61 Abs. 2 S. 1 SchulG NRW (Vorschlag) auf die folgenden Vertreter/Vertreterinnen zu delegieren:
- Herrn/Frau _____________________________
und für den Verhinderungsfall als Vertreterin/Vertreter,
Herrn/Frau _____________________________
- Herrn/Frau _____________________________
und für den Verhinderungsfall als Vertreterin/Vertreter,
Herrn/Frau _____________________________
- Herrn/Frau _____________________________
und für den Verhinderungsfall als Vertreterin/Vertreter,
Herrn/Frau _____________________________
In Vertretung
Susanne Schwier
(Beigeordnete)
Erläuterungen
Erläuterungen:
Mit der Vorlage vom 04.07.2016 – Besetzung von Schulleitungsstellen – Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen – wurde auf Grund der Neufassung des § 61 SchulG NRW die Änderung des § 25 der Hauptsatzung der Stadt Aachen beschlossen.
Je nach Sitzungsturnus kann ggfs. die 8-Wochenfrist nicht eingehalten werden. Zur Einhaltung der Frist bei gleichzeitiger Vermeidung von außerordentlichen Sitzungsterminen werden die Rechte aus § 61 Abs. 1 S. 3 SchulG NRW (Einladung zum Vorstellungsgespräch) und § 61 Abs. 2 S. 1 SchulG NRW (Vorschlag) für diesen Fall auf drei vom Schulausschuss bzw. der zuständigen Bezirksvertretung zu benennenden Vertreter delegiert.
Der durch die Vertreter abgegebene und der Bezirksregierung durch den Fachbereich Kinder, Jugend und Schule übermittelte Vorschlag wird in der jeweils nächsten regulären Sitzung des Schulausschusses bzw. der Bezirksvertretung zur Genehmigung vorgelegt.
Diese Vertreter sind nunmehr seitens des zuständigen Gremiums zu benennen.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 78780
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=78780
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2016-11-02 FB 45_0299_WP17 Besetzung von Schull SAO.pdf
15.11.2024
92.9 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 7
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Datum
- Mi., 14.12.2016
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 45 - Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 00:08