5. Dezember 2017 um 17:00, Sitzungssaal Haus Löwenstein
TOP 4.2Öffentlich

Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2017 – Verlagerung von Mitteln aus dem Allgemeinen Grunderwerb in Höhe von 115.000 Euro

FB 23/0397/WP17 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig für das Haushaltsjahr 2017 seine Zustimmung zur Verlagerung von Mitteln in Höhe von 115.000 Euro aus dem PSP-Element 5-011301-900-00100-100-3 „Allgemeiner Grunderwerb“ in das neu anzulegende investive PSP-Element „Grünfläche Wäldchen Tivoli“ zu geben.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss:

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss für das Haushaltsjahr 2017 seine Zustimmung zur Verlagerung von Mitteln in Höhe von 115.000 Euro aus dem PSP-Element 5-011301-900-00100-100-3 „Allgemeiner Grunderwerb“ in das neu anzulegende investive PSP-Element „Grünfläche Wäldchen Tivoli“ zu geben.

Finanzausschuss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt für das Haushaltsjahr 2017 seine Zustimmung zur Verlagerung von Mitteln in Höhe von 115.000 Euro aus dem PSP-Element 5-011301-900-00100-100-3 „Allgemeiner Grunderwerb“ in das neu anzulegende investive PSP-Element „Grünfläche Wäldchen Tivoli“ zu geben.

Rat der Stadt Aachen:

Der Rat der Stadt beschließt für das Haushaltsjahr 2017 seine Zustimmung zur Verlagerung von Mitteln in Höhe von 115.000 Euro aus dem PSP-Element 5-011301-900-00100-100-3 „Allgemeiner Grunderwerb“ in das neu anzulegende investive PSP-Element „Grünfläche Wäldchen Tivoli“ zu geben.


Erläuterungen

Erläuterungen:

Im Erbbaurechtsvertrag UR. Nr. 2148 vom 29. Oktober 2012 hat die Stadt Aachen als Eigentümerin sich gegenüber der Erbbauberechtigten Trianel GmbH verpflichtet, auf der im Anlageplan VIII grün gekennzeichneten Fläche (sog. Wäldchen) entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplanes jede andere Nutzung als eine Nutzung als naturbelassene Grünfläche zu unterlassen.

Des Weiteren hat sich die Stadt Aachen verpflichtet, auf ihre Kosten die im Anlageplan VIII grün gekennzeichnete Fläche in einem einfachen Standard als Grünfläche anzulegen.

Die Fläche soll noch in diesem Jahr gerodet werden. Im Anschluss wird ein Weg mit einer wassergebundenen Wegedecke und Beleuchtung angelegt. Die Anlage dieser einfachen Wegeführung ermöglicht die Nutzung durch die Öffentlichkeit und ist notwendig, damit die Fläche durch den Aachener Stadtbetrieb gepflegt werden kann.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2017

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

115.000

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

-115.000

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Dokumente (1)

Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.

Trianel
3.5 MB · PDF
Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2017-10-30 FB 23_0397_WP17 Mittelverlagerung im SAO.pdf

8.11.2024

3.6 MB

Metadaten

TOP
Ö 4.2
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium
Finanzausschuss
Datum
Di., 05.12.2017
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 23 - Fachbereich Immobilienmanagement
Geändert
19.2.2026
Inhalt abgerufen
19. Februar 2026 um 10:58