Eröffnung der Sitzung

Die Ausschussvorsitzende, Frau Höller-Radtke, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Gäste.

Sie weist auf die Verschiebungen innerhalb der Tagesordnung durch den Nachtrag hin.

Herr Müller äußert sich zum Tagesordnungspunkt 10. Mit dem Beschlussvorschlag „a“ ist die CDU-Fraktion einverstanden. Der Beschlussvorschlag „b“ soll aufgrund der verspäteten Zusendung der Unterlagen auf eine der nächsten Sitzungen verschoben werden. Des Weiteren merkt Herr Müller an, dass über die Vergabe von Mitteln aus dem Stadtteilfonds nicht entschieden werden kann, da der Haushalt 2017 noch nicht genehmigt ist.

Frau Höller-Radtke schlägt vor, dass beim Tagesordnungspunkt 6 - Vergabe von Mitteln aus dem Stadtteilfonds - der Beschluss um den Passus „vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplanes“ erweitert werden kann.

Es werden keine weiteren Anmerkungen, Ergänzungen und/oder Änderungen zur Tagesordnung vorgetragen.