Eröffnung der Sitzung

Herr Baal eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter von Öffentlichkeit, Verwaltung und Presse.

Er stellt durch Nachfrage bei den Fraktionen fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Herr Plum beantragt für die Fraktionen CDU und SPD, die mit dem Nachtrag auf die Tagesordnung gesetzten Punkte I/15 – Rahmenplanung Stadteingang Nord-West“ und I/16 – Evaluierung von Planungsbeschlüssen“ abzusetzen, da die Unterlagen bei einigen Mitgliedern erst am 21. Juni per Post angekommen seien.

Herr Baal stellt fest, dass damit die Einrede des verspäteten Zugangs geltend gemacht wird.

Die Tagesordnungspunkte Punkte I/15 – Rahmenplanung Stadteingang Nord-West“ und I/16 – Evaluierung von Planungsbeschlüssen“ sind somit abgesetzt.