Vergabe der Mittel für Projekte zur Integration

Frau Hildebrandt erläutert die Vorlage und verweist auf die aufgrund des Tagesordnungsantrages der Fraktion DIE LINKE vom 26.10.18 (Anlage 1) ergänzend erstellte Tischvorlage (Anlage 2).

Sie erklärt, dass der unter Nr. 11 aufgelistete Antrag des Fördervereins der KGS Michaelsbergstraße in Höhe von 2.000 € zwischenzeitlich bewilligt wurde, so dass von der Verwaltung dieses Jahr 17.349,92 € der Projektmittel vergeben werden konnten und 16.950,08 € noch zur Verfügung stehen.

Auf Nachfrage von Frau Fröhlich erläutert Frau Hildebrandt, dass seitens der Verwaltung keine Anträge abgelehnt wurden. Es liegen noch 3 weitere Anträge über je 5.000 € vor, die dem Integrationsrat zur Entscheidung vorgelegt werden,sobald alle erforderlichen Unterlagen eingegangen sind.

Der Integrationsrat diskutiert, ob die insgesamt zur Verfügung stehenden Mittel i.H.v. 138.000 € anders auf die Positionen I bis VI aufgeteilt werden sollten, umeine bestmögliche Mittelverwendung zu gewährleisten.

DieMöglichkeit der Antragstellung auf Mittel für Projekte soll zukünftig bekannter gemacht werden. Auch hierzu werden verschiedene Möglichkeiten diskutiert (Werbung machen, Aufklärungsarbeit in Vereinen, Schulen etc.).

Herr Demmer bittet darum, dem Protokoll weitere Erläuterungen zu den bislang von der Verwaltung bewilligten Projekten beizufügen (Anlage 3).

Frau Braxein stellt klar, dass die Mittel, die in 2018 nicht verausgabt wurden, nur dann für Projekte in 2019 genutzt werden können, wenn diese in 2018 schon begonnen haben. Sofern in den Haushaltsplanberatungen keine andere Entscheidung getroffen wird, stehen die 138.000 € auch in 2019 wieder zur Verfügung.

Frau Blume regt an, von den bisher nicht verausgabten Mitteln 2018 die Aufwendungen für die Aktualisierung der Flyer zu zahlen.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.