14. März 2018 um 17:00, Sitzungssaal Bürgerhaus (alt)
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Ortseingänge Haaren, SachstandsberichtAntrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2017

FB 61/0878/WP17 · Kenntnisnahme

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Bezirksbürgermeister Corsten Frau Poth von der Fachverwaltung.

Zur Vorlage fragt Bezirksvertreter Kogel ob der Bauauftrag zum Ortseingang Verlautenheidener Straße Ost bereits vergeben ist und ob tatsächlich mit der Bauausführung beim Ortseingang Haarener Gracht im April/Mai 2018 begonnen wird.

Beides wurde von Frau Poth zustimmend bejaht, wobei es immer wieder zu Unwägbarkeiten kommen kann, wie z.B. durch zahlreiche personell bedingte Ausfälle.


Der Ortseingang Endstraße ist laut Vorlage in der 2. Priorität. Bezirksvertreter Kogel bittet um Auskunft, wie man diesen in eine höhere Priorität bekommt.

Bezirksvertreter Schulz erklärt, dass seinerzeit alle Ortseingänge in Aachen begutachtet wurden und man eine gesamtstädtische Prioritätenliste erstellt hat. Da war die Endstraße nicht in der ersten Stufe mit dabei.

Frau Poth stimmt dieser Aussage zu und führt weiter aus, dass man eine Hochstufung der Endstraße nur durch Änderung der gesamtstädtischen Prioritätenliste erreichen kann, was aber sehr schwierig sein dürfte.

Bezirksvertreter Starmanns erklärt, dass die dünne Personaldecke sicherlich nicht gut ist, aber man die Prioritätenliste ja nicht aus einer Laune heraus aufgestellt hat, sondern sich diese vorrangig an der von den Ortseingängen ausgehenden hohen Gefahr für die Verkehrsteilnehmer und Anwohner orientiert hat. Da sei es schon fahrlässig, dass man so lange darauf warten muss und so Menschen gefährdet.

Bezirksbürgermeister Corsten pflichtet hierzu bei und macht deutlich, dass die Bezirksvertretung Aachen-Haaren seit 11 Jahren warte, dass sich was tut und nichts bzw. nur kaum bis schleppend ist in den Jahren etwas passiert. Da brauche man sich gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern nicht zu wundern, wenn durch so etwas Verwaltung und Politik unglaubwürdig werden. Da nützt auch nichts der Hinweis auf fehlendes Personal, wenn man in 11 Jahren solche mehr oder weniger als Kleinmaßnahmen anzusehenden Aufträge erledigt bekommt.

Beschluss

Beschluss (einstimmig): Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Der Antrag gilt als behandelt.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Der Antrag gilt als behandelt.

Erläuterungen

Erläuterungen:

In der Umsetzung verschiedener Ortseingänge ist es in den vergangenen Jahren immer wieder zu Verzögerungen gekommen – nicht nur in Haaren. Dies war und ist auf die unterschiedlichen Gründe zurückzuführen und hat - sich teils überlagernde - Ursachen, wie straßenrechtliche (Baulastgrenze), zuschusstechnische (Bewilligung) und/ oder haushaltsrechtliche (Mittelansatz).

Über die Details wurde in der Vergangenheit mehrfach berichtet. Nachdem die o.g. Hemmnisse ausgeräumt waren, kam es im vergangenen Jahr erneut zu einer Verschiebung des tatsächlichen Baubeginns. Hierbei waren vergaberechtliche und personelle Gründe ausschlaggebend.

Die Verlautenheidener Straße wurde bereits im Sommer 2017 ausgeschrieben und submittiert. Der Auftrag ist aufgrund langwieriger Verhandlungen noch in der Prüfung und soll demnächst (voraussichtlich bis Anfang März 2018) erteilt werden.

Die Haarener Gracht wird im Februar 2018 ausgeschrieben. Wenn es hier zu keinen Unwägbarkeiten kommt, wäre Baubeginn dann voraussichtlich im April/ Mai 2018.

Die Endstraße gehört zur 2. Priorität, für die zunächst noch die Kosten genau zu ermitteln sind, um den Finanzierungsantrag zu stellen.

Weitere Dokumente (1)

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Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2018-02-06 FB 61_0878_WP17 Ortseingaenge Haaren_ SAO.pdf

20.11.2024

256.8 KB

Betroffene Straßen

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Metadaten

TOP
Ö 4
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Haaren
Datum
Mi., 14.03.2018
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Geändert
18.2.2026
Inhalt abgerufen
18. Februar 2026 um 22:14

Beschlussdokument

Sammeldokument öffentlich

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