6. September 2017 um 17:00, Bezirksamt Kornelimünster-Walheim
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Straßenbeleuchtungsanlagen - Prioritätenliste 2017

FB 61/0753/WP17 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Hoffmann erläutert die Vorlage und erklärt, dass die Kosten der Maßnahme „Süsterfeldstraße von Kackertstraße bis Schurzelter Straße“ von 80.000 € auf 101.000 € gestiegen sind. Das hat zur Folge, dass sich weitere Maßnahmen verschieben. Mit den zur Verfügung stehenden Mitteln kann nur noch Maßnahme 4 umgesetzt werden. Es fehlen 10.000 € zur Umsetzung der 5. Maßnahme „Nütheimer Str. Einmündung Eurensteg und Haus 244“. Lt. STAWAG wird auch die Maßnahme Süsterfeldstraße nicht mehr in diesem Jahr fertiggestellt. Deshalb wird die Maßnahme Nütheimer Straße mit Mitteln des nächsten Jahres und dem Rest diesen Jahres finanziert und im nächsten Jahr ausgeführt, sofern nicht unvorhersehbare Ereignisse eintreten.

Herr Pütz stellt die Frage, ob es nicht möglich ist, an der Nütheimer Straße Solarmodule wie an der Monschauer Straße (Pos.6 der Liste), aufzustellen, da dieses nur 10.000 € kostet und kein Tiefbau erforderlich ist.

Herr Hoffmann erklärt, dass Solaranlagen das Problem nicht grundsätzlich lösen können da sehr starke Sonneneinstrahlung erforderlich ist und die Anlagen nur eine sehr begrenzte Lebensdauer haben. Die Folgekosten sind dann erheblich.

Die CDU-BF bedankt sich für die Vorträge und erwartet, dass die Arbeiten in der Nütheimer Straße bei dieser hohen Bewertung nächstes Jahr endgültig in Angriff genommen werden.

Herr Hoffmann meint, dass die Nütheimer Straße gewissermaßen die Nr. 1 hat, da sie die Größte von drei Maßnahmen ist. Es stehen insgesamt 275.000 € zur Verfügung weil Frau Poth eine Mittelübertragung erreicht hat. Deshalb ist die Situation sehr günstig, nur die STAWAG kommt nicht ganz nach.

Die SPD-BF will darauf achten, dass diese Mittel übertragen werden und die Nütheimer Straße dann auch im nächsten Jahr wirklich in Angriff genommen wird.

Die Grüne-BF fragt nach, ob die Solarmodulanlagen an Relais Königsberg und an der Haltestelle Sief beide realisiert werden.

Herr Hoffmann bejaht das.

Die Grüne BF wundert sich, dass das Modul an Relais Königsberg überhaupt hier aufgelistet ist. Es gab ein funktionierendes Modul an der Bushaltestelle. Beim Betreiberwechsel hat Decaux es jedoch abgebaut.

Herr Hoffmann fragt, ob das Modul in die Anlage integriert war.

Die Grüne-BF meint, dass die Solarmodulanlage nachträglich installiert worden ist und zwar nicht von Decaux. Es war eine städtische Anlage. Wenn also keine neue Anlage erforderlich ist, würden 10.000 € mehr für andere Maßnahmen zur Verfügung stehen.

Herr Hoffmann will die Eigentumsrechte klären und prüfen wo die Anlage geblieben ist.

Herr Pütz reklamiert, dass er bezüglich seines Änderungsvorschlags (siehe oben) noch keine ausreichende Antwort erhalten hat und ob er dazu einen Änderungsantrag einbringen soll. Eine Solaranlage ist eine 10.000 € Maßnahme im Vergleich zu den eingesetzten 45.000 €.

Herr von Thenen erklärt, dass hier über einen Beschlussvorschlag zur Prioritätenliste gesprochen wird und nicht darüber, wie irgendwo etwas gebaut werden soll. Dazu muss an anderer Stelle ein Antrag gestellt werden.

Herr Hoffmann erläutert, dass es bei der Vorlage um den Bereich ab Einmündung Eurensteg bis Haus 244 geht. Das ist eine Entfernung von ca. 400 m mit ca. 17 Laternen. Das ist nicht mit einer Bushaltstelle vergleichbar.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen

Hinweise zum Protokoll:

Der Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen teilt mit,

a) dass es in dieser Vorlage bedauerlicherweise zu einem Druckfehler gekommen ist. In den
Erläuterungen auf Seite 3 ist für die Aufweitung der Reinhardstraße fälschlicherweise ein
Kostenansatz von 12.000 € genannt worden. Dieser Ansatz ist auf 17.000 € zu korrigieren.

b) dass die Solaranlage an der Haltestelle Relais Königsberg abgebaut wurde, weil sie defekt war.
An dem Standort wird gem. Prioritätenliste (Nr. 3) in nächster Zeit ein neues Solarmodul aufgestellt.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt den Bericht der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis und empfiehlt dem Mobilitätsausschuss die Durchführung der Beleuchtungsmaßnahmen 2017 in der vorgeschlagenen Reihenfolge, soweit die vorhandenen Haushaltsmittel ausreichen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksvertretung B0- Aachen Mitte, B1 Brand, B2 Eilendorf, B3 Haaren, B4 Kornelimünster, B 5 Laurensberg, B6 Richterich nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Mobilitätsausschuss die Durchführung der Beleuchtungsmaßnahmen 2017 in der vorgeschlagenen Reihenfolge, soweit die vorhandenen Haushaltsmittel ausreichen.

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Durchführung der Beleuchtungsmaßnahmen 2017 in der vorgeschlagenen Reihenfolge, soweit die vorhandenen Haushaltsmittel ausreichen.

Erläuterungen

Erläuterungen:


Zwischen der Stadt Aachen und der STAWAG besteht ein Vertrag, in dem Neuherstellung, Betrieb und Unterhaltung von Straßenbeleuchtungsanlagen geregelt sind. Danach hat die Stadt Aachen für die Herstellung einer neuen, oder die Erweiterung einer bestehenden Straßenbeleuchtung die Kosten zu tragen. Die Unterhaltungs- und Wartungsarbeiten an den Beleuchtungsanlagen werden von der STAWAG durchgeführt. Für Unterhaltung, Wartung, Energiekosten und Erneuerung der Straßenbeleuchtung erstattet die Stadt Aachen der STAWAG einen vertraglich vereinbarten jährlichen Festpreis je Straßenleuchte (Nennentgelt).

Zur Verbesserung der Beleuchtung in öffentlichen Verkehrsflächen sind jährliche Mittel in Höhe von

50.000 € im Haushalt vorgesehen.Im Haushalt 2014 wurde das Budget für die Beleuchtungen auf Fußwegeverbindungen durch öffentliche Grünflächen aufgestockt. Für die Beleuchtung der alten Bahntrasse musste wegen des dichten Bewuchses eine technische Lösung in Abstimmung mit der unteren Landschaftsbehörde gefunden werden.

Da aus den politischen Gremien und der Bürgerschaft Anträge zur Ersterrichtung oder Verbesserung der Beleuchtung vorliegen, die einen erheblich höheren Etat beanspruchen, werden jährlich Prioritätenlisten aufgestellt, um die vorliegenden Anträge in eine sinnvolle, sachlich begründete Reihenfolge der Umsetzung unter Berücksichtigung des begrenzten Jahresbudgets zu bringen. Im Jahr 2016 konnte aus personaltech-nischen Gründen keine Prioritätenliste zur Beratung vorgelegt und demzufolge keine neuen Maßnahmen umgesetzt werden.

Wie in der Vergangenheit wurden alle neuen Anträge gesichtet, geprüft und bewertet. Zusammen mit den bereits vorliegenden und noch nicht umgesetzten Maßnahmen aus der Liste 2015 bilden sie die Liste 2017. Die Kosten der Einrichtung, die Zuweisung der Wichtungsziffern gem. der o.g. Einordnung und die daraus folgende Bewertung sind in der Prioritätenliste dargestellt.

Durch die Einordnungder neuen Anträge entsprechend ihrer Bewertung ist es zum Teil zu einer Verschiebung der Rangliste aus den Vorjahren gekommen. Die in diesem Jahr neu hinzugekommenen Maßnahmen sind in der Prioritätenliste 2017 grau hinterlegt (s. Anlage).

Projekte mit einer Bewertung unter 1,0 sind gesondert in der Prioritätenliste eingetragen. Da mit einer Umsetzung dieser Maßnahmen in den nächsten Jahren nicht zu rechnen ist.

Die Haltestelle „Grüne Eiche“ war das Pilotprojekt für das Solar Modul, das in einer Probezeit über zwei komplette Winterperioden betrieben wurde. Nach zweieinhalb Jahren Betriebszeit musste der Solarregler und auch der Akku gewechselt werden, der nur noch 50 % der ursprünglichen Kapazität aufwies. Das deutet auf eine hohe Wartungsintensität hin, die mit entsprechenden Kosten verbunden ist.Solarregeler und Akku kosteten 1.300 Euro brutto.
Der Leistungsstand des Akkus und die Betriebsstunden bei niedrigen Temperaturen und bewölktem Wetter wurden von der STAWAG mit dem Ergebnis ausgewertet, dass sie zur Haltestellenbeleuchtung eingesetzt werden können. Bei einer nächtlichen Leistung von 100 % ist der Akku morgens komplett entladen. Bei bewölktem Wetter ist es daher besser, die Leuchte nachts bei 50 % zu betreiben.
Somit könnte an der Bushaltestelle „Relais Königsberg“ in der Schleidener Straße ebenfalls ein Solarmodul aufgebaut werden.Allerdings ist die Sonneneinstrahlung bei der Bushaltestelle „Relais Königsberg“ ungünstiger als an der Haltestelle „Grüne Eiche“ auf der Monschauer Straße. Eine kostengünstige Alternative zur normalen Beleuchtung stellt diese jedoch nicht dar. Der Herstellungsaufwand von 50 - 70 m Kabelgraben zzgl. der erforderlichen zwei Masten ist zu berücksichtigen.
Als 2. Pilotanlage wäre daher die Haltestelle „Sief“ besser geeignet.

Eine detaillierte Aufführung der einzelnen Maßnahmen ist im Anhang auf dem Blatt „Maßnahmenumsetzung 2017“ tabellarisch dargestellt und erläutert.

Geh/Radweg Schurzelter Straße kann mit den Mitteln aus einem Jahr nicht umgesetzt werden, da die Maßnahme mit 80.000 € die jährlichen Mittel überschreitet.

Kosten und Finanzierung:

Die vorliegende Prioritätenliste umfasst Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von weit über 500.000 €.

Inklusive Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2016 stehen im Haushaltsjahr 2017 bei PSP-Element 4-120102-903-8 "Erneuerung Straßenbeleuchtung" insgesamt 275.000,00 € zur Verfügung.

Maßnahmen werden umgesetzt in Anwendung der Prioritätenliste und soweit die vorhandenen Haushaltsmittel ausreichen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

PSP-Element 4-120102-903-8

Investive Auswirkungen

Ansatz

2017

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2017

Ansatz 2018 ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 2018 ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

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Auszahlungen

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Ergebnis

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+ Verbesserung /

- Verschlechterung

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Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2017*

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2017*

Ansatz 2018 ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 2018 ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

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Personal-/

Sachaufwand

275.000

275.000

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Abschreibungen

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Ergebnis

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+ Verbesserung /

- Verschlechterung

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Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

*inkl. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2016

Weitere Dokumente (2)

Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2017-08-14 FB 61_0753_WP17 Strassenbeleuchtungsa SAO.pdf

8.11.2024

228.3 KB

Betroffene Straßen

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Metadaten

TOP
Ö 15
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
Datum
Mi., 06.09.2017
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Geändert
19.2.2026
Inhalt abgerufen
19. Februar 2026 um 10:12