Einführung eines neuen Ratsmitgliedes;hier: Herr Christoph Allemand (UWG)
FB 01/0481/WP17 · Entscheidungsvorlage
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes;hier: Herr Christoph Allemand (UWG)
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratung
Herr Oberbürgermeister Philipp bittet die Anwesenden, sich zu erheben und Ratsherrn Allemand, den Verpflichtungstext zu sprechen.
Ratsherr Allemand spricht den Verpflichtungstext:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
Der Oberbürgermeister heißt Herrn Allemand als neues Ratsmitglied willkommen und wünscht eine gute Zusammenarbeit.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister führt Herrn Christoph Allemand als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet ihn per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Herr Horst Schnitzler (UWG) ist durch seinen Tod am 27.09.2018 aus dem Rat der Stadt ausgeschieden.
Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger der auf der Reserveliste der Partei UWG benannte Bewerber, Herr Christoph Allemand, wohnhaft in 52070 Aachen, Jülicher Straße 114 a, vom Wahlleiter festgestellt.
Der Nachfolger erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung beim Wahlleiter bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.
Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied vom Oberbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Technische Details
ID: 90028
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=90028
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2018-10-24 FB 01_0481_WP17 Einfuehrung eines neu SAO.pdf
20.11.2024
68.9 KB
Betroffene Straßen
Karte wird geladen…
Metadaten
- TOP
- Ö 2
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 14.11.2018
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 19.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 18. Februar 2026 um 23:49