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Kleinmaßnahmen - Prioritätenliste 2017

FB 61/0750/WP17 · Kenntnisnahme

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Frau Poth setzt die Bezirksvertretung darüber in Kenntnis, dass das Geländer an der Treppe Kandelfeldstraße nunmehr beauftragt sei und montiert werde.

Weiterhin informiert sie darüber, dass im Bereich der Kackertstraße die erforderlichen Ausweichbuchten geschaffen werden.

Zur in der Sitzung verteilten Tischvorlage hinsichtlich der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen für die Maßnahme Neuenhofer Weg steht Frau Poth für Rückfragen zur Verfügung.

Herr Jacobs möchte wissen, ob die jetzt zu erwartende Kostensteigerung auch Auswirkungen auf die zu zahlenden Erschließungsbeiträge habe. Diese Frage wird von Frau Poth bejaht.

Unter Bezugnahme auf das durch Herrn Gilson vor der Bezirksvertretungsitzung verteilte Schreiben bzgl. des Themas Kreisverkehr Schurzelter Straße legt Frau Poth dar, dass es durch intensive Intervention der Verwaltung und der Politik gelungen sei, die erforderlichen Mittel einzuwerben und der Baubeginn des Kreisverkehrs 2018 sein wird.

Weitere Wortmeldungen erfolgten zu diesem Tagesordnungspunkt nicht.

Die Bezirksvertretung Laurensberg fasst folgenden

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die Reihenfolge der Kleinmaßnahmen entsprechend der Prioritätenliste 2017 zustimmend zur Kenntnis.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte, Aachen-Brand, Aachen-Eilendorf, Aachen-Haaren, Aachen-Kornelimünster / Walheim, Aachen-Laurensberg und Aachen-Richterich nimmt die Reihenfolge der Kleinmaßnahmen entsprechend Prioritätenliste 2017 zustimmend zur Kenntnis.

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Reihenfolge der Kleinmaßnahmen entsprechend Prioritätenliste 2017 zustimmend zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Anlass

Im städtischen Haushalt werden jährlich Mittel für Kleinmaßnahmen bereitgestellt, die nur einen relativ geringen Aufwand verursachen und für die kein eigenes PSP-Element vorgesehen ist. Sie ermöglichen der Verwaltung in Einzelfällen bei Problemen in der Verkehrssicherheit kurzfristig zu reagieren. Sie dienen aber auch dazu, Anträge kleineren Umfangs, die im Laufe des Jahres beschlossen werden, ohne vorausgehende Beratung in den Gremien zeitnah umzusetzen.

Derzeit liegt eine Liste von Maßnahmen vor, mit der das aktuelle Jahresbudget erschöpft wird.

Zusätzlich wurde kürzlich eine Aufweitung der Reinhardstraße zur Verbesserung der dortigen Verkehrssituation beschlossen mit der Vorstellung, die Kosten in Höhe von 12.000 € aus dem Haushaltsansatz "Kleinmaßnahmen" zu tragen.

Dazu müssten dann andere Projekte ins nächste Jahr verschoben werden.

Für die Maßnahme Oberforstbacher Straße ist noch eine Detailplanung erforderlich. Sobald diese vorliegt, kann noch gegen die Maßnahmen In der Schönauer Aue und Pippinstraße ausgetauscht werden.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

PSP-Element 5-120102-900-02400-300-1

„Kleinmaßnahmen im Straßenraum –J-„

Investive Auswirkungen

Ansatz

2017*

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2017*

Ansatz 2018 ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 2018 ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

128.564,11

128.564,11

104.000,00

104.000,00

0

0

Auszahlungen

37.442,92

37.442,92

0

0

0

0

Ergebnis

91.121,19

91.121,19

104.000,00

104.000,00

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

PSP-Element 4-120102-947-2

„Kleinmaßnahmen im Straßenraum –J-„

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2017

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2017

Ansatz 2018 ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 2018 ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

*inkl. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2016

Abstimmungsergebnis

Zustimmung: einstimmigAblehnung:Enthaltung: --

Weitere Dokumente (1)

Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2017-08-08 FB 61_0750_WP17 Kleinmassnahmen - Pri SAO.pdf

8.11.2024

131.6 KB

Betroffene Straßen

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Metadaten

TOP
Ö 8
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Datum
Mi., 27.09.2017
Uhrzeit
17:30
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Zusätze
Die Prioritätenliste wurde zwischenzeitlich aktualisiert und ist in der aktuellen Fassung der Vorlage beigefügt.
Geändert
19.2.2026
Inhalt abgerufen
19. Februar 2026 um 10:30