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Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Lars Lübben (GRÜNE)

FB 01/0344/WP17 · Entscheidungsvorlage

Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Lars Lübben (GRÜNE)

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Der Oberbürgermeister bittet Herrn Lübben zu sich und reicht ihm den Verpflichtungstext.

Herr Lübben spricht den vorgeschriebenen Verpflichtungstext.

Der Oberbürgermeister heißt ihn als Ratsmitglied willkommen.

Beschluss

Der Oberbürgermeister führt Herrn Lars Lübben als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet ihn per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister führt Herrn Lars Lübben als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet ihn per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Frau Sabine Göddenhenrich-Schirk (GRÜNE) ist durch Verzichtserklärung vom 25.09.2017 mit Wirkung zum 01.22.2017 gemäß §§ 37, 38 Kommunalwahlgesetz aus dem Rat der Stadt ausgeschieden.

Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger der auf der Reserveliste der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN benannte Bewerber, Herr Lars Lübben, wohnhaft in 52074 Aachen, Bleiberger Straße 146, vom Wahlleiter festgestellt.

Der Nachfolger erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung beim Wahlleiter bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.

Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied vom Oberbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2017-11-07 FB 01_0344_WP17 Einfuehrung eines neu SAO.pdf

20.11.2024

70.7 KB

Betroffene Straßen

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Metadaten

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Ö 2
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 22.11.2017
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
Geändert
19.2.2026
Inhalt abgerufen
19. Februar 2026 um 10:50