Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)

Der Ausschussvorsitzende Herr Bürgermeister Plum eröffnete die Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses um 17:00 Uhr.

Vor Beginn der Sitzung wurden der Immobilienbericht 2016 sowie der Wohnungsmarktbericht 2016 jeweils in gedruckter Fassung an die Ausschussmitglieder verteilt.

Herr Baal beantragte die Absetzung des Tagesordnungspunktes 5 (öffentlicher Teil) – Erweiterung der KGS Michaelsbergstraße mit einem zweigeschossigen Multifunktionsbau und Aufstockung des Gebäudes zur Schließung der Baulücke –, da das Thema zunächst im Kinder- und Jugendausschuss, bzw. Schulausschuss beraten werden solle, um den Bedarf festzustellen. Im Vorfeld sei die Vorgehensweise mit der Schulleitung und der Elternschaft besprochen worden.

Auch Herr Moselage schloss sich für die FDP-Fraktion dem Antrag von Herrn Baal an. Aufgrund der großen Einwände solle der Tagesordnungspunkt vor der politischen Beratung nochmals grundlegend geprüft werden.

Sodann wurde der Tagesordnungspunkt einstimmig von der Tagesordnung abgesetzt.