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Haushaltsplanberatungen 2017 einschl. Finanzplanung bis 2020

FB 02/0071/WP17 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Frau Kehren möchte unter Hinweis auf die seitens der Großen Koalition vorgelegten Anlage (beigefügt) neue Elemente zu ‘Wissenschaftsbüro‘ und ‘Shopping Lab‘ einstellen. Herr Adenauer betont im Hinblick auf das PSP-Element ‘Shopping Lab‘, dass die einzuwerbenden Sponsoring-Einnahmen Voraussetzung sein sollten. Auf Nachfrage, ob sich in Sachen ‘Wissenschaftsbüro‘ etwas geändert habe, führt Herr Prof. Dr. Sicking aus, dass in den letzten Jahren der Schwerpunkt mehr bei der Exzellenz-Initiative gelegen habe, inzwischen aber der Ansatz bestehe, sich auf das Produkt ‘Wissenschaft‘ zu konzentrieren. Er geht davon aus, dass sich die RWTH dem annähern werde, bei der FH laufe man ohnehin offene Türen ein. Herr Teuku möchte im Hinblick auf das Shopping Lab wissen, ob es schon konkret Händler gebe, die Bereitschaft zum Sponsoring signalisiert hätten. Herr Begaß bestätigt die Interessenlage, dennoch gebe es zzt. weitere Gespräche. Herr Neumann möchte wissen, ob die für das Wissenschaftsbüro aufgeführten Kosten Personalkosten seien, obwohl es doch geheißen habe, dass für die Stadt keine Kosten entstünden. Frau Kehren weist darauf hin, dass dies so zwar nie so gesagt worden sei, dennoch soll das Geld idealerweise für Projekte verwendet werden. Herr Prof. Dr. Sicking ergänzt, dass es die Stelle des Hochschulbeauftragten ja bereits gebe, so dass also keine weiteren Personalkosten entstünden; es gebe bereits eine Liste von Projekt-Ideen. Frau Lang möchte, dass die Projekte im AAWW vorgestellt werden. Hinsichtlich der Frage von Herrn Teuku nach den unterschiedlichen Beträgen in den verschiedenen Haushaltsjahren beim Element ‘Shopping Lab‘ führt Herr Begaß aus, dass diese dadurch zustande kommen, dass Auftakt- und Ende-Jahr des Projektes keine ‘vollen‘ Haushaltsjahre sind. Sodann ergeht – mit zwei Gegenstimmen – folgender ergänzter

Beschluss

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft beschließt die Teilergebnispläne und die Teilfinanzpläne der Produkte 150101, 150201 und 150202 entsprechend dem bereits zur Verfügung gestellten Haushaltsplanentwurf 2017 und der Finanzplanung 2017 - 2020 einschließlich der in der Veränderungsnachweisung aufgeführten Produktsachkonten unter Berücksichtigung der seitens der Fraktionen von CDU und SPD vorgeschlagenen Änderungen zu den PSP-Elementen ‘Wissenschaftsbüro‘ und ‘Shopping Lab‘. Zu den in den einzelnen Produkten veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwänden/ -auszahlungen sind besondere Beschlüsse nicht erforderlich, da diese gesondert im Personal- und Verwaltungsausschuss beraten werden.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft beschließt die Teilergebnispläne und die Teilfinanzpläne der Produkte 150101, 150201 und 150202 entsprechend dem bereits zur Verfügung gestellten Haushaltsplanentwurf 2017 und der Finanzplanung 2017 - 2020 einschließlich der in der Veränderungsnachweisung aufgeführten Produktsachkonten.

Zu den in den einzelnen Produkten veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwänden/ -auszahlungen sind besondere Beschlüsse nicht erforderlich, da diese gesondert im Personal- und Verwaltungsausschuss beraten werden.

Erläuterungen

Haushaltsplanberatungen 2017 einschl. Finanzplanung bis 2020

Beratung gemäß Anlagen

Im Hinblick auf den Haushaltsplan 2017 sind die für den Ausschuss relevanten Beratungsinhalte in den Anlagen incl. einer ersten Veränderungsnachweisung beigefügt.

Abstimmungsergebnis

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Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2016-11-21 FB 02_0071_WP17 Haushaltsplanberatun SAO.pdf

9.11.2024

1.8 MB

Metadaten

TOP
Ö 3
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft
Gremium
Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft
Datum
Di., 20.12.2016
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalstadt und Europa
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 00:10

Beschlussdokument

Sammeldokument öffentlich

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