Vergabe von Mitteln aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/ 53180000 „Projekte zur Integration“

Zu diesem Tagesordnungspunkt wird eine korrigierte Fassung der Anlage 1, Übersicht „Projektanträge zur Integration 2017“ als Tischvorlage vorgelegt (Anlage 1)

Herr Georgiadis fragt, ob es möglich ist, dass die Griechische Gemeinde finanzielle Mittel für Projekte erhält und dass in einer Sitzung des Integrationsrates das Verfahren der Bezuschussung von Projekten erläutert wird. Des Weiteren möchte er wissen, für welche Projekte Zuschüsse gezahlt werden.

Herr Frankenberger entgegnet, dass das Kommunale Integrationszentrum Herrn Georgiadis gerne in einem Einzelgespräch über die Voraussetzungen zur Bezuschussung von Projekten informiert.

Frau Ernst verweist ebenfalls auf eine individuelle Beratung durch das Kommunale Integrationszentrum.

Herr Demmer erkundigt sich über den Stand der beiden zurückgestellten Anträge.

Frau Hildebrandt berichtet, dass zum Antrag Nr. 7 eine Stellungnahme vorliegt. Diese Stellungnahme ist jedoch nicht aussagekräftig genug, um noch in diesem Jahr über den Antrag entscheiden zu können.

Frau Epstein erläutert den vorliegenden Antrag Nr. 9. Des Weiteren berichtet sie, dass die Premiere

des Projektes stattgefunden hat. Weitere Veranstaltungen werden an den weiterführenden Schulen durchgeführt.

Frau Fröhlich ist der Meinung, dass die Richtlinien zu bürokratisch sind. Sie macht den Vorschlag, insbesondere bei Projekten von kleineren Vereinen, die bürokratischen Hürden abzubauen.

Als Beispiel nennt sie den 20-prozentigen Eigenanteil.

Frau Epstein erklärt, dass der Eigenanteil von 20 % auch durch ehrenamtliche Arbeit erbracht werden kann.

Frau Blume weist darauf hin, dass es bei diesem Tagesordnungspunkt ausschließlich um die Bewilligung des Projektantrages geht und bittet um Abstimmung.

Mit vierzehn Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung wird der folgende Beschluss gefasst: