'Stadtbekannt & Co. Aachen' - Antrag auf finanzielle Unterstützung

Erläuterungen:

Mit Schreiben vom 02.11.2016 beantragte der gemeinnützige Verein „Stadtbekannt & Co. Aachen e.V.“ eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 40.000 Euro für das Geschäftsjahr 2017 zur Professionalisierung der Leitung der Geschäftsstelle des Vereins. Mit Beschluss vom 20.12.2016 verwies der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft diesen Antrag zur weiteren Beratung und Entscheidung an den Finanzausschuss. Am 17.01.2017 erfolgte in der Sitzung des Finanzausschusses die Mitteilung der Verwaltung, dass die beantragte Förderung sich der fachlichen Beratungskompetenz des Finanzausschusses entziehe und von daher gemäß § 4 Abs. 2 lit. e. der Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen der Hauptausschuss für diese Frage zuständig sei. Zusätzlich wurde darauf hingewiesen, dass im Haushalt der Stadt Aachen nach dem derzeitigen Stand kein Zuschuss für den Verein „Stadtbekannt & Co. Aachen e.V.“ vorgesehen ist.

Der Verein „Stadtbekannt & Co. Aachen e.V.“ ist eine Organisation, die gemäß ihrem Satzungszweck Stadtführungen, Naturexkursionen, Seminare, Vorträge und Projektwochen durchführt, um spezifische Aspekte der lokalen und regionalen Geschichte und unbekanntere Themen und Orte der Stadt und der Region bekannt zu machen. Nach eigenen Angaben führt der Verein halbjährlich 60 bis 70 Stadtrundgänge im offenen Programm durch. Die darüber hinausgehende Anzahl von Führungen und Veranstaltungen außerhalb des offenen Programms sowie deren inhaltliche Ausrichtung sind nicht bekannt. Unbekannt sind des weiteren die Mitgliederzahl des Vereins, seine wirtschaftliche Situation, die Anzahl der die Führungen durchführenden Personen sowie mögliche Doppelförderungen bei Angeboten des Vereins im Rahmen der Bildungsabgabe oder Führungen für Naturschutzgruppen, Sozialverbände, Städtepartnerschaften etc.

Neben den Führungsangeboten des Vereins „Stadtbekannt Aachen e.V.“ gibt es andere Anbieter, die ebenfalls Führungen anbieten, so z. B. der aachen tourist service, die VHS Aachen, verschiedene Geschichts- und Kulturvereine. Nach Einschätzung der Verwaltung hat der Verein „Stadtbekannt Aachen e.V.“ allerdings ein besonderes Profil entwickelt, das vom Mainstream der rein touristischen Führungen abweicht.

Mit einer pauschalen Förderung der Professionalisierung der Geschäftsführung in der beantragten Höhe würde aus Sicht der Verwaltung allerdings ein Präzedenzfall geschaffen, auf den sich andere gemeinnützige Organisationen der Stadt berufen könnten. Bezogen auf die im Antrag bezifferten Führungen des offenen Programms würde sich rein rechnerisch bei 120 bis 140 Führungen je Jahr eine Förderung in Höhe von 285 bis 333 Euro je Führung ergeben.

Vor dem Hintergrund der beantragten Höhe einer Förderung und der vorstehend erläuterten lückenhaften Informationen schlägt die Verwaltung vor, im Haushaltsjahr 2017 von einer pauschalen Förderung der Geschäftsstelle abzusehen und mit dem Verein Möglichkeiten der Kooperation mit städtischen Einrichtungen, insbesondere mit der VHS, sowie projektbezogener Förderungen zu erörtern, die in zu schließenden Leistungsvereinbarungen zwischen dem Verein und der Stadt münden können. Über das Ergebnis der Erörterungen wird der Hauptausschuss zu gegebener Zeit unterrichtet werden.