Umgestaltung der Jesuitenstraße im Zuge des Parkhausbaueshier: Ausbauplanung

Auf Nachfrage von Herrn Plum erläutert Frau Nacken, dass in einem verkehrsberuhigten Bereich zwar generelles Parkverbot gelte, dennoch werde erfahrungsgemäß häufig verbotswidrig geparkt. Da man dies insbesondere für die ursprünglich vorgesehene Platzanlage befürchten müsse, habe man von dem ersten Entwurfplan Abstand genommen.

Für die Fraktion der Grünen sieht Herr Hasse auch weiterhin einen Konflikt zwischen den durch die Vergrößerung des Parkhauses ausgelösten Verkehren und den Belangen der Schulen. Eine Tempo-30-Regelung in diesem Bereich halte man der Situation für nicht angemessen und bitte daher darum zu prüfen, ob die Ausweisung einer Tempo-10-Zone möglich sei.

Frau Nacken weist darauf hin, dass der Verkehrsausschuss bereits abschließend über die verkehrlichen Regelungen beraten habe, eine Beschlussfassung hierzu falle nicht in die Zuständigkeit des Planungsausschusses.

Nach einer kurzen Diskussion, an der sich seitens des Ausschusses die Herren Plum, Hasse und Rau sowie seitens der Verwaltung Frau Nacken beteiligen, fasst der Ausschuss den folgenden