27. Oktober 2005 um 17:00, Sitzungssaal Haus Löwenstein
TOP 5Öffentlich

Anhörung des Vereins Seminarwerk Aids

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Dr. Knechten und Herr Goetzenich berichteten über die Arbeit des Vereins Seminarwerk Aids e. V. Ihr Bericht ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Jendralski ergänzte Herr Goetzenich, dass es für das Seminarwerk Aids nach Kürzung der städtischen Zuschüsse schwierig sei, das bestehende Angebot aufrechtzuerhalten. Die Aufstockung des Zuschusses auf den ursprünglichen Betrag von 6.650,00 €sei wünschenswert. Die Aufgabe des Seminarwerkes bestehe insbesondere darin, Informationen an Multiplikatoren, ehrenamtlich Tätige und andere Berufsgruppen weiterzuleiten. Dies sei nicht originäre Aufgabe der Krankenkasse, sodass von diesen keine Möglichkeit gesehen werde, das Seminarwerk Aids zu unterstützen.

Frau Schulz dankte Herrn Dr. Knechten und Herrn Goetzenich für den Vortrag. Sie bestätigte, dass das Bewusstsein der im Zusammenhang mit Aids bestehenden Gefahr nachlasse. Ein Grund dafür sei ihrer Auffassung nach die fehlende Medienpräsenz. Sie betonte, wie wichtig auch auf diesem Gebiet die Prävention sei. Da Haushaltsmittel nur durch Umschichtung zu Ungunsten anderer Zuschuss-empfänger bereitgestellt werden könnten, sehe sie jedoch keine realistische Möglichkeit, die früher bewilligte Summe wieder bereitstellen zu können.

Herr Dr. Knechten gab zu bedenken,dass seines Wissens die Zuschüsse keiner anderen Institution in dem Umfang gekürzt worden seien, wie es beim Seminarwerk Aids e. V. erfolgt sei. Er betonte, dass neben der Prävention insbesondere die Schulung der Multiplikatoren, der ehrenamtlich Tätigen sowie korrespondierender Berufsgruppen vorrangige Aufgabe des Seminarwerkes sei. Bei den Krankenkassen habe man in der Vergangenheit vergeblich um Geld geworben.

Herr Prof. Dr. Hartmann wies darauf hin, dass nach den neuen Richtlinien die Prävention ausdrücklich durch die Krankenkassen zu fördern sei. Er betonte, dass neben der AOK auch andere Krankenkassen als Kostenträger in Frage kämen.

Auch Frau Scheidt dankte Herrn Dr. Knechten und Herrn Goetzenich für den Bericht über die Angebote des Seminarwerks Aids. Aus ihrer Sicht sei wichtig, eine Vernetzung mit der Aidshilfe Aachen vorzunehmen, um Doppelleistungen zu vermeiden. Für diesen Fall sei auch eine finanzielle Kooperation möglich. Sie schlug vor,

die Thematik ebenfalls in der Kommunalen Gesundheitskonferenz vorzustellen. Dort seien auch die Krankenkassen vertreten. Abschließend regte sie an, zumindest von den teilnehmenden Berufs-gruppen Gebühren für die Teilnahme an den angebotenen Veranstaltungen zu fordern. Es sei möglich, die finanzielle Situation allein hierdurch deutlich zu verbessern. Darüber hinaus dürften die Kreise und Städte des Umfeldes nicht aus ihrer Verantwortung entlassen werden.

Herr Goetzenich nahm die Anregung von Frau Scheidt, die finanzielle Beteiligung der Teilnehmer - mit Ausnahme der Betroffenen - nochmals zu überdenken, auf. Hinsichtlich etwaiger Synergieeffekte bei einer Zusammenarbeit mit der Aidshilfe teilte er mit, dass sich das Seminarwerk Aids gemeinsam mit der Aidshilfe anlässlich des Welt-Aids-Tages am 01.12.2005 präsentieren werde. Im Übrigen wies er darauf hin, dass beide Institutionen das gleiche Thema zum Inhalt hätten, jedoch auf unterschied-lichen Ebenen tätig seien. Während die Aidshilfe in erster Linie die Patienten und die übrigen Betroffenen betreue, richte sich das Angebot des Seminarwerkes Aids an die Berufsgruppen, die diesen Personen Hilfe leisten.

Herr Dr. Plum erinnerte an den Beschluss, eine gemeinsame Sitzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz von Stadt und Kreis Aachen durchzuführen. Diese gemeinsame Sitzung sei für Mai 2006 geplant. Er regte an, das Thema Aids als Tagesordnungspunkt aufzunehmen.

Herr Schäfer (CDU-Fraktion) bedankte sich für die mühevolle und wertvolle Arbeit des Seminarwerkes Aids. Er wies darauf hin, dass die Stadt Aachen derzeit jährlich insgesamt 45.200,00 €für die Arbeit im Zusammenhang mit der Aidsproblematik zur Verfügung stelle. Angesichts der schwierigen Haushaltslage sei man derzeit nicht in der Lage, weitere Mittel bereitzustellen.

Beschluss

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss beschloss einstimmig: „Der Sozial- und Gesundheitsausschuss nimmt den Bericht des Seminarwerks Aids zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Thematik Aids in die voraussichtlich im Mai 2006 stattfindende gemeinsame kommunale Gesundheitskonferenz von Stadt und Kreis Aachen einzubringen.“

Abstimmungsergebnis

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 5
Sitzung
Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium
Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
Datum
Do., 27.10.2005
Uhrzeit
17:00
Anlass
Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Federführend
Gesundheit
Status
öffentlich