Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende Herr Ferrari eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse zur Sitzung des Mobilitätsausschusses. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest, sowie die Einhaltung der vereinbarten Vertretungsreihenfolge.

Es werden folgende Änderungsanträge zur Tagesordnung (TO) gestellt:

-Herr Larosch beantragt für die Verwaltung, TOP I/10 – Christian-Quix-Straße abzusetzen, da das Verfahren noch nicht abgeschlossen sei.

-Herr Costard bittet, TOP I/15 – Kommunaler Klimaschutz vorzuziehen und nach TOP I/5 zu behandeln.

-Herr Schulz beantragt, TOP I/7 – Einrichtung eines Fußgängerüberweges an der Querung Kapellenstraße ebenso wie die Bezirksvertretung zu vertagen.

Die Anträge werden einstimmig angenommen und die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.

Anschließend wird das neue stellvertretende Ausschussmitglied Herr Daniel Hecker(CDU) verpflichtet, der den entsprechenden Verpflichtungstext spricht.