Haushaltsberatungen 2017 für den Produktbereich 08- Sportförderung

FB 52/0054/WP17 · Empfehlungsvorlage (inaktiv)

Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Der Vorsitzende, Ratsherr Paul, ruft zunächst die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) des Produktbereiches 08 für den Sportausschuss in Verbindung mit den Veränderungsnachweisungen auf.

Nach einer kurzen Erläuterung durch Frau Prömpler zu den Veränderungsnachweisungen lässt Ratsherr Paul darüber abstimmen.

Die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) des Produktbereiches 08 in Verbindung mit den vorgelegten Veränderungsnachweisungen werden einstimmig beschlossen.

Anschließendruft Ratsherr Paul die Investitionsplanung in Verbindung mit der Veränderungsnachweisung zum Investitionsplan 2017 auf.

Herr Balthasar beantragt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für das Freibad Hangeweiher Mittel in Höhe von insgesamt 1.650.000 € (2017 / 150.000 €, 2018 / 1.000.000 €, 2019 / 500.000 € ) einzuplanen. Diese Mittel sollen dazu dienen, dass auch die Hochbauten und Anlagen des Freibades und nicht nur die Technikanlagen erneuert werden. Er weist darauf hin, dass das Freibad Hangeweiher in Aachen das einzige Freibad ist und dass für die Aachener Bevölkerung ein attraktives und zeitgemäßes Freibad zur Verfügung stehen sollte.

Ratsherr Linden führt aus, dass für die Betriebssicherheit des Freibades Hangeweiher doch bereits erhebliche Mittel bereitgestellt wurden bzw. in 2017 für die Durchführung des 2. Bauabschnittes Mittel in Höhe von 2,7 Mio. € eingeplant sind. Unter Berücksichtigung der Finanzlage der Stadt Aachen ist die Einplanung weiterer Mittel für den Hochbaubereich derzeit nicht möglich.

Ratsherr Paul lässt über den o. a. Antrag abstimmen.

Mit 3 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung wird der Antrag abgelehnt.

Herr Balthasar stellt anschließend den Antrag insgesamt 60.000 € (2017 / 10.000 €, 2018 50.000 €) für die Planung und Umsetzung einer Laufstrecke in der Soers zu veranschlagen.

Nach einer Diskussion über die Zuständigkeit des Sport- oder des Planungsausschusses und über die Frage, wann überhaupt die noch offenen Fragen zur Gesamtplanung des Sportpark Soers geklärt sind, wird der Antrag von Herrn Balthasar zurückgezogen.

Durch Ratsfrau Brammertz wird der gemeinsame Antrag der Fraktionen der CDU und SPD vorgetragen, wonach

für die Sanierung und Erweiterung von Dusch- und Umkleideräumen sowie den Neubau eines Jugend- und Schulungsraumes auf der Sportplatzanlage Josef-Glockner Aachen-Hörn Planungsmittel in Höhe von insgesamt 65.000 € (2017 / 35.000 € und 2018 / 30.000 €) eingeplant werden sollen.

Der Vorsitzende, Ratsherr Paul, lässt über diesen Antrag abstimmen.

Der Sportausschuss beschließt einstimmig, dass für die Sanierung und Erweiterung von Dusch- und Umkleideräumen sowie den Neubau eines Jugend- und Schulungsraumes in 2017 Mittel in Höhe von 35.000 € und in 2018 Mittel in Höhe von 30.000 € veranschlagt werden.

Beschluss

Der Sportausschuss beschließt mit 3 Nein-Stimmen und keiner Stimmenthaltung mehrheitlich, ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) des Produktbereiches 08 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2017 mit dem Finanzplanzeitraum 2018 - 2010 in Verbindung mit den vorgelegten Veränderungsnachweisen. Der Sportausschuss beschließt darüber hinaus, die in den Teilfinanzplänen 2017 veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2017 - 2020) im Produktbereich 08 in Verbindung mit dem vorgelegten Veränderungsnachweis und einschließlich der beschlossenen Einzelveränderung. Die Übersicht über die aufgrund § 14 GemHVO NRW nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen nimmt der Sportausschuss zur Kenntnis. Er beschließt die Produktblätter in der vorgelegten Form für das Haushaltsjahr 2017.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Sportausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) des Produktbereiches 08 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2017 mit dem Finanzplanzeitraum 2018 - 2020 in Verbindung mit den vorgelegten Veränderungsnachweisen sowie die in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen.

Der Sportausschuss beschließt darüber hinaus, die in den Teilfinanzplänen 2017 veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2017 – 2020) im Produktbereich 08 einschließlich der beschlossenen Einzelveränderungen.

Die Übersicht über die aufgrund § 14 GemHVO NRW nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen nimmt der Sportausschuss zur Kenntnis.

Er beschließt die Produktblätter in der vorgelegten Form einschließlich in der Sitzung beschlossener Einzelveränderungen.

In Vertretung

(Schwier)

Beigeordnete

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2017 einschließlich Finanzplanung bis 2020 wurde am 26.10.2016 in den Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

Die ausschussbezogenen Beratungsunterlagen sowie Veränderungsnachweise sind beigefügt.

Soweit in den bis zur Sitzung des Sportausschusses erfolgten Haushaltsberatungen der Bezirksvertretungen Beschlüsse zum Produktbereich Sportförderung gefasst werden, die nicht mit den vorliegenden Angaben übereinstimmen, werden diese in der Sitzung bekannt gegeben.