Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende Herr Ferrari eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse zur Sitzung des Mobilitätsausschusses.

Er stellt die Beschlussfähigkeit fest, sowie die Einhaltung der vereinbarten Vertretungsreihenfolge.

Es werden folgende Änderungsanträge zur Tagesordnung (TO) gestellt:

Der TOP I/11 wurde bereits im letzten Ausschuss behandelt und wird deshalb abgesetzt.

Frau Rhie beantragt, die TOP I/15 – Studientour und I/17 – Kombinierter Rad- und Gehweg L 259 abzusetzen und zu verschieben.

Weiterhin soll TOP I/19 - Bewohnerparken „V“ (Viktoriaallee) und „Z“ (Zollernstraße) vertagt werden.

Zu TOP I/21 – Bewohnerparken „BU 3“ (Krugenofen) liegt eine Tischvorlage vor, da die Vorlage im Druckexemplar, nicht aber im Ratsinformationssystem unleserliche Textpassagen enthält.

Die Anträge werden einstimmig angenommen und die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.