Mitteilungen der Verwaltung

06.12.2018

Herr Prof. Dr. Sicking berichtet, dass das Bistum Aachen auf dem Friedhof Hüls 185 verrottete

Holzkreuze der Verstorbenen, deren Begräbnis durch den Fachbereich Sicherheit und Ordnung

angeordnet wurde, durch Namenssteine ersetzen will.

Das Bistum hat Spendengelder in Höhe von 4.500€ gesammelt. Es fehlt noch Geld für 95 Steine in

Höhe von 4.750 €. Die Bitte um Bezuschussung durch die Stadt Aachen wurde an Frau Grehling

herangetragen. Die Verwaltung möchte dem Bistum den Betrag in Höhe von 4.750 €, das

Einverständnis des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie vorausgesetzt, zur

Verfügung stellen. Eine Deckung ist aus Haushaltsmitteln des Fachbereichs Sicherheit und Ordnung

gegeben.

Frau Höller-Radtke unterstützt den Antrag.

Die Bereitstellung der 4.750 € für die Namenssteine wird einstimmig beschlossen.

Herr Frankenberger berichtet von der Seniorenratswahl, die als Briefwahl vom 23.10. bis zum

19.11. stattfand. In den 14 Wahlbezirken, in denen sich 105 Kandidaten und Kandidatinnen zur

Verfügung gestellt haben, wurden 35 Kandidaten und Kandidatinnen gewählt. Das vorläufige

Wahlergebnis ist im Internet abgestellt.

Das Ergebnis muss noch durch den Wahlprüfungsausschuss, der am 08.12. um 11.00 Uhr im Ratssaal

tagt, festgestellt werden. Wahlberechtigt waren im gesamten Stadtgebiet insgesamt 59.110 Seniorinnen

und Senioren. Die Wahlbeteiligung lag bei 27.97 % (2012 = 23.87 %).

Des Weiteren berichtet Herr Frankenberger, dass der Vorschlag, dass sich alle Stadtteilkonferenzen im

Verlauf der nächsten Sitzungen im Ausschuss präsentieren können, sehr positiv aufgenommen wurde.

Die erste Vorstellung wird in der Sitzung im Februar erfolgen.

Zum Thema Einführung der Gesundheitskarte für Leistungsberechtigte nach dem

Asylbewerberleistungsgesetz teilt Herr Frankenberger mit, dass die Landesregierung nach der

Abrechnung der ersten beiden Quartale eine Evaluation durchführt. Diese Evaluation ist abzuwarten,

bevor über die Einführung der Gesundheitskarte in Aachen entschieden wird.

Des Weiteren teilt Herr Frankenberger mit, dass die Ausschusstermine 2018 feststehen. Die Termine

werden der Niederschrift beigefügt.

Termine 2018:

22.02.2018

26.04.2018

28.06.2018

04.10.2018