Expertenhearing zum Thema Luftreinhaltung
FB 36/0171/WP17 · Kenntnisnahme
Beratung
Frau Dr. Lassay erläutert die Historie und erwähnt, dass Herr Meiners in der letzten BüFo-Sitzung einen beeindruckenden Vortrag gehalten hat. Sie bittet dann die eingeladenen Experten jeweils einen fünfminütigen Vortrag zum „Aachener Appell“ und zum Thema „Luftreinhalteplan“ aus deren jeweiliger Sicht zu halten:
Deutscher Städtetag – kein Vertreter anwesend
Landesumweltministerium - kein Vertreter anwesend
VCD – Frau Neitzel hält ihr Statement aus Sicht des VCD
MAC – Herr Piana hält sein Statement aus Sicht des Handels
ADAC – Herr Suthold hält sein Statement aus Sicht des Automobil-Clubs
ASEAG – Herr Carmincke hält sein Statement aus Sicht des ÖPNV
ADFC – Herr Christfreund hält sein Statement aus Sicht des ADFCs, er kritisiert, die Einladung erst sehr spät erhalten zu haben und ist sehr verwundert, dass keine Ärzte eingeladen oder anwesend sind. Er wünscht sich einen Paradigmenwechsel bei der Priorität Auto >< Fahrrad.
B.U.N.D. – Herr Formen hält sein Statement aus Sicht des B.U.N.D. und rät, dass die finanzielle Ausrichtung der Kommune im Appell erkennbar sein sollte.
Aus den Fraktionen (Herr Lamm – Grüne, Herr Schnitzler – UWG, Frau Rhie – SPD, Herr Baal – CDU, Frau Lürken – CDU, Herr Neumann - Grüne)und aus den Reihen der anwesenden Bürgern werden Fragen an die anwesenden Experten und an Herrn Meiners und Herrn Dr. Langweg aus der Verwaltung gestellt, die diese ausführlich beantworten.
Beschluss-Vorschlag des Herrn Schnitzler, dem auch Herr Baal ausdrücklich zustimmt:
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Das Bürgerforum nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Expertenhearing zum Thema Luftreinhaltung
Ratsantrag „Aachener Appell zur Luftreinhaltung“
Mit Antrag vom 12. Dezember 2016 hatte die GRÜNE Fraktion im Stadtrat beantragt, einen Aachener Appell zur Luftreinhaltung“ zu verabschieden. In der Sitzung am 25.01.2017 hat der Rat der Stadt Aachen wie folgt einstimmig beschlossen:
Der Rat der Stadt Aachen beauftragt die Verwaltung, den Tagesordnungspunkt „Luftreinhaltung“ auf die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen des Bürgerforums zu nehmen und in Absprache mit dem Fachbereich Umwelt geeignete Experten einzuladen. Die Bearbeitung soll im Rahmen des Projekts „emissionsfreie Mobilität“ erfolgen.
In der Sitzung des Bürgerforums am 14. März 2017 hatte der Fachbereich Umwelt die momentane Luftbelastungssituation für Aachen zusammenfassend erläutert und analysiert.
Das Bürgerforum fasste nach intensiver Beratung folgende Beschlüsse:
- Der Aachener Appell wird verwiesen sowohl an den Mobilitätsausschuss als auch den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz.
- Das Bürgerforum wird in der nächsten Sitzung mit Experten verschiedener Institutionen das Thema Luftreinhaltung erneut diskutieren.
Das Expertenhearing
Für das Hearing im Bürgerforum am 09. Mai wurden seitens der Verwaltung ausgewählte Experten eingeladen. Bei der Auswahl wurde besonderer Wert darauf gelegt, unterschiedliche Standpunkte und Sichtweisen zu repräsentieren. Die Experten und Institutionen im Einzelnen:
Dr. Andreas Brandt, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV), Immissionsschutz
Axel Heinzkill, Bezirksregierung Köln, verantwortlich für die Aufstellung des Luftreinhalteplans Aachen
Herr Welge, Deutscher Städtetag, Hauptreferent kommunaler Umweltschutz
Herr Prof. Dr. Dirk Vallée, RWTH Aachen University, Lehrstuhl und Institut für Stadtbauwesen,
und Stadtverkehr
N.N.: VCD - Verkehrsclub Deutschland Aachen
N.N.: BUND – Bund für Umwelt und Naturschutz
N.N.: ADAC
N.N.: ASEAG
N.N.: MAC – Märkte und Aktionskreis City e.V.
Sonstiges
Weitere Informationen zum Thema Luftreinhalteplanung sind den folgenden Quellen zu entnehmen:
- Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Aachen, 1 . Fortschreibung 2015:
http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/umwelt/luft-stadtklima/luftreinhalteplan_umweltzone/intro.html
- Aktueller Sachstandsbericht zum Umsetzungsstand des Aachener Luftreinhalteplans:
http://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/leistungen/abteilung05/53/luftreinhalteplaene/luftreinhalteplan_aachen_sachstand.pdf
Beschlussentwurf:
Das Bürgerforum nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 80921
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=80921
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2017-04-21 FB 36_0171_WP17 Expertenhearing zum SAO.pdf
24.11.2024
115.7 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 4
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bürgerforums
- Gremium
- Bürgerforum
- Datum
- Di., 09.05.2017
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 36 - Fachbereich Klima und Umwelt
- Geändert
- 19.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 19. Februar 2026 um 09:32