7. November 2018 um 17:00, Rathaus

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Integrationsrates

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TOP 5Öffentlich

Wahl eines/einer 1. stellvertretenden Vorsitzenden

FB 56/0205/WP17 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Herr Özbay führt auf Bitte von Herrn Georgiadis mündlich nochmals seine Beweggründe für den Rücktritt als erster stellvertretender Vorsitzender des Integrationsrates aus. Hierbei verweist er auf die als Tischvorlage vorgelegte Rücktrittserklärung (Anlage 1).

Es folgt eine angeregte Diskussion über die Arbeit des Integrationsrates.

Frau Blume schlägt vor, im nichtöffentlichen Teil über die Rücktrittsgründe von Herrn Özbay zu diskutieren. Dieser Vorschlag wird vom Integrationsrat abgelehnt.

Frau Brammertz schlägt Herrn Demmer als neuen ersten stellvertretenden Vorsitzenden vor.

Es findet eine geheime Wahl statt. Von den 16 anwesenden Wahlberechtigten geben 14 ihre Stimme ab. Herr Demmer wird mit 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 6 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme zum 1. Stellvertreter für den Vorsitz gewählt.

Herr Demmer nimmt die Wahl an.

Beschluss

Der Integrationsrat wählt Herrn Demmer zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Integrationsrat wählt eine/n 1. stellvertretende/n Vorsitzende/n.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Gem. § 27 Abs. 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) wählt der Integrationsrat aus seiner Mitte einen oder mehrere Stellvertreter des/der Vorsitzenden.

Gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung sind 3 StellvertreterInnen zu wählen.

Herr Özbay ist als 1. stellvertretender Vorsitzender zurückgetreten. Die Funktion des/der 1. Stellvertretenden Vorsitzenden ist neu zu besetzen.

Gem. § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgt die Wahl in geheimer Abstimmung. Gewählt ist die vorgeschlagene Person, die die meisten der gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnte. Bei Stimmengleichheit findet zwischen den Personen, welche die höchsten Stimmzahlen erreicht haben, eine engere Wahl statt. Gewählt ist, wer in dieser engeren Wahl die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.

Gem. § 50 Abs. 5 GO NRW zählen Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zur Feststellung der Beschlussfähigkeit, nicht aber zur Berechnung der Mehrheit mit.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamtbedarf (alt)

Gesamtbedarf (neu)

Einzahlungen

Auszahlungen

Ergebnis

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

Personal-/

Sachaufwand

Abschreibungen

Ergebnis

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen.

Abstimmungsergebnis

Siehe Anlage.

Weitere Dokumente (1)

Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.

TOP 5 -Rücktrittserklärung Hr. Özbay

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Technische Details

ID: 89928

OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=89928