Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende Herr Claßen begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er weist darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt 5 des öffentlichen Teiles der Sitzung zum Zweckverband Region Aachen entfalle und unter Tagesordnungspunkt 5 des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung behandelt werden wird.

Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Ratsherr Deumens fragt, warum der Tagesordnungspunkt 5 zum Zweckverband Region Aachen vom öffentlichen in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verschoben wurde.

Der Ausschussvorsitzende Herr Claßen gibt die Frage an die Verwaltung weiter.

Frau Grehling erläutert, dass die Vorlage eigentlich als Kenntnisnahme-Vorlage vorbereitet wurde, da diese mit der Bestätigung des Wirtschaftsplanes einhergeht und nicht der Genehmigung des Finanzausschusses bedarf. Es ginge um die Frage des Einbuchens von Aufwand für die Stadt, welche sie im Rahmen des Jahresabschlusses entscheiden könne. Mit Blick auf die gängige Vorgehensweise habe man sich jedoch dazu entschlossen, dies trotzdem dem Finanzausschuss zur Kenntnis zu bringen. Im Rat der Stadt Aachen werde man es zudem nochmals unter dem Stichpunkt Beteiligung erwähnen.