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Sachstandsbericht `Runder Tisch Armut in Aachen` Antrag zur Tagesordnung der Fraktion DIE LINKE vom 18.08.2017

FB 56/0095/WP17 · Kenntnisnahme

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Frau Begollifragt nach, warum die Beantwortung des Ratsantrages vom 19.05.2016 über ein Jahr gedauert hat. Sie ist unzufrieden mit der Beantwortung der Ratsanfrage; das Ergebnis „kann sich bei Bedarf auch ein längerfristiger Runder Tisch bilden“ ist nicht ausreichend. Sie beantragt, den Beschluss nicht als Kenntnisnahme, sondern als Entscheidung zu formulieren, dass ein „Runder Tisch Armut“ eingerichtet wird.

Frau Eickholt-Schippers unterstützt diesen Antrag. Sie fragt an, ob die Sozialplanung von Stadt Aachen und StädteRegion Aachen sich ergänzen oder Parallelstrukturen darstellen.

Herr Müller findet die Vorlage der Verwaltung in Ordnung; eine vernünftige Bearbeitung des Themas benötigt Zeit und die Ergebnisse der Sozialkonferenz sollen abgewartet werden.

Herr Frankenberger erläutert, dass der Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration erst im Oktober 2016 gegründet wurde und danach erst ein Sozialplaner, Herr Dr. Otto, eingestellt wurde. Die Vorbereitungen für die nächste Sozialkonferenz benötigen ebenfalls mehr als ein Jahr Zeit. Diese Zeit ist wichtig, um ein vernünftiges, schlüssiges Konzept zu erarbeiten und Parallelstrukturen zu vermeiden.

Frau Gein fragt, ob der „Runde Tisch Armut“ öffentlich sein wird.

Herr Frankenberger erläutert, dass dieser Runde Tisch ja gerade nicht eingerichtet werden soll. Die Sozialkonferenz sei für die Öffentlichkeit zugänglich.

Frau Begolli findet es falsch, bis zur nächsten Sozialkonferenz zu warten; deren Ergebnisse seien nicht einschätzbar. Die erste Sozialkonferenz hat gute Ansätze hervorgebracht; die zweite Sozialkonferenz ist ernüchternd gewesen, da für die Umsetzung von Vorschlägen keine finanziellen Mittel vorhanden gewesen sind.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Beschluss

Der Ausschuss für Soziales Integration und Demographie nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum „Runden Tisch Armut“ zur Kenntnis. Er empfiehlt der Verwaltung, das Thema „Runder Tisch Armut in Aachen“ weiter zu thematisieren.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen zum „Runden Tisch Armut“ zur Kenntnis.


Erläuterungen

Erläuterungen:

Am 18.08.2017 stellte die Fraktion die Linke einen Tagesordnungsantrag zum Sachstandsbericht „Runder Tisch Armut in Aachen“. Dieser bezieht sich auf den Ratsantrag „Einrichtung eines Runden Tisches Armut in Aachen“ vom 19.05.2016.

Armut ist eine der zentralen Herausforderungen der sozialen Stadtentwicklung. Soziale Disparitäten und die räumliche Konzentration von Armut sind wesentliche Merkmale urbaner Stadtgesellschaften geworden. Armut ist jedoch auch ein Themenfeld, das differenziert betrachtet werden muss. Im Sozialentwicklungsplan wird Armut vorwiegend durch Leistungsbezug definiert. So entstehen leistungsgebundene Formen von Kinder- und Altersarmut oder die Armut als Folge von Arbeitslosigkeit. Die Armutsberichterstattung ist ein wichtiger Bestandteil des Sozialentwicklungsplans und soll weiter ausgebaut werden.

Die Diskussion dieses Themas ist aus Verwaltungssicht wichtig. Die Verwaltung schlägt im Sinne der Effizienz und der Bündelung von Ressourcen vor, das Thema „Armut“ im Rahmen größerer Austauschplattformen zu diskutieren, um nicht zu viele Diskussionsplattformen parallel entstehen zu lassen. Die Sozialplattform als Vorbereitungsgremium zur Sozialkonferenz und stadtweites Austauschforum zur Sozialentwicklung ist in diesem Jahr im ersten Schritt zunächst verwaltungsintern eingerichtet worden und tagt am 19.10. zum zweiten Mal. Im 4. Quartal 2017 wird die Plattform als stadtweites Forum unter Beteiligung aller relevanten Akteure mit der Vorbereitung der Sozialkonferenz beginnen. Diese wird nach den Sommerferien 2018 stattfinden. Im Rahmen dieser Sozialkonferenz, an der die Politik, die Verwaltung und die Wohlfahrtsverbände teilnehmen werden, wird das Thema „Armut“ einen zentralen Baustein darstellen und einen eigenen Diskussionsraum erhalten, der die im Antrag angesprochenen Diskussionsbedarfe zu Strategien und Maßnahmen aufgreifen wird. Hieraus kann sich bei Bedarf auch ein längerfristiger „Runder Tisch“ bilden


Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

X

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

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0

Abschreibungen

0

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Ergebnis

0

0

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0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen.

Weitere Dokumente (1)

Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2017-09-07 FB 56_0095_WP17 Sachstandsbericht _R SAO.pdf

9.11.2024

502.8 KB

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Metadaten

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Ö 6
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie
Gremium
Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
Datum
Do., 28.09.2017
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
Geändert
19.2.2026
Inhalt abgerufen
19. Februar 2026 um 10:31