Ausschilderung und Zuwegung VarnenumAntrag der SPD-BF nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung vom 10.12.2016
BA 4/0076/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Die SPD-BF bedankt sich bei der Verwaltung für die schnelle Reaktion bezüglich der Ausbesserung der Zuwegung. Mit den übrigen Ausführungen hinsichtlich der Ausschilderung zeigt sie sich nicht zufrieden. Der Ort Kornelimünster soll auch weiterhin touristisch erschlossen werden. Um diesem Anliegen gerecht zu werden, beantragt sie die Erweiterung des Beschlusses, dass die Verwaltung in Verbindung mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW gebeten wird, Standards für die Ausschilderung festzulegen. Ferner soll geprüft werden, aus welchen Mitteln (Haushalt, Naturpark, ATS) diese finanziert werden können.
Die CDU-BF stimmt diesem Vorschlag zu und begrüßt eine Dokumentierung nach außen.
Herr Daniels informiert, dass die großen Löcher in der Zuwegung im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht geschlossen wurden. Aufgrund der schwachen Personaldecke und der in dieser Jahreszeit begrenzt einzusetzenden Gerätschaften, werden die kleineren Unebenheiten, die aber derzeit die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigen, in einem weiteren Arbeitsgang im kommenden Frühjahr nach der Gülle-Aufbringung veranlasst.
Herr von Thenen lässt abschließend über den erweiterten Beschlussvorschlag abstimmen. Danach ergeht folgender
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Die SPD-Fraktion beantragt, dass die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim folgendes beschließen soll:
1. Die Zuwegung zum Varnenum soll verbessert werden, da sie sich derzeit in keinem
guten Zustand befindet.
2. Die Ausschilderung zum Varnenum soll nun zusätzlich auch von der Breiniger Straßezur
Tempelanlage erfolgen, da bisher auf eine Beschilderung verzichtet worden ist.
Zu 1. Der Aachener Stadtbetrieb teilt mit, dass Mitte Dezember 2016 Splitt und Asphalt in den Wirtschaftsweg eingebaut wurde, so dass sich der Weg wieder in einem guten Zustand befindet.
Zu 2. Die Bezirksvertretung hat sich bereits in ihrer Sitzung am 19.01.2005 mit der touristischen Ausschilderung des Varnenums beschäftigt.
Neben der fußläufigen Ausschilderung vom Ortskern aus, für die noch kein Kostenträger gefunden wurde, ist auch die Fortführung der im Kreuzungsbereich Iternberg / Breiniger Straße vorhandenen touristischen Hinweise in Höhe der Zufahrt Breiniger Straße / Wirtschaftsweg zum Varnenum nicht vorhanden, so dass die Zielverkehre dort zwangläufig vorbei fahren.
Der Landesbetrieb Straßenbau hat gegen eine zusätzliche Ausweisung zum Varnenum durch touristische Hinweise nach Z. 386 StVO grundsätzlich keine Bedenken. Vorab sind jedoch die genauen Standorte festzulegen, ein entsprechender Entwurf zu fertigen und einen Ansprechpartner zwecks Abschluss eines Gestattungs- bzw. Nutzungsvertrages zu benennen.
Die Kosten für die beiden touristischen Hinweise an der Breiniger Straße, jeweils ca. 50 m vor der Zufahrt zum Parkplatz Varnenum, sind - abweichend von der üblichen Finanzierung der Beschilderung durch den Straßenbaulastträger - bei touristischen Hinweisen nach § 51 StVO vom Antragsteller zu finanzieren.
Wer die bereits vorhandenen Hinweise im Einmündungsbereich Iternberg / Breiniger Straße seinerzeit etwa in 1991 beantragt und finanziert hat, konnte der Landesbetrieb Straßenbau als Baulastträger dieses Einmündungsbereiches bis heute nicht ermitteln.
Die Notwendigkeit eines Kostenträgers außerhalb der Baulastträger Straßen.NRW bzw. Aachener Stadtbetrieb besteht somit weiterhin.
Weitere Dokumente (1)
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Technische Details
ID: 79178
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=79178
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2016-12-30 BA 4_0076_WP17 Ausschilderung und Z SAO.pdf
26.11.2024
116.5 KB
Betroffene Straßen
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Metadaten
- TOP
- Ö 7
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
- Datum
- Mi., 18.01.2017
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 4 - Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
- Geändert
- 19.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 19. Februar 2026 um 08:49