Beratung von SchulA-relevanten Zielen und Kennzahlen des städtischen Haushalts (Einzelveränderungen)

Herr Brötz erklärt, dass die von den Fraktionen eingebrachten Änderungsvorschläge in einer Synopse zusammengefasst wurden und nun jedes Produkt einzeln besprochen und abgestimmt werden soll.

Aus der Anlage der Vorlage wird deutlich, dass die Fraktion DIE GRÜNEN jeweils vier Änderungsvorschläge zu jedem Produkt einbringt. Herr Brötz schlägt daher vor, dass sich die Politik zu diesen vier Änderungsvorschlägen verständigt, um dann effektiver die Anpassungen bei den einzelnen Produktblättern vornehmen zu können und dann abstimmen zu lassen.

Herr Brantin stimmt dem Vorgehen zu mit der Ausnahme, das neu von der Fraktion DIE GRÜNEN eingeführte Ziel „Bereitstellung von Räumlichkeiten für eine gleichzeitige Einnahme des Mittagessens für alle teilnehmenden SchülerInnen im Ganztag“ nicht zu übernehmen. Über dieses Vorgehen herrscht Einvernehmen im Ausschuss.

Herr Auler unterstützt zudem den Vorschlag der Verwaltung, bei den Produktzielen den Begriff „außerschulisch“ durch den Begriff „außerunterrichtlich“ zu ersetzen. Auch über dieses Vorgehen herrscht Einvernehmen im Ausschuss.

Zu Produkt 030104 „Gymnasien“ bringt die Fraktion DIE LINKE ein drittes Produktziel ein:

„3. Ausreichende Anzahl von Schulplätzen für Flüchtlinge“. Herr Brantin erläutert, dass dieses Ziel bereits mit der ersten Zielformulierung abgedeckt sei. Herr Biesing stimmt diesem zu, das Ziel wird daher nicht aufgenommen.

Zu Produkt 030301 „Medienzentrum“ bringt die Fraktion DIE GRÜNEN eine Ergänzung der Produktbeschreibung ein, welche lautet: „Beratung der Lehrkräfte in allen Fragen der Mediennutzung und Unterstützung der Schulen bei der Erarbeitung eines ganzheitlichen Medienkonzeptes“. Diese Änderung wird im Ausschuss mitgetragen. Bei den Produktzielen schlägt die Fraktion folgende Ergänzung vor: „3. Medienpädagogische Unterstützung aller Schulen“. Herr Krott erläutert, dass es sich hierbei eher um eine Leistung als um ein Ziel handelt. Das Ziel solle daher nicht aufgenommen werden. Diesem Vorschlag wird zugestimmt.

Nach Zusammentragen der einzelnen Änderungen wird über jedes Produkt einzeln abgestimmt.Bei den Produkten 030201 „Schülerbeförderung“ und 030302 „Fördermaßnahmen (übergr.)“ gibt es keine Änderungsvorschläge. Die beschlossenen Änderungen sind der Niederschrift in Form der aktualisierten Produktblätter beigefügt.