Haushaltsberatungen 2018 für den Produktbereich 08- Sportförderung

Der Vorsitzende, Ratsherr Paul, ruft zunächst die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) des Produktbereiches 08 für den Sportausschuss auf.

Ratsfrau Brammertz beantragt im Namen der CDU- und SPD-Fraktion für die Förderung von Integrationsmaßnahmen durch Sport die Bereitstellung von 20.000 € im Jahr 2018.

In den sich anschließenden Wortmeldungen der Herrn Deloie, Guth, Paul und Bruynswyck, sowie von Ratsfrau Reuß, Ratsfrau Brammertz, Frau Beigeordnete Schwier und Frau Prömpler wird klar, dass der Betrag erst einmal nur für 2018 eingeplant werden soll und zwar mit je 10.000 € bei den Produkten Vereinssport und vereinsungebundener Sport, um dann zu sehen, wie, von wem und wofür die Mittel eingesetzt werden. In jedem Fall handelt es sich um zusätzliche Mittel zu den allgemeinen Mitteln des Integrationsrates.

Ratsherr Paul schlägt vor, dass für die nächste Sitzung des Sportausschusses der Tagesordnungspunkt „Integrationsmaßnahmen durch Sport“ vorgesehen wird und dann auch nach Möglichkeit von der Sportverwaltung schon eine Rohfassung der entsprechenden Förderrichtlinien zur Diskussion vorgelegt wird. Im Herbst sollte dann überlegt werden, ob für die nächsten Jahre kontinuierlich Mittel eingeplant werden sollten.

Ratsherr Paul lässt über den Antrag jeweils 10.000 € bei den Produkten 080202 – Vereinssport und 080203 – vereinsungebundener Sport für 2018, für Integrationsmaßnahmen im Sport abstimmen.

Der Antrag wird mit 1 Stimmenthaltung und ohne Nein-Stimme mehrheitlich angenommen.

Herr Dr. Breuer weist daraufhin, dass sich hinsichtlich einer beleuchteten Laufstrecke im Bereich Soers leider bisher seit letztem Jahr nichts Erkennbares getan hat. Er führt aus, dass trotz der Zuständigkeit des Planungsausschusses aus seiner Sicht der Sportausschuss nochmals auf den Bedarf einer solchen beleuchteten Laufstrecke, nachdrücklich hinweisen sollte. Nach weiteren Wortmeldungen der Herren Guth und Orthen sowie von Frau Beigeordneten Schwier wird die Sportverwaltung beauftragt über die zuständige Fachverwaltung dem Planungsausschuss die Ansicht des Sportausschusses nochmals zur Kenntnis zu bringen.

Anschließend ruft Ratsherr Paul die Investitionsplanung auf.

Ratsfrau Brammertz beantragt für die CDU-Fraktion die Mittel für die Sanierung und Erneuerung von Umkleiden mit Jugend- und Schulungsraum auf dem Sportplatz Hörn in Höhe von 950.000 € für 2018 sowie die Mittel für die Einrichtung in Höhe von 30.000 € für 2019 einzuplanen, vorausgesetzt die erforderlichen Planungsunterlagen und Kostenberechnungen liegen bis zu den Haushaltsberatungen im Finanzausschuss vor. Derzeit sind die Mittel in der Übersicht der Maßnahmen, die aufgrund von § 14 GemHVO NRW nicht in die Investitionsplanung aufgenommen wurden, aufgeführt. Da die Planung jedoch vor einigen Tagen vergeben wurde, wird erwartet, dass baldmöglichst alle erforderlichen Unterlagen vorliegen.

Ratsherr Paul lässt über den Antrag abstimmen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Herr Dr. Breuer beantragt für seine Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für einen III. Bauabschnitt im Freibad Hangeweiher Mittel in Höhe von 150.000 € für 2018, 1.000.000 € für 2019 und 500.000 € für 2020 einzusetzen.

Diese Mittel sollen für die Sanierung bzw. Erneuerung der Hochbauten usw. im Freibad Hangeweiher sein, nachdem im I. und II. Bauabschnitt die Technikanlagen und die Schwimmbecken entsprechend den heutigen Anforderungen

erneuert wurden bzw. derzeit werden. Dabei sollen die Mittel von 150.000 € in 2018 für die Erstellung der erforderlichen Planung eingesetzt werden. Er weist darauf hin, dass das Freibad Hangeweiher Aachens einziges Freibad ist und für die Aachener Bürger und Bürgerinnen ein attraktives und zeitgemäßes Freibad zur Verfügung stehen sollte.

Herr Orthen führt aus, dass in den letzten Jahren schnell und den Erfordernissen entsprechend reagiert und viel Geld bereitgestellt wurde, um der Aachener Bevölkerung ein Freibad zur Verfügung stellen zu können, dass nach Abschluss des II. Bauabschnittes im Frühjahr 2018 hygienisch und technisch den heutigen Anforderungen entspricht. Unter Berücksichtigung der vielseitigen Herausforderungen in der Stadt sieht seine Fraktion derzeit keine Möglichkeit Mittel für den Hochbaubereich im Freibad Hangeweiher einzuplanen. Es erfolgen weiter Wortmeldungen von den Herren Bruynswyck, Paul, Guth und Breuer sowie von Frau Schwier.

Ratsherr Paul lässt über den Antrag von Herrn Dr. Breuer abstimmen.

Mit 2 Ja-Stimmen und 2-Stimmenthaltungen wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.