Kleinmaßnahmen - Prioritätenliste 2017
FB 61/0750/WP17 · Kenntnisnahme
Beratung
Herr Hoffmann verweist auf die aktualisierte Liste, die als Tischvorlage vorliegt. Für diesen Bezirk kann die Maßnahme „Sief Feuerwache“ durchgeführt werden. Für die Maßnahme Fußgängerüberweg „Oberforstbacher Straße“ stehen z.Zt. keine Mittel zur Verfügung. Es gibt derzeit noch die Option, dass diese Maßnahme zu Lasten der Maßnahme in der Schönauer Aue doch noch berücksichtigt werden kann. Dies kann im Moment aber noch nicht gesagt werden.
Die SPD-BF fragt zur Beschilderung Breiniger Straße ‚Varnenum‘, ob inzwischen geklärt ist, ob die Maßnahme aus dem Haushalt oder aus Mitteln des Naturpark Eifel oder aus Mitteln zur Förderung der touristischen Infrastruktur finanziert werden kann.
Herr Hoffmann erklärt, dass er nach Recherche einen Hinweis in der Niederschrift geben wird.
Ohne weitere Wortmeldungen ergeht folgender
Hinweis zum Protokoll:
Der Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen teilt ergänzend zum Protokoll mit, dass für die Maßnahme Breiniger Straße – Beschilderung Varnenum derzeit die Finanzierung über das geförderte Projekt Naturpark Nordeifel etc. geprüft wird.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte, Aachen-Brand, Aachen-Eilendorf, Aachen-Haaren, Aachen-Kornelimünster / Walheim, Aachen-Laurensberg und Aachen-Richterich nimmt die Reihenfolge der Kleinmaßnahmen entsprechend Prioritätenliste 2017 zustimmend zur Kenntnis.
Der Mobilitätsausschuss nimmt die Reihenfolge der Kleinmaßnahmen entsprechend Prioritätenliste 2017 zustimmend zur Kenntnis.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Anlass
Im städtischen Haushalt werden jährlich Mittel für Kleinmaßnahmen bereitgestellt, die nur einen relativ geringen Aufwand verursachen und für die kein eigenes PSP-Element vorgesehen ist. Sie ermöglichen der Verwaltung in Einzelfällen bei Problemen in der Verkehrssicherheit kurzfristig zu reagieren. Sie dienen aber auch dazu, Anträge kleineren Umfangs, die im Laufe des Jahres beschlossen werden, ohne vorausgehende Beratung in den Gremien zeitnah umzusetzen.
Derzeit liegt eine Liste von Maßnahmen vor, mit der das aktuelle Jahresbudget erschöpft wird.
Zusätzlich wurde kürzlich eine Aufweitung der Reinhardstraße zur Verbesserung der dortigen Verkehrssituation beschlossen mit der Vorstellung, die Kosten in Höhe von 12.000 € aus dem Haushaltsansatz "Kleinmaßnahmen" zu tragen.
Dazu müssten dann andere Projekte ins nächste Jahr verschoben werden.
Für die Maßnahme Oberforstbacher Straße ist noch eine Detailplanung erforderlich. Sobald diese vorliegt, kann noch gegen die Maßnahmen In der Schönauer Aue und Pippinstraße ausgetauscht werden.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
PSP-Element 5-120102-900-02400-300-1 „Kleinmaßnahmen im Straßenraum –J-„ | ||||||||||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 2017* | Fortgeschriebener Ansatz 2017* | Ansatz 2018 ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 2018 ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | ||||||||
Einzahlungen | 128.564,11 | 128.564,11 | 104.000,00 | 104.000,00 | 0 | 0 | ||||||||
Auszahlungen | 37.442,92 | 37.442,92 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Ergebnis | 91.121,19 | 91.121,19 | 104.000,00 | 104.000,00 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben | Deckung ist gegeben | |||||||||||||
PSP-Element 4-120102-947-2 „Kleinmaßnahmen im Straßenraum –J-„ | ||||||||||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 2017 | Fortgeschriebener Ansatz 2017 | Ansatz 2018 ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 2018 ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) | ||||||||
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben | Deckung ist gegeben | |||||||||||||
*inkl. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2016
Weitere Dokumente (1)
Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.
Technische Details
ID: 82377
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=82377
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2017-08-08 FB 61_0750_WP17 Kleinmassnahmen - Pri SAO.pdf
8.11.2024
131.6 KB
Betroffene Straßen
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Metadaten
- TOP
- Ö 12
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
- Datum
- Mi., 06.09.2017
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Geändert
- 19.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 19. Februar 2026 um 10:12