Räumliche Situation des Angebots "Schule von acht bis eins" der KGS Kornelimünster (geänderter Beschlussvorschlag)

FB 45/0257/WP17-2 · Kenntnisnahme

Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Die Große Koalition legt einen geänderten Beschlussvorschlag vor. Herr Krott erläutert, dass sich dieser Beschlussvorschlag inhaltlich am Beschluss der Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim orientiert. Es wurden lediglich einige Formulierungen angepasst. Herr Brantin ergänzt unter Bezugnahme auf Punkt vier des Beschlussvorschlages, dass in der Sitzung der Bezirksvertretung durch den Förderverein ausdrücklich der Wunsch nach einer Kooperationsvereinbarung geäußert wurde.

Frau Griepentrog regt an, dass der Schulausschuss heute einen Beschluss fassen sollte, da sich dieser Prozess bereits seit geraumer Zeit hinzieht. Sie ist der Meinung, dass das Gebäude dem Bezirk weiterhin zur Verfügung stehen sollte (Pkt. 1), jedoch sieht sie dann die weitere Zuständigkeit des Schulausschusses bzw. Fachbereiches kritisch. Den Beschluss einer Schülerprognose (Pkt. 3) könne sie nicht nachvollziehen. Außerdem gebe es einen Widerspruch zwischen der Beauftragung zum Abschluss eines Kooperationsvertrages (Pkt. 4) und der gleichzeitigen Entwicklung des Schulprofils bezogen auf die Ganztagsbetreuung (Pkt. 5). Frau Griepentrog bittet daher darum, die Unterpunkte des Beschlussvorschlages einzeln abstimmen zu lassen.

Herr Krott und Herr Brantin legen dar, dass es sich bei Pkt. 3 des Beschlussvorschlages um eine Wiedergabe der bereits durch die Verwaltung getätigten Feststellungen handelt. Hier soll ausdrücklich keine Festlegung auf eine Zwei-Zügigkeit erfolgen.

Herr Biesing beantragt, dass heute nur über den Pkt. 1 des Beschlussvorschlages der Großen Koalition abgestimmt werden soll und bittet um eine detailliertere Ausarbeitung der restlichen Punkte durch die Große Koalition bis zur nächsten Sitzung. Dieser Vorschlag wird mit lediglich zwei Zustimmungen mehrheitlich abgelehnt.

Frau Keller schlägt vor, dass nun eine separate Abstimmung zu jedem Punkt des geänderten Beschlussvorschlages der Großen Koalition erfolgt. Dies findet Zustimmung im Ausschuss.

Beschluss

Der Schulausschuss schließt sich dem Beschluss der Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim an, die Verwaltung zu beauftragen, das Gebäude "Alte Schule am Abteigarten", das für schulische Zwecke nicht mehr benötigt wird, als Vereins- und Bürgerhaus in Kornelimünster unter Beibehaltung der derzeitigen Nutzung zu erhalten. Dabei ist darauf zu achten, dass die aktuellen Nutzer nicht schlechter gestellt werden als bisher. Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung, die Zuständigkeit für das Gebäude intern zu klären. Der Schulausschuss stellt fest, dass die Entwicklung der Schülerzahlen (Prognose) für das Einzugsgebiet der KGS Kornelimünster bestätigt, dass diese Grundschule mindestens zweizügig bleiben wird. Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung, dem Fördererlass und Grundlagenerlass entsprechende Kooperationsverträge mit dem Verein der Freunde, Förderer und Ehemaligen der kath. Grundschule Kornelimünster e. V. abzuschließen, um die bestehende Betreuung im Rahmen des Angebots „Schule von acht bis eins“ weiter sicherzustellen. Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung die Schulaufsicht zu bitten, mit Vertretern der Schulkonferenz unter Einbeziehung des Fördervereins wegen der Entwicklung der Schulprofils bezogen auf die Ganztagsbetreuung Gespräche zu führen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung schlägt dem Schulausschuss einen Beschluss vor, der auf dem einstimmigen Beschluss der Bezirksvertretung Aachen Kornelimünster / Walheim vom 15.03.2017 beruht.

Die Verwaltung wird beauftragt, das Gebäude „Alte Schule am Abteigarten“, das für schulische Zwecke zurzeit nicht mehr benötigt wird, als Vereins- und Bürgerhaus in Kornelimünster unter Beibehaltung der derzeitigen Nutzung zu erhalten. Dabei ist darauf zu achten, dass die aktuellen Nutzer nicht schlechter gestellt werden als bisher.
Die Zuständigkeit des Gebäudes soll durch die Verwaltung intern geklärt werden.
Der Schulausschuss stellt fest, dass die Entwicklung der Schülerzahlen (Prognose) für das Einzugsgebiet der KGS Kornelimünster bestätigt, dass diese Grundschule mindestens zweizügig bleiben wird.
Der Verein der Freunde, Förderer und Ehemaligen der Katholischen Grundschule Kornelimünster e.V. sieht auf Basis der Erlasslage einen Kooperationsvertrag zur Sicherstellung des Angebotes der „Schule von acht bis eins“ als erforderlich an. Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung einen solchen abzuschließen.
Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung die Schulaufsicht zu bitten, mit Vertretern der Schulkonferenz unter Einbeziehung des Fördervereins wegen der Entwicklung der Schulprofils bezogen auf die Ganztagsbetreuung Gespräche zu führen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Die Räumliche Situation des Angebots „Schule von acht bis eins“ wurde auf der Grundlage der Vorlagen der Schulverwaltung (Vorlage FB 45/0257/WP17 sowie FB 45/0257/WP-1) bisher nicht abschließend beraten.

Die Beschlussvorschläge werden nunmehr durch den Beschluss der Bezirksvertretung Aachen Kornelimünster / Walheim vom 15.03.2017 ersetzt.

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen können nicht beziffert werden
Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.	Folgekos-ten (alt)	Folgekos-ten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Abstimmungsergebnis

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung: 1. 1600 2. 1213 3. 1123 4. 1411 5. 1510 Mehrheitlich beschlossen

Weitere Dokumente (1)

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2017 04 26 BE SchulA Alte Schule Kornelimünster

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Technische Details

ID: 80678

OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=80678