Kleinmaßnahmen - Prioritätenliste 2017
FB 61/0750/WP17 · Kenntnisnahme
Beratung
Herr Bezirksbürgermeister Tillmanns teilt mit, dass lt. Verwaltung bei der Maßnahme „Reinhardstraße“ unter Priorität 3 ein Ansatz i.H.v. 17.000,00 € statt wie in der Vorlage 12.000,00 € erforderlich sei.
Ratsfrau Lürken von der CDU-BF stellt fest, dass bei den Maßnahmen ohne Mittelansatz für 2017 die Gehwegabsenkungen am Seniorenheim Am Reulert eingetragen seien. Sie fragt nach, ob Haushaltsmittel für diese Kleinmaßnahme für das Jahr 2017 eingeplant seien, und bittet dies ggfls. nachzuholen.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte, Aachen-Brand, Aachen-Eilendorf, Aachen-Haaren, Aachen-Kornelimünster / Walheim, Aachen-Laurensberg und Aachen-Richterich nimmt die Reihenfolge der Kleinmaßnahmen entsprechend Prioritätenliste 2017 zustimmend zur Kenntnis.
Der Mobilitätsausschuss nimmt die Reihenfolge der Kleinmaßnahmen entsprechend Prioritätenliste 2017 zustimmend zur Kenntnis.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Anlass
Im städtischen Haushalt werden jährlich Mittel für Kleinmaßnahmen bereitgestellt, die nur einen relativ geringen Aufwand verursachen und für die kein eigenes PSP-Element vorgesehen ist. Sie ermöglichen der Verwaltung in Einzelfällen bei Problemen in der Verkehrssicherheit kurzfristig zu reagieren. Sie dienen aber auch dazu, Anträge kleineren Umfangs, die im Laufe des Jahres beschlossen werden, ohne vorausgehende Beratung in den Gremien zeitnah umzusetzen.
Derzeit liegt eine Liste von Maßnahmen vor, mit der das aktuelle Jahresbudget erschöpft wird.
Zusätzlich wurde kürzlich eine Aufweitung der Reinhardstraße zur Verbesserung der dortigen Verkehrssituation beschlossen mit der Vorstellung, die Kosten in Höhe von 12.000 € aus dem Haushaltsansatz "Kleinmaßnahmen" zu tragen.
Dazu müssten dann andere Projekte ins nächste Jahr verschoben werden.
Für die Maßnahme Oberforstbacher Straße ist noch eine Detailplanung erforderlich. Sobald diese vorliegt, kann noch gegen die Maßnahmen In der Schönauer Aue und Pippinstraße ausgetauscht werden.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
PSP-Element 5-120102-900-02400-300-1 „Kleinmaßnahmen im Straßenraum –J-„ | ||||||||||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 2017* | Fortgeschriebener Ansatz 2017* | Ansatz 2018 ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 2018 ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | ||||||||
Einzahlungen | 128.564,11 | 128.564,11 | 104.000,00 | 104.000,00 | 0 | 0 | ||||||||
Auszahlungen | 37.442,92 | 37.442,92 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Ergebnis | 91.121,19 | 91.121,19 | 104.000,00 | 104.000,00 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben | Deckung ist gegeben | |||||||||||||
PSP-Element 4-120102-947-2 „Kleinmaßnahmen im Straßenraum –J-„ | ||||||||||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 2017 | Fortgeschriebener Ansatz 2017 | Ansatz 2018 ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 2018 ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) | ||||||||
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben | Deckung ist gegeben | |||||||||||||
*inkl. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2016
Abstimmungsergebnis
Weitere Dokumente (1)
Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.
Technische Details
ID: 82643
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=82643
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2017-08-08 FB 61_0750_WP17 Kleinmassnahmen - Pri SAO.pdf
8.11.2024
131.6 KB
Betroffene Straßen
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Metadaten
- TOP
- Ö 7
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Brand
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Brand
- Datum
- Mi., 13.09.2017
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Geändert
- 19.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 19. Februar 2026 um 10:21
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
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