Eröffnung der Sitzung

Die Beigeordnete Frau Schwier lädt die Ausschussmitglieder zur morgigen Ausstellungseröffnung im Dezernat IV herzlich ein.

Mit Verweis auf die verteilte Tischvorlage mit dem TOP „100. Geburtstag Heinrich Böll; Antrag der Fraktion CDU und SPD vom 11.01.2017“ weist die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, darauf hin, diesen als TOP 12 im öffentlichen Teil zu behandeln.

Auf Grund von terminlichen Schwierigkeiten von Herrn Dr. Beitin werden die TOPs 10 sowie TOP 6 und 8 in der Tagesordnung vorgezogen.

Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, schlägt hinsichtlich der KAStE(Kulturarbeit außerhalb städtischer Einrichtungen)-Mittel für das Jahr 2017 eine Sondersitzung am 15.03,2017 um 16 Uhr, unmittelbar vor der Sitzung des Hauptausschusses, vor.

Ratsfrau Reuß möchte eine grundsätzliche Erklärung abgeben. Sie bezeichnet die zahlreichen Anträge der Fraktion GRÜNE als „Beschäftigungstherapie“ für die Verwaltung. Ratsfrau Reuß weist darauf hin, dass z.B. TOP 6 im November 2016 behandelt wurde und der TOP 8 am 26.03.2015 beschlossen wurde. Sie habe den Eindruck, dass die GRÜNEN ihre eigenen Aktivitäten mit denen der Oppositionsparteien vergleichen möchten und dies leider auf dem Rücken der Verwaltung erfolgt.

Frau Crumbach-Trommler bittet darum, die Vorlagen für die KASTE so rechtzeitig zu bekommen, dass diese innerhalb der Fraktionen abgestimmt werden können.

Die Beigeordnete, Frau Schwier, bittet den Betriebsausschuss ausdrücklich darum, Einigung darüber zu erzielen, dass ausschließlich KASTE-Anträge, die bis zum Fristende 15.11. eingetroffen sind, berücksichtig werden können. Hierüber werden alle KASTE- Empfänger schriftlich seitens der Verwaltung informiert