Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2018
E 49.5/0122/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Ratsfrau Reuß erklärt, dass die WLan-Kosten nicht zu Lasten des Kulturbetriebs gehen dürfen.
Sie schlägt daher vor, die Einrichtung des WLans gesamtstädtisch zu finanzieren. Hinsichtlich der KASTE-Mittel schlägt sie eine Erhöhung für das Jahr 2018 um 25.000 Euro vor und danach für die folgenden 3 Jahre um jeweils 50.000 Euro. Bezüglich des Personals schlägt Ratsfrau Reuß vor, dass der Zuschuss des Kulturbetriebs um die Tariferhöhung für die städtischen Angestellten/ Beamten analog zur Gesamtverwaltung der Stadt Aachen erhöht wird. Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, verweist auf den Antrag der LINKEN vom 28.11.2017.
Ratsherr Pilgram verweist darauf, dass die Kosten im Wirtschaftsplan da abgebildet werden müssen, wo sie entstehen. Er bezeichnet es als positiv, dass die Stadtbibliothek mehr Geld erhält.
Ratsherr Pilgram stellt den mündlichen Antrag, das für das Jahr 2018 100.000 Euro mehr KASTE zur Verfügung gestellt wird.
Auch Frau Crumbach-Trommler bezeichnet die Erhöhung für die Stadtbibliothek als positiv. Unter Bezugnahme auf die Anfrage von Frau Crumbach-Trommler erklärt Frau Tirtey, dass die Personalkosten bedingt durch mehr Personal seien. Die Tariferhöhungen müssen on top kommen. Detailanfragen von Ratsherrn von Hayn werden von Frau Tirtey beantwortet. Abschließend verweist sie darauf, dass der Wirtschaftsplan von der Kämmerin mitgezeichnete wurde.
Ratsherr Bruynswyck erklärt, dass die Risiken und Folgen ein aktuelles Thema seien, die aber für den Haushalt 2018 nicht durchgesetzt werden konnten; er verweist auf das Beispiel der Stelle für das Stadtarchiv. Er hebt hervor, dass dies jedoch für das Jahr 2019 berücksichtigt werden sollte. Eine Anfrage von Ratsfrau Beslagic-Lohe bezgl. der sonstigen Aufwendungen auf Seite 30 wird durch Frau Gerhards dahin gehend beantwortet, dass es sich hier Sammelkonto für sonstige Buchungen, oftmals Kleinbeträge handelt.
Hinsichtlich der Anmerkung von Ratsherrn von Hayn erklärt Herr Olaf Müller, dass z.Z. Gespräche mit der Musikschule geführt werden, um zu prüfen, für welche Mitarbeiter Festanstellungen möglich sind. Frau Tirtey erklärt, dass das Ziel, insgesamt ausgeglichen zu bleiben, erreicht wurde. Die Fraktion LINKE zieht ihren Antrag vom 28.11.2017 zurück.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag Betriebsausschuss Kultur:
Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2018 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung.
Beschlussvorschlag Finanzausschuss:
Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Kultur empfiehlt der Finanzausschuss dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2018 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung.
Beschlussvorschlag Rat:
Der Rat der Stadt Aachen stellt den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2018 in der vorliegenden Fassung fest.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Gemäß § 15 der Satzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Kulturbetrieb der Stadt Aachen“ vom 23.11.2016 wird der Wirtschaftsplan für das kommende Wirtschaftsjahr dem Betriebsausschuss Kultur bis spätestens 30.11. des laufenden Wirtschaftsjahres zur Beratung vorgelegt und im Anschluss daran dem Rat der Stadt zur Feststellung zugeleitet.
Des Weiteren ist der Wirtschaftsplan dem Finanzausschuss zur Anhörung/Empfehlung gemäß den stadtinternen Abstimmungen/Absprachen vorzulegen.
Der Wirtschaftsplan, bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht wird hiermit vorgelegt.
Der Wirtschaftsplan 2018 weist einen Zuschussbedarf in Höhe von 17.839.500,00 Euro aus. Der Wirtschaftsplan gliedert sich insgesamt in 11 Teilbudgets.
Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2018 ist insgesamt auskömmlich, sofern der Zuschuss des Rechtsträgers (der Stadt Aachen) mit 17.839.500,00 Euro ausgewiesen wird.
Ein Risiko stellt die Umsetzung des WLAN in Kultureinrichtungen dar. Da nicht sicher ist ob der Betrag für die Umsetzung in Höhe von 37.400,00 Euro unterjährig aufgefangen werden kann, wird dieser Betrag als Defizit in den Wirtschaftsplan 2018 eingebracht.
Auf folgende Risiken/Änderungen ist hinzuweisen:
- Kosten/Einnahmeveränderungen im Vergleich zu den Vorjahren
1. Personalkosten
- Die Personalkosten sind mit 10.924.300,00 Euro für den E49 berechnet. Darin enthalten sind keine eventuellen Tariferhöhungen.
- Die Neubesetzung der ausgeschiedenen Beamtenstellen wird in ein Angestelltenverhältnis umgewandelt und wurde bei der Zuschussberechnung mit 60.800,00 Euro zuschusserhöhend berücksichtigt.
- Eine unterjährige Anpassung der Beamtenbesoldung beläuft sich zuschusserhöhend auf 87.100,00 Euro.
2.Stadtarchiv Aachen
Der Zuschuss für das Stadtarchiv Aachen wurde um 6.000,00 Euro erhöht. Grund hierfür ist die Einrichtung des Internetmodul FAUST im Lesesaal des Stadtarchivs.
3.Stadtbibliothek Aachen
Für den Bücheretat der Stadtbibliothek wurde eine Zuschusserhöhung in Höhe von 75.000,00 Euro gewährt.
Weitere, nicht im Wirtschaftsplan erhaltene Forderungen/ Risiken liegen wie folgt vor:
II a.Forderungen gemäß Beschluss des Betriebsausschusses Kultur:
- Eine Zuschusserhöhung für die Umsetzung des WLAN in Kultureinrichtungen in Höhe von 37.400,00 Euro wurde nicht gewährt.
- Die für das Stadtarchiv Aachen zusätzlich gewünschte Stelle für die Übernahme der gesamtstädtischen Akten mit einer Summe in Höhe von 43.520,00 € konnte nicht zuschusserhöhend bereitgestellt werden.
II b. Risiken:
Zuschussanträge für Drittmittel wurden für Ausstellungen und Veranstaltungen gestellt.
Zuwendungsbescheide liegen noch nicht in allen Fällen vor.
Weitere Dokumente (6)
Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.
Technische Details
ID: 83939
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=83939
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2017-10-30 E 49.5_0122_wp17 wirtschaftsplan fuer sao
9.11.2024
561.2 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 8
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur
- Gremium
- Betriebsausschuss Kultur
- Datum
- Di., 28.11.2017
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- Kulturservice
- Geändert
- 19.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 19. Februar 2026 um 10:53