Beratung von SchulA-relevanten Zielen und Kennzahlen des städtischen Haushalts (Ergänzungsvorlage)

Frau Griepentrog fragt zu Beginn nach dem Zusammenhang zwischen den formulierten Produktzielen und den Produktkennzahlen. Ihrem Verständnis nach, müsse es bei drei Produktzielen auch drei Produktkennzahlen geben.

Herr Brötz erläutert, dass der Fachbereich Verwaltungsleitung die Vorgabe gemacht hat, maximal drei Produktziele und zwei Produktkennzahlen zu formulieren, damit die grafische Darstellung auf einer Seite gewährleistet ist. Dabei müssen die zwei Kennzahlen mindestens auch zwei Ziele darstellen. Er betont jedoch nochmals, dass heute alle Vorschläge der Fraktionen zur Änderung der Produktblätter gesammelt werden und nach der Einarbeitung dieser durch die Verwaltung in der kommenden Sitzung am 08.06.2017 beraten werden.

Herr Auler stellt im Anschluss die Änderungsvorschläge der Großen Koalition zu Produkt 030101 „Grundschulen“ vor. Da die Änderungen sehr detailliert sind und den anderen Ausschussmitgliedern bisher noch nicht zur Einsicht vorlagen, wird seitens des Ausschusses die Diskussion gewünscht. Herr Brötz entgegnet, dass die Diskussion erst in der nächsten Ausschusssitzung stattfinden kann, wenn die Verwaltung alle Änderungswünsche entsprechend eingearbeitet hat.

Herr Brantin schlägt vor, dass die Fraktionen ihre Änderungswünsche der Verwaltung schriftlich zur Verfügung stellen, um den heutigen Prozess damit abzukürzen. So hat jedes Ausschussmitglied die Möglichkeit, alle Änderungsvorschläge zur Kenntnis zu nehmen und zu evaluieren. Herr Balthasar unterstützt diesen Vorschlag und regt an, dass die Verwaltung dann einen neuen Vorschlag der Produktblätter am 08.06.2017 erneut zur Beratung stellt. Herr Krott merkt an, dass im Kinder- und Jugendausschuss am vergangenen Dienstag lediglich vier Produktblätter zur Beratung standen und heute müssten neun Produktblätter beraten werden.

Herr Brötz bittet daher die Ausschussmitglieder ihre Änderungswünsche bis Freitag, den 05.05.2017 bei der Verwaltung einzureichen. Frau Schwier betont jedoch, dass die Verwaltung dann lediglich eine Synopse aus allen eingereichten Vorschlägen erstellen wird und nicht eigenhändig entscheidet, welche Änderungen nun übernommen werden.

Diesem Vorschlag wird mit einer Gegenstimme mehrheitlich zugestimmt.

Die Vorlage wird daher nicht beschlossen und in der nächsten Sitzung erneut vorgelegt.