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Projekte zur Integration 2018 – Beschlussfassung über die Mittelverteilung

FB 56/0139/WP17 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Herr Demmer stellt fest, dass die Mittelaufstellung identisch mit der des letzten Jahres ist. Insbesondere für den Tag der Integration ist der gleiche Ansatz wie in 2017 veranschlagt. Die hierfür kalkulierten 25.000 € hält er für gerechtfertigt, da sich der Tag der Integratiotion auf zwei Tage ausweitet und sich das Bistum entsprechend beteiligt.

Auch der Ansatz für „Projekte zur Integration“ ist mit 39.000 € in unveränderter Höhe angesetzt. In den letzten Jahren ist dieser Ansatz aber nie in voller Höhe verwendet worden und Restmittel am Ende in den städtischen Haushalt zurückgeflossen. Sollte dies in 2018 ebenfalls so geschehen, ist zu überlegen, den Ansatz nächstes Jahr zu reduzieren.

Da der Haushaltsplan zwischenzeitlich genehmigt ist, regt Frau Höller-Radtke an, den Passus des Beschlussvorschlages „unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2018“ zu streichen.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Beschluss

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt den Beschluss des Integrationsrates zur Kenntnis und stimmt der vorgeschlagenen Verwendung der Mittel aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ gem. der Anlage 1 zu.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Integrationsrat beschließt unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2018 die Verwendung der Mittel für Projekte zur Integration gem. der Anlage 1 und empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie der vorgesehenen Verwendung der Mittel aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ zuzustimmen.

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt den Beschluss des Integrationsrates zur Kenntnis und stimmt der vorgeschlagenen Verwendung der Mittel aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ gem. der Anlage 1 unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2018 zu.


Erläuterungen

Erläuterungen:

Für 2015 standen für Projekte zur Integration 135.000,- Euro zur Verfügung, die auf Grund von Kostenerhöhungen für „I. laufenden Projekte (u.a. Veranstaltungen, Netzwerkarbeit, etc.)“ erstmalig um weitere 3.000,- Euro aus den Geschäftsaufwendungen des Fachbereichs Wohnen, Soziales und Integration erhöht wurden. Da nicht absehbar war, ob eine Kostensenkung für „I. laufende Projekte (u.a. Veranstaltungen, Netzwerkarbeit, etc.)“ erreicht werden konnte, erfolgte in den beiden Folgejahren ebenfalls eine Erhöhung des Budgets in Höhe von 3.000,- Euro aus den Geschäftsaufwendungen des Kommunalen Integrationszentrums. Dies ist für das Jahr 2018 ebenfalls geplant.

Somit stehen zur Durchführung von integrativen Maßnahmen im Haushalt 2018 zum PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplanes 2018, 138.000,- Euro zur Verfügung.

Von den zur Verfügung stehenden Mitteln i.H.v. 138.000,- Euro werden,

43.000,- Euro für „I. laufende Projekte“ u.a. Veranstaltungen, Netzwerkarbeit, etc,

41.000,- Euro für „II. Sprachkurse“,

3.000,- Euro für die Aktivitäten des „III. Kommunalen Integrationszentrums

in Kooperation mit anderen Einrichtungen“

7.000,- Euro für „IV. Veranstaltungen von Migrantenorganisationen“ und

5.000,- Euro für „V. Integrationsrat“

bereitgestellt. (siehe Anlage 1 - Mittelaufstellung).

Weiterhin stehen für „VI. Projektanträge zur Integration“ Mittel i.H.v. 39.000,- Euro zur Verfügung. Diese werden entsprechend auf die in 2018 eingehenden Anträge verteilt.


Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

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0

Ergebnis

0

0

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0

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+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Zum PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ stehen in 2018 138.000,00 € vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushaltsplanes 2018 zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis

Siehe Anlage.

Weitere Dokumente (1)

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Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2018-02-27 FB 56_0139_WP17 Projekte zur Integra SAO.pdf

17.11.2024

144.0 KB

Metadaten

TOP
Ö 10
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie
Gremium
Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
Datum
Do., 26.04.2018
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
Geändert
18.2.2026
Inhalt abgerufen
18. Februar 2026 um 22:30