6. September 2017 um 17:00, Bezirksamt Kornelimünster-Walheim
TOP 13Öffentlich

Machbarkeitsstudie und Potenzialanalyse für die Verlängerung der Euregiobahn von Stolberg nach WalheimAntrag der Grüne-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 24.04.2017

FB 61/0740/WP17 · Kenntnisnahme

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Beratungsergebnis:zur Kenntnis genommen

Beratung

Die SPD-BF nimmt die Erläuterungen zur Kenntnis und beantragt in den Beschlussvorschlag mit einzubeziehen, dass ein Vertreter der EVS (Eigentümer der Strecke) der Bezirksvertretung die weiteren Planüberlegungen erläutern sollte.

Die CDU-BF erinnert daran, dass ein Vertreter der EVS damals hier war. Er hatte gesagt, dass sie die Betriebserlaubnis beibehalten werden und es vielleicht noch einige Wochen dauern würde, um den Bahnübergang in Walheim, Schleidener Straße mitzufinanzieren (30.000 € – 40.000 €), damit dieser dann auch einer solchen Betriebserlaubnis entspricht. Da die EVS dies aber noch nicht gemacht hat, können andere Baumaßnahmen, wie z.B. Verlegung des Fahrradwegs, in Walheim nicht durchgeführt werden. Ein Vertreter der EVS sollte zu einer Sitzung nochmals eingeladen werden, um den Sachstand und das weitere Vorgehen zu erklären und dies auch im Hinblick auf die geplante touristische Nutzung der Bahnstrecke bis zur belgischen Grenze. Die Prüfungen laufen seit 2015 und bisher ist kein Ergebnis bekannt. Die wirtschaftliche Nutzung für den Güterschienenverkehr wird wahrscheinlich, nach Informationen der Bezirksregierung, derzeit negativ beurteilt. Das würde für die touristische Nutzung der Strecke sprechen.

Herr von Thenen schlägt vor, dass die SPD-BF den Zusatzantrag auf Beschlusserweiterung zurückzieht und die BV die Vorlage entsprechend dem Vorschlag beschließt. Die Grünen-BF bzw. die SPD-BF sollten entsprechende Anträge stellen, so dass Vertreter der Stadt und der EVS der Bezirksvertretung einen entsprechenden Sachstandsbericht abgeben können.

Die SPD-BF zieht den Zusatzantrag wie vorgeschlagen zurück.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt den Bericht der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. Der Antrag gilt damit als behandelt.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksvertretung Kornelimünster-Walheim nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Der Antrag gilt damit als behandelt.

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Der Antrag gilt damit als behandelt.

Erläuterungen

Erläuterungen:


Mit dem beigefügen Antrag fordert die GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt Aachen, dass der NVR eine Machbarkeitsstudie und eine Potenzialanalyse für die Verlängerung der Euregiobahn von Stolberg-Breinig nach Walheim in Auftrag gibt (Anlage 1).

Die Stadtverwaltung Aachen teilt in Abstimmung mit dem NVR mit, dass die Verlängerung des Teilabschnitts der Euregiobahn von Stolberg-Altstadt bis Breinig, Walheim und Landesgrenze bereits im Jahr 2015 von verschiedenen regionalen Institutionen (u.a. Stadt Aachen) für den ÖPNV Bedarfsplan des Landes NRW angemeldet wurde.

Nach Auskunft des NVR werden alle dort eingereichten Maßnahmen nach einem landeseinheitlichen Verfahren im Zuge einer Nutzen-Kosten-Untersuchung bewertet.

Die Stadtverwaltung Aachen und der NVR empfehlen, zunächst die Ergebnisse dieser Bewertung abzuwarten, bevor weitere Kosten bei der Stadt Aachen bzw. beim NVR für eine Machbarkeitsstudie bzw. Potenzialanalyse entstehen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

X

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

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Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

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0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

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0

Abschreibungen

0

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0

Ergebnis

0

0

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+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Dokumente (1)

Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.

Anlage 1 Antrag
420.6 KB · PDF
Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2017-07-18 FB 61_0740_WP17 Machbarkeitsstudie u SAO.pdf

9.11.2024

512.8 KB

Metadaten

TOP
Ö 13
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
Datum
Mi., 06.09.2017
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Geändert
19.2.2026
Inhalt abgerufen
19. Februar 2026 um 10:12