Leitstelle für die StädteRegion Aachen
FB 37/0044/WP17 · Kenntnisnahme
Beratung
Herr Wolff (FB 37) berichtet anhand einiger Folien über die im Jahre 2012 in Dienst genommene Leitstelle für die Städteregion Aachen. Einige kommunale Notrufabfragestellen (Einsatzzentralen) aus der Städteregion seien in den vergangenen Jahren erfolgreich in die Städteregionale Leitstelle bei der Berufsfeuerwehr Aachen integriert worden.
Er erklärt dem Ausschuss die Kosten- und die Einsatzentwicklung für die Leitstelle. Sowohl das Einsatzaufkommen als auch die Kosten seien in den letzten Jahren angestiegen (bei den Personalkosten beispielsweise durch gesetzliche Reduzierung der maximalen Wochenarbeitszeit oder gesetzliche Neureglungen beispielsweise zur Elternzeit). Dagegen hätten sich die durchschnittlichen Kosten pro Einsatz in den vergangenen Jahren deutlich reduziert. Ergänzend wird dem Ausschuss das in Aachen entwickelte sehr erfolgreiche Modell „Telenotarzt“ vorgestellt, was zunehmend auch in anderen Kreisen und Städten von Aachen aus gesteuert werde.
Es müssemittelfristiges Ziel sein, eine Zertifizierung der Leistelle umzusetzen. In vier Jahren würden laufende Verträge bezüglich der Leitstelle auslaufen. Diese müssten über eine europaweite Ausschreibung erneuert/verlängert werden.
Herr Hildmann (Die LINKE) dankt den Mitarbeitern/-innen derLeitstelle für die wichtige und tolle Arbeit. Er findet es problematisch, die Werte aus 2013 mit den Werten aus 2018 zu vergleichen und wirft die Frage auf, warum sich die Wartezeiten in diesem Zeitraum (von 7 auf 14 Sekunden) verdoppelt hätten.
Der FB 37 habe hierfür zur Zeit keine umfassende Erklärung, führe aber entsprechende Ermittlungen durch. Vermehrte Anrufe über das Mobilnetz (längere Aufbauzeiten) würden möglicherweise eine Erklärung für erhöhte Wartezeiten darstellen.
Frau Köhne (CDU-Fraktion) verlässt um 18.50 Uhr die Sitzung und wird durch Herrn Kitt (CDU-Fraktion) vertreten.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Leitstelle für die StädteRegion Aachen zur Kenntnis.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Die Stadt Aachen unterhält gem. § 28 BHKG NW als hoheitliche Aufgabe der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr eine Leitstelle, die mit der Leitstelle für den Rettungsdienst zusammenzufassen ist.
Mit der Durchführung der Leitstellenaufgaben nach § 7 Abs. 1 RettG wird die Stadt Aachen (Berufsfeuerwehr) gem. § 3 Abs. 3 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Vermögensübergang und zur Regelung der Finanzbeziehungen für die Stadt Aachen und die StädteRegion (Altkreis Aachen) beauftragt.
Die Aufgaben des Rettungsdienstes der Stadt Aachen, die nach dem RettG ausschließlich der Kreisstufe zugeordnet sind, wurden gem. § 1 Nr. 35 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung an die StädteRegion übertragen. Nach § 1 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem RettG für das Gebiet der Stadt Aachen wird die Stadt Aachen mit der Wahrnehmung der Aufgaben des Rettungswesens für das Gebiet der Stadt Aachen mindestens bis 2029 mandatiert.
6 Jahre nach Inbetriebnahme der Leitstelle für die StädteRegion wird die Verwaltung in der Sitzung über die unterschiedlichen Tätigkeiten in der Leitstelle sowie die bisherige Entwicklung berichten und die mittelfristige Entwicklung darstellen. Eine gleichlautende Präsentation erfolgte bereits im Ausschuss für Rettungswesen und Bevölkerungsschutz der StädteRegion Aachen am 20.09.2018.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
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Investive Auswirkungen | Ansatz 2018 | Fortgeschriebener Ansatz 2018 | Ansatz 2018 ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 2018 ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | ||||||||
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||||||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 2018 | Fortgeschriebener Ansatz 2018 | Ansatz 2018 ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 2018 ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) | ||||||||
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | ||||||||
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||||||||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||||||||||
Die finanziellen Eckdaten der Leitstelle für die StädteRegion Aachen wurden in den politischen Gremien am 16.09.2009 (Rat der Stadt Aachen), am 17.09.2009 (Verbandsversammlung) und am 08.10.2009 (Kreistag) festgestellt. Es wurde vereinbart, dass die Aufwendungen/Kosten der Leitstelle durch die Stadt Aachen zu tragen und zu 100 % mittels monatlicher Abschlagszahlungen von der StädteRegion an die Stadt Aachen zu erstatten sind. Zu Beginn des jeweiligen Folgejahres erfolgt eine Spitzabrechnung.
Grundsätzlich erfolgt die Finanzierung der Leitstelle für die StädteRegion hinsichtlich des auf den Rettungsdienst entfallenden Anteils über die Leitstellengebühr und darüber hinaus über den Haushalt der StädteRegion. Die nicht gebührenfinanzierten Aufwendungen/Kosten der Leitstelle werden aus allgemeinen Haushaltsmitteln getragen.
Die Darstellung der mittelfristigen Kostenkalkulation erfolgt auf Seite 13 der in der beigefügten Präsentation/Anlage 1.
Abstimmungsergebnis
Weitere Dokumente (1)
Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.
Technische Details
ID: 89882
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=89882
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2018-10-10 FB 37_0044_WP17 Leitstelle fuer die S SAO.pdf
7.11.2024
1.8 MB
Metadaten
- TOP
- Ö 5
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz. (AUK/38/WP.17)
- Gremium
- Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
- Datum
- Di., 13.11.2018
- Uhrzeit
- 18:20
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Status
- öffentlich
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 37 - Feuerwehr und Rettungsdienst
- Geändert
- 19.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 18. Februar 2026 um 23:48